Bedarfsplanung durch Gesetz - Marcel Buus

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Bedarfsplanung durch Gesetz (eBook)

Unter besonderer Berücksichtigung der Netzbedarfsplanung nach dem EnWG

Marcel Buus (Autor)

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2018 | 1. Auflage
Nomos (Verlag)
978-3-8452-8928-1 (ISBN)

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Gegenstand der Untersuchung ist die gesetzliche Bedarfsplanung im Bereich des Verkehrswege- und Stromtrassenbaus. Der Autor entfaltet die Bindungen des Gesetzgebers bei der Planung und analysiert die Rechtswirkungen, die von der legislativen Bedarfsfestlegung auf allen Ebenen der gestuften Vorhabenplanung ausgehen. Entwickelt werden zudem zentrale Bausteine eines Planungsverfassungsrechts: Der Bedarfsgesetzgeber muss aufgrund materieller verfassungsrechtlicher Vorgaben eine methodisch anspruchsvolle Sachverhaltsermittlung und Planung leisten, die ihn als verfassungsgerichtlich überprüfbare Obliegenheit trifft. Ein Fokus der Untersuchung liegt auf der Einschaltung der Übertragungsnetzbetreiber in den Gesetzgebungsprozess der Bundesbedarfsplanung der Energienetze. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die Bundesregierung von den Übertragungsnetzbetreibern bei der Erarbeitung der Gesetzesvorlage in verfassungswidriger Weise präjudiziert wird.

Erscheint lt. Verlag	16.1.2018
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Bedarfsplanung • Bundesverkehrswegeplan • Energienetze • Energiewende • Energiewirtschaftsgesetz • ENTSO-E • EnWG • Netzbedarfsplanung • Regulierungsrecht • TYNDP • Unionsliste • Verkehrswegeplanung • Wasserstraßenausbaugesetz
ISBN-10	3-8452-8928-7 / 3845289287
ISBN-13	978-3-8452-8928-1 / 9783845289281

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