Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen

Praxiskommentierung zu den Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.

Vorwirkung und Dokumentationserfordernisse.
Voraussetzungen und Umfang der Meldepflicht.
Detaillierte Betrachtung der einzelnen „Kennzeichen“.
Ausblick: Anzeigepflichten für nationale Steuergestaltungen.
Beispiele, Schaubilder, FAQ, Auslegungshilfen, Kurzüberblick.

Trotz Kritik und Unsicherheit, mit Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2018/822 (DAC 6-Richtlinie) am 25.6.2018 sind Anzeigepflichten für meldepflichtige grenzüberschreitende Steuergestaltungen längst unionsrechtlich verbindlich verankert. Der deutsche Gesetzgeber ist verpflichtet die bereits konkreten Vorgaben der EU-Richtlinie in den nächsten Monaten, bis spätestens zum 31.12.2019 in deutsches Recht umzusetzen. Obwohl die neuen Anzeigepflichten erst ab dem 1.7.2020 gelten, besteht schon heute akuter Handlungsbedarf. Nach der Richtlinie haben etwa Steuer-, Rechts- und Wirtschaftsberater Gestaltungssachverhalte zu dokumentieren, deren erster Umsetzungsschritt bereits ab dem 25.6.2018 erfolgt ist.

Der Brennpunkt Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen konkretisiert als ersichtlich erstes Werk auf dem Markt die Vorgaben der EU-Richtlinie für die Praxis. Im Rahmen einer Praxiskommentierung werden zentrale Fragen u. a. zur Vorwirkung und zu frühzeitigen Dokumentationserfordernissen, zu den erfassten Steuern und zum Begriff der grenzüberschreitenden Gestaltung, zur Meldepflicht des Intermediärs und zur Ausnahme bei Verschwiegenheitspflichten sowie zur Ausgestaltung der Meldung und zur Meldefrist beantwortet. Ausführlich veranschaulicht das Werk den Begriff der „meldepflichtigen Gestaltung“, anhand der durch die EU-Richtlinie vorgegebenen Kennzeichen („Hallmarks“). Hochaktuell bezieht der Brennpunkt den eng an der EU-Richtlinie angelehnten aktuellen deutschen Umsetzungsentwurf 2019 mit ein und bietet einen Ausblick auf potentielle Anzeigepflichten für nationale Steuergestaltungen.

Neben einer am Praktiker orientierten detaillierten Interpretation der Vorgaben der EU-Richtlinie, gibt der Brennpunkt eine Vielzahl von Anwendungsbeispielen, Praxishinweisen, Schaubildern, FAQ und Auslegungshilfen an die Hand. Ein Kurzüberblick konkretisiert die Vorgaben für die tägliche Praxis. Auf der Basis von kurzfristigen Online-Aktualisierungen werden die weiteren Entwicklungen des nationalen Gesetzgebungsverfahrens strukturiert und in Echtzeit begleitet. Das Werk dient dem Praktiker als wichtiger Begleiter dieser komplexen Materie, von Beginn an und für die Zukunft.

Hochaktuell:
EU-Richtlinie 2018/822 (DAC 6).
Deutscher Umsetzungsentwurf 2019.
Online-Aktualisierungen.

Inhaltsverzeichnis:
A. EINFÜHRUNG.
I. Annäherung an die Thematik; Methodik.
II. Hintergrund und Inkrafttreten der DAC6-Amtshilferichtlinie.
III. Nationale Umsetzung und deutscher Umsetzungsentwurf.
V. Mitteilungspflicht für innerstaatliche Gestaltungen.

B. KURZÜBERBLICK UND GRUNDLAGEN.
I. Auf einen Blick: So funktioniert die Meldepflicht.
II. Der richtige Umgang mit der DAC6-Amtshilferichtlinie.

C. MELDEPFLICHT.
I. Systematik der Meldepflicht und des Informationsaustauschs.
II. Zeitlicher Anwendungsbereich: Vorwirkung und Dokumentationserfordernis.
III. Sachlicher Anwendungsbereich: Unter welchen Voraussetzungen ist zu melden?
IV. Persönlicher Anwendungsbereich: Wer hat zu melden?
V. Meldefrist: Wann ist zu melden?
VI. Inhalt und Ausgestaltung der Meldepflicht: Was und wo ist zu melden?
VII. Sanktionen und Evaluation.
VIII. Zusammenfassende Prüfübersicht.

D. KENNZEICHEN.
I. Einordnung und Systematik.
II. „Main benefit“- Test.
III. Allgemeine Kennzeichen („Main benefit“ - Test erforderlich).
IV. Spezifische Kennzeichen („Main benefit“ - Test erforderlich).
V. Spezifische Kennzeichen im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Transaktionen (teilweise „Main benefit“ - Test erforderlich).
VI. Spezifische Kennzeichen hinsichtlich des automatischen Informationsaustauschs und der wirtschaftlichen Eigentümer (kein „Main benefit“ - Test erforderlich).
VII. Spezifische Kennzeichen hinsichtlich der Verrechnungspreisgestaltung (kein „Main benefit“ - Test erforderlich).
VIII. Zusammenfassendes Prüfschema.

E. INNERSTAATLICHE STEUERGESTALTUNGEN.
F. ANHANG.