Der Rechtsstatus des Kriegsgefangenen im bewaffneten Konflikt (eBook)

Cover 1
Vorwort 8
Inhaltsübersicht 10
Inhaltsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 24
A. Einleitung 32
B. Grundlagen 38
I. Vom Kriegsrecht zum humanitären Völkerrecht 38
1. Kriegsrecht und Recht des bewaffneten Konflikts 38
2. Verhältnis zum Friedenssicherungsrecht 39
3. Der doppelte Zweck des Rechts des bewaffneten Konflikts 41
4. Der Begriff des humanitären Völkerrechts 42
II. Das in bewaffneten Konflikten anwendbare Recht 43
1. Genfer und Haager Konventionen und weitere vertragliche Grundlagen 43
2. Völkergewohnheitsrecht und Militärhandbücher 45
3. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen 48
III. Die vier Grundregeln des Rechts des bewaffneten Konflikts 49
1. Der Grundsatz der Unterscheidung 49
2. Die Grundsätze der militärischen Notwendigkeit und der Humanität 51
3. Das Exzessverbot als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips 52
IV. Der bewaffnete Konflikt 54
1. Vom Krieg zum bewaffneten Konflikt 54
2. Begriff und Typen des bewaffneten Konflikts 56
a) Der internationale bewaffnete Konflikt 57
b) Die zwei Formen nicht-internationaler bewaffneter Konflikte 59
c) Der gemischte (internationalisierte) bewaffnete Konflikt als Zwischenform 61
V. Humanitäres Völkerrecht und völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz 64
1. Der Grundsatz der parallelen Anwendung 66
2. Anwendbarkeit der Menschenrechte auf extraterritoriale Konflikte 68
3. Systemische Interpretation der beiden Regime 70
VI. Zusammenfassung 73
C. Historische Entwicklung des Kriegsgefangenenstatus 76
I. Von der Sumerischen Zeit bis zum Ende des Römischen Reiches 77
1. Vorklassische Antike/Alter Orient (3000–1200 v. Chr.) 77
a) Der Begriff der völkerrechtlichen Ordnung 77
b) Bräuche und Gewohnheiten der altorientalischen Kriegsführung 79
c) Erste Angaben über Kriegsgefangene aus der Zeit der Sumerer 80
d) Kriegsgefangenschaft in der altbabylonischen Zeit 81
e) Die hethitischen Überlieferungen und die sog. NAM.RA 83
f) Verstümmelungen und Massendeportationen bei den Assyrern 84
g) Verschleppung und Integration im Alten Ägypten 85
h) Zusammenfassung 87
2. Exkurs: Kriegsgefangenschaft in den Überlieferungen des Alten Testamentes 87
3. Exkurs: Das avantgardistische Kriegsrecht des Alten Indiens 89
4. Altgriechisch-persische Zeit (600–338 v. Chr.) 91
a) Entwicklung erster Kriegsführungsregeln 91
b) Der Grundsatz des Siegerrechts als Grundlage des Kriegsgefangenenstatus 93
c) Von der Tötungs- und Versklavungs- zur Auslösungs- und Austauschpraxis 94
d) Zusammenfassung 97
5. Römisch-hellenistische Zeit (500 v. Chr.–400 n. Chr.) 97
a) Grundzüge des römischen Kriegsrechts 98
b) Nichtrömer als Kriegsgefangene 99
aa) Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Beuterecht 100
bb) Verkauf und andere Formen der Gefangenenbehandlung 102
c) Rechtsstatus und Behandlung kriegsgefangener Römer 105
d) Zusammenfassung 107
II. Vom Ende des Römischen Reiches bis zum Ausgang des Mittelalters 108
1. Übergangszeit zwischen Antike und Mittelalter (400–800 n. Chr.) 108
a) Krisenhafte Veränderungen und Fortleben römischer Traditionen 109
b) Die völkerrechtstheoretischen Ansätze der christlichen und der islamischen Lehre 111
