Die Grenzbeschlagnahme nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 und die Rechtsstellung des Betroffenen (eBook)

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2018 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-8452-9209-0 (ISBN)

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Die Grenzbeschlagnahme nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 und die Rechtsstellung des Betroffenen - Corin Gittinger
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Die Produktpiraterie stellt sämtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfügung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme für Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefälschte Waren für einen längerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskräftig über die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europäischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mögliche Alternativlösungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermöglichen könnten.
Erscheint lt. Verlag 22.8.2018
Reihe/Serie Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte Aussetzung der Überlassung • Gefälschte Waren • Geistiges Eigentum • Grenzbeschlagnahme • Markenverletzung • Piraterie • Produktpiraterie • VO (EU) 608/2013 • Zurückhaltung der Waren
ISBN-10 3-8452-9209-1 / 3845292091
ISBN-13 978-3-8452-9209-0 / 9783845292090
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