Grundzüge der juristischen Methodenlehre

Dr. Peter Bydlinski ist Universitätsprofessor am Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht der Karl-Franzens-Universität Graz.

Vorwort zur 3. Auflage 5
Vorwort zur 1. Auflage 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Ausgewählte Literaturhinweise 15
A. Einleitung: Was ist und wozu betreibt man juristische Methodenlehre? 17
I. Begriff und Aufgabe 17
II. Die Notwendigkeit der Methodenlehre 18
III. Gegenmodelle 19
IV. Methodenlehre für die Rechtsanwendung überhaupt oder für einzelne Rechtsgebiete? 24
B. Die Auslegung (im engeren Sinn) 27
I. Die wörtliche („grammatische“) Auslegung 27
1. Vorklärungen 27
2. Das Demonstrationsbeispiel 27
3. Das Auslegungsmaterial 28
4. Der einfache Fall und die schlichte Subsumtion 28
II. Die systematisch-logische Auslegung 32
1. Das Auslegungsmaterial 32
2. Beispiele 33
III. Die historische (subjektive) Auslegung 35
1. Der Streit um das „subjektive“ oder „objektive“ Auslegungsziel 35
2. Das Auslegungsmaterial 36
3. Beispiel § 578 ABGB 38
4. Wer ist „der Gesetzgeber“? 40
IV. Die objektiv-teleologische Auslegung 43
1. „Objektiver Zweck“? 43
2. Das Grundschema 44
3. Die teleologisch-systematische Auslegung 46
4. Die Auslegung entsprechend der „Natur der Sache“ 49
5. Auslegung mit Hilfe eines argumentum ad absurdum 52
6. Auslegung entsprechend vorrangigem Recht (vor allem Verfassungsrecht) und Normkollision 55
7. Die rechtsvergleichende Auslegung 58
8. Die Bedeutung ökonomischer Gesichtspunkte bei der Auslegung 60
V. Das junge Phänomen der europarechtskonformen Auslegung 62
1. Ausgangslage 62
2. Anwendungsprobleme an einem konkreten Beispiel 64
VI. Die Auslegung von Einheitsrecht 67
VII. Die Auslegung in besonders schwierigen Fällen 68
1. Merkmale 68
2. Komplexe Streitfragen und juristische Theorien 70
3. Veranschaulichung an einem Beispiel (mit Ausführungen zu Rechtsprinzipien und deren Kollision) 73
C. Die ergänzende Rechtsfortbildung (vor allem Analogie und Reduktion) 80
I. Grundlagen 80
1. Das Verhältnis zur Auslegung im engeren Sinn 80
2. Der „allgemeine negative Satz“ 83
3. Die Gesetzeslücke 85
II. Analogie und Umkehrschluss 89
1. Die angebliche „Schaukel“ 89
2. Arten des Analogieschlusses 92
3. Die Größenschlüsse als verstärkte Unterarten der Analogie 94
III. Die teleologische Reduktion (Restriktion) 95
IV. Die Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze 97
1. Allgemeines 97
2. Ermittlung und Beschaffenheit von Prinzipien 98
3. Die Prinzipienlücke 102
4. Beispiele 103
D. Der Rang der Rechtsfindungsmethoden 107
I. Die abstrakte Rangfrage 107
1. Das übliche pragmatische Vorgehen 107
2. Die theoretische Rechtfertigung der Rangfrage 109
3. Abweichende Modelle 110
II. Notwendige Modifikationen 111
1. Die Lex-lata-Grenze im Speziellen 111
2. Die Hinausschiebung der Lex-lata-Grenze durch „Funktionswandel“ 114
3. Konkretisierung von Generalklauseln 117
III. Besondere Vorrangstellung der europarechts- konformen Auslegung? 119
E. Die Bedeutung von „Richterrecht“ und seine Anwendung 120
I. Das Phänomen und seine faktische Bedeutung 120
II. Der Streit um die rechtliche Bedeutung des Richterrechts (mit Überlegungen zum Gewohnheitsrecht) 124
1. Grundsätzliche Positionierungen 124
2. Richterrecht und Gewohnheitsrecht 127
3. Der Vorrang des Gesetzesrechts 129
III. Unterschiedliche Ansätze zur beschränkten Bindungskraft des Richterrechts 132
IV. Die Lehre von der subsidiären Bindungskraft 133
V. Praktische Konsequenzen 141
VI. Einige Einzelheiten 142
VII. Rechtsprechungsänderung als isoliertes Problem? 145
Stichwortverzeichnis 153