aa) „Gerechter Krieg“ und Forderungen der christlichen Ethik 111
bb) Krieg und Kriegsgefangene in der islamischen Lehre 113
c) Zusammenfassung 114
2. Mittelalter (800–1500) 114
a) Entwicklungslinien des mittelalterlichen Kriegsrechts 115
b) Die standesbezogenen Verhaltensregeln der Ritter 118
c) Ritualisierung und Formalisierung der Gefangennahme 120
d) Das Treueverhältnis als Grundlage der Gefangenschaft 122
e) Standes- und standortbezogene Unterschiede in der Gefangenenbehandlung 123
f) Ranzionierung und Freilassung auf Ehrenwort 124
g) Zusammenfassung 126
III. Vom Ausgang des Mittelalters bis zum Wiener Kongress 127
1. Spanisches Zeitalter (1500–1648) 127
a) Artikelbriefe und völkerrechtstheoretische Ansätze 128
b) Versuche zur Begrenzung des Personenkreises der Kriegsgefangenen 129
c) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangennahme 130
d) Einschränkungen des individuellen Beuterechts 132
e) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangenenbehandlung 134
f) Verrechtlichung der Lösegeldpraxis und Übernahme in das eigene Heer 136
g) Zusammenfassung 139
2. Französisches Zeitalter (1648–1815) 139
a) Kriegsartikel, Kartelle und Kapitulationen 140
b) Entwicklungslinien des Unterscheidungsprinzips 141
c) Gewährung und Verweigerung von „Pardon“ und „Quartier“ 145
d) Von der Privat- zur Staatsgefangenschaft 146
e) Entwicklung humanitärer Regeln zur Gefangenenbehandlung 149
aa) Schutz der körperlichen Integrität und weitere humanitäre Ansätze 150
bb) Anerkennung der Versorgungspflicht 153
cc) Unterschiede in der Unterbringung und Sonderstatus der Offiziere 155
f) Beendigungsgründe und Freilassung auf Ehrenwort 158
aa) Das System der Austauschkartelle 158
bb) Freiwilliger Übertritt und unfreiwillige Übernahme 160
cc) Bedingungen der ehrenwörtlichen Freilassung 162
g) Der preußisch-amerikanische Freundschafts- und Handelsvertrag von 1785 163
aa) Entstehungsgeschichte und Motive des Vertragsschlusses 163
bb) Inhalt des Kriegsgefangenenartikels 165
h) Zusammenfassung 166
IV. Vom Wiener Kongress bis zu den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen 167
1. Englisches Zeitalter (1815–1914) 167
a) „Military Manual Phase“ und Kodifikationsentwicklung im Vertragsrecht 167
b) (Sicherungs-)Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft 171
c) Präzisierung und Erweiterung des Personenkreises der Kriegsgefangenen 173
d) Verbesserung des Schutzes der Kriegsgefangenen 176
aa) Schonung, menschliche Behandlung und Eigentumsschutz 176
bb) Umfassende Versorgungs- und Assimilierungspflicht 178
cc) Unterbringung, Außenkontakte und Religionsausübung 180
e) Festlegung von Pflichten der Kriegsgefangenen 183
aa) Auskunfts- und Rechtsbefolgungspflicht 183
bb) Arbeitspflicht und ihre Grenzen 185
f) Informationsaustausch und humanitäre Hilfe 187
g) Freilassung nach Friedensschluss und sonstige Beendigungsgründe 188
h) Mechanismen zur Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts 191
i) Zusammenfassung 194
2. Epoche der beiden Weltkriege (1914–1945) 194
a) Erster Weltkrieg (1914–1918) 194
aa) Völkerrechtliche Ausgangslage und Defizite im nationalen Recht 195
bb) Defizite bei der Gefangenenbehandlung 197
cc) Ergänzung und Fortentwicklung der HLKO durch Separatabkommen 199
dd) Weiterentwicklung des Kontroll- und Hilfssystems 202
ee) Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung 203
ff) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Leipziger Prozessen 204
gg) Zusammenfassung 205
b) Das Genfer Kriegsgefangenenabkommen von 1929 205
aa) Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereichs 207
bb) Fortentwicklung des Schutzes der Kriegsgefangenen 208
(1) Schutzpflicht, Diskriminierungsverbot und weitere Grundregeln 209
(2) Gefangennahme, Rückführung und Verlegung 210
(3) Konkrete Anforderungen an Unterhalt und Internierung 211
cc) Ergänzung der Pflichten um Vorschriften zum Schutz der Kriegsgefangenen 214
dd) Durchsetzungsmechanismen und humanitäre Hilfe 216
ee) Beendigung der Kriegsgefangenschaft vor und nach Friedensschluss 218
ff) Zusammenfassung 219
c) Zweiter Weltkrieg (1939–1945) 220
aa) Völkerrechtliche Ausgangslage 220
bb) Unterschiede in der Gefangenenbehandlung 222
(1) Behandlung der alliierten Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich 223
(2) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Alliierten 227
(3) Behandlung der sowjetischen Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich 229
(4) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Sowjetunion 233
cc) Erneute Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung 234
dd) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Nürnberger Prozessen 235
ee) Zusammenfassung 237
3. Ausarbeitung und Inkrafttreten der Genfer Konventionen von 1949 238
V. Zusammenfassung 239
D. Der Kriegsgefangenenstatus unter der III. Genfer Konvention 242
I. Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus 242
1. Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Kombattantenstatus 243
2. Der Status „unrechtmäßiger Kombattanten“ 244
3. Der positive Kriegsgefangenenbegriff des Art. 4 GA III 246
a) Die „in Feindeshand gefallene“ Person und der Vorgang der Gefangennahme 246
b) Die Personenkategorien des Art. 4 A GA III 248
aa) Mitglieder regulärer Streitkräfte 248
bb) Mitglieder irregulärer Streitkräfte 251
(1) Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei und verantwortliche Führung 253
(2) Unterscheidung von der Zivilbevölkerung 254
(3) Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges 256
cc) Mitglieder regulärer Streitkräfte einer nicht anerkannten Regierung 256
dd) Gefolge der Streitkräfte 257
ee) Besatzungen von Handelsschiffen und Zivilluftfahrzeugen 258
ff) Levée en masse 259
c) Gleichgestellte Personenkategorien 261
d) Sonstige Personengruppen 262
4. Die Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus nach Art. 43, 44 ZP I 264
a) Der umfassende Streitkräftebegriff des Art. 43 I ZP I 264
b) Einschränkung der Unterscheidungspflicht 266
aa) Die Grundregel des Art. 44 III 1 ZP I 267
bb) Die Ausnahmeregelung des Art. 44 III 2 ZP I 268
5. Schutz von Personen mit zweifelhaftem Status 272
6. Zusammenfassung 274
II. Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft 276
1. Primärer Sicherungszweck und Sekundärzwecke der Kriegsgefangenschaft 276
2. Kriegsgefangenschaft als besondere Form der Freiheitsentziehung 278
3. Kriegsgefangenschaft als Staatsgefangenschaft 282
a) Gewahrsamsmacht und Gewahrsamsstaat 283
b) Verhältnis zwischen Kriegsgefangenem, Gewahrsamsstaat und Herkunftsstaat 285
c) Austausch des Gewahrsamsstaates durch Übergabe 288
aa) Voraussetzungen der Übergabe 290
bb) Rechtsfolgen der Übergabe 292
4. Zusammenfassung 294
III. Schutz der Kriegsgefangenen 295
1. Grundregeln der Gefangenenbehandlung 295
a) Die Pflicht zur menschlichen Behandlung als Ausgangspunkt aller Regeln 296
aa) Strukturelle Grundlagen 297
bb) Unterlassungspflichten 298
(1) Verbot gesundheitsgefährdender Handlungen und Unterlassungen 298
(2) Insbesondere: Verbot von vorsätzlicher Tötung und Folter 301
(3) Rechtswidrigkeit der Handlung oder Unterlassung 303
(4) Verbot von Repressalien gegen Kriegsgefangene 305
(5) Verbot von Angriffen auf die Würde der Kriegsgefangenen 306
cc) Schutzpflichten 307
(1) Inhalt der Schutzpflichten 307
(2) Zulässigkeit von Bildberichterstattung über Kriegsgefangene 308
b) Achtung der Person und Ehre und Zulässigkeit von „Propaganda“ 312
c) Fortbestand und Umfang der Rechtsfähigkeit 314
d) Diskriminierungsverbot und zulässige Vergünstigungen 315
e) Zusammenfassung 318
2. Von der Gefangennahme bis zur Internierung in Lagern 318
a) Besitzschutz und Beuterecht 319
b) Evakuierung aus der Gefahrenzone 322
aa) Zeitlich-räumlicher Rahmen 323
bb) Bedingungen der Evakuierung 325
c) Zusammenfassung 327
3. Internierung der Kriegsgefangenen 328
a) Internierungsrecht und Freilassung auf Ehrenwort 328
b) Anforderungen an die Internierungseinrichtung 331
aa) Anforderungen an die Art und Beschaffenheit der Einrichtung 332
bb) Anforderungen an den Standort der Einrichtung 334
c) Zusammenfassung nach Nationalität, Sprache und Gebräuchen 336
d) Wechsel der Internierungseinrichtung durch Verlegung 337
e) Umfassende Unterhaltspflicht des Gewahrsamsstaates 339
aa) Anforderungen an die Unterbringung 340
bb) Anforderungen an Verpflegung und Bekleidung 342
cc) Anforderungen an Hygiene und medizinische Versorgung 345
dd) Soldvorschuss und weitere Geldmittel 348
f) Religiöse, geistige und körperliche Betätigung der Kriegsgefangenen 349
aa) Freiheit der Religionsausübung und Achtung der religiösen Überzeugungen 350
bb) Freizeitbeschäftigung und „Lagerkultur“ 352
g) Zusammenfassung 353
4. Außenkontakte als seelisch-moralische Stütze 354
a) Benachrichtigung nach der Gefangennahme 355
b) Korrespondenz und weitere Außenkontakte 356
5. Auskunftsstellen und Hilfsorganisationen 359
6. Zusammenfassung 360
IV. Pflichten der Kriegsgefangenen 361
1. Auskunfts- und Ausweispflicht 361
a) Bedeutung und Gefahren der Informationsgewinnung von Kriegsgefangenen 361
b) Inhalt und Sanktionierung der Auskunftspflicht 362
c) Vorgaben für die Durchführung der Befragung 365
d) Zusammenfassung 367
2. Arbeitspflicht 368
a) Grundlagen und personelle Reichweite der Arbeitspflicht 368
b) Zulässige Beschäftigungsbereiche 371
aa) Uneingeschränkt zulässige Bereiche 372
bb) Eingeschränkt zulässige Bereiche 373
cc) Einsatz in unzulässigen Bereichen 374
c) Verbot von ungesunden, gefährlichen und erniedrigenden Tätigkeiten 375
d) Arbeitsbedingungen und Organisation der Arbeit 377
e) Zusammenfassung 379
3. Rechtsbefolgungspflicht 380
a) Reichweite der Rechtspflicht 380
b) Anforderungen an die disziplinarische und strafgerichtliche Verfolgung 382
aa) Verfahrenswahl und allgemeine Grundsätze 382
bb) Anforderungen an die disziplinarische Bestrafung 384
cc) Anforderungen an die strafgerichtliche Verfolgung 386
(1) Strafrechtliche Grundprinzipien 387
(2) Anforderungen an die Art der Strafe 388
(3) Anforderungen an das entscheidende Gericht 389
(4) Anforderungen an das gerichtliche Verfahren 391
(5) Anforderungen an die Strafvollstreckung 394
dd) Besonderheiten bei der Bestrafung von Flucht und Fluchtversuch 395
ee) Verfolgung von Handlungen vor der Gefangennahme 398
c) Zusammenfassung 401
4. Weitere Verhaltens- und Duldungspflichten 402
5. Zusammenfassung 403
V. Beendigung der Kriegsgefangenschaft 403
1. Freilassung und Heimschaffung nach Beendigung der Feindseligkeiten 404
a) Beendigung der aktiven Feindseligkeiten 405
b) Pflicht zur unverzüglichen Freilassung und Heimschaffung 408
c) Durchführung und Bedingungen der Heimschaffung 410
d) Ausnahmen von der Freilassungs- und/oder Heimschaffungspflicht 412
aa) Strafrechtlich verfolgte und verurteilte Kriegsgefangene 412
bb) Repatriierungsunwillige Kriegsgefangene 412
2. Heimschaffung und Hospitalisierung während der Feindseligkeiten 416
a) Heimschaffung und Hospitalisierung Verwundeter und Kranker 416
b) Heimschaffung und Internierung gesunder Kriegsgefangener 419
3. Weitere Beendigungsgründe 421
4. Zusammenfassung 423
E. Einhaltung und Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts 424
I. Berechtigte und Verpflichtete 425
1. Berechtigung und Verpflichtung der Vertragsparteien 425
a) Die Konfliktparteien als Hauptadressaten der Konventionsbestimmungen 426
aa) Reichweite der Beachtungspflicht 426
bb) Verbot von nachteiligen Sondervereinbarungen und des Rechtsverzichts 428
b) Erga omnes-Wirkung des Kriegsgefangenenrechts? 429
aa) Erga omnes-Wirkung versus ius cogens-Charakter 429
bb) Erfüllungsstruktur der Genfer Konventionen 431
c) Zusammenfassung 434
2. Berechtigung und Verpflichtung von Kriegsgefangenen? 435
a) Von der Objekttheorie zur partiellen Völkerrechtsstellung des Individuums 435
b) Begriff und Funktion des Individualrechts und der Individualpflicht 437
c) Ermittlung von völkerrechtlichen Individualrechten und -pflichten 439
aa) Einzelfallbezogene Auslegung 439
bb) Erfordernis eines völkerrechtlichen Durchsetzungsmechanismus? 442
cc) Zusammenfassung 445
d) Völkerrechtliche Individualrechte und -pflichten im Kriegsgefangenenrecht? 445
aa) In der HLKO und dem Kriegsgefangenenabkommen von 1929 445
bb) In der III. Genfer Konvention von 1949 447
(1) Individualschützende Staatenpflichten oder subjektive Rechte? 447
(2) Weitergehende Subjektivierung durch Art. 25 S. 2Hs. 2 GG 451
cc) Zusammenfassung 454
II. Einhaltungs- und Durchsetzungsmechanismen 454
1. Präventive Mechanismen 455
a) Verbreitung und Vorsorge 455
b) Gegenseitigkeitserwartung und öffentliches Gewissen 457
2. Repressive Mechanismen 458
a) Staatenverantwortlichkeit und sonstige zwischenstaatliche Mechanismen 458
b) Verfolgung von Kriegsverbrechern 461
aa) Staatliche Bestrafungspflichten aus dem Genfer Recht 462
bb) Originär völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Individuums 465
c) Individuelle Rechtsdurchsetzung durch Beschwerde 467
d) Schadensersatzansprüche von Kriegsgefangenen? 469
aa) Ansprüche aus Völkerrecht 469
(1) Bestehen eines allgemeinen Schadensersatzanspