Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften (eBook)

Unter Berücksichtigung der beihilferechtlichen Rechtfertigung nach der Verordnung (EG) 1370/2007

(Autor)

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2019 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-8452-9403-2 (ISBN)

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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften - Annegret Spanka
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Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.

Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Erscheint lt. Verlag 2.5.2019
Reihe/Serie Schriften zum Vergaberecht
Schriften zum Vergaberecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Allgemeine Vorschriften • Ausgleichsleistung • DAWI • Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung • Öffentlicher Personennahverkehr • ÖPNV • Regulierungsrecht • Vergaberecht • Verkehrsmarktrecht • VO 1370/07 • VO (EG) 1370/2007 • Wirtschaftsverwaltungsrecht
ISBN-10 3-8452-9403-5 / 3845294035
ISBN-13 978-3-8452-9403-2 / 9783845294032
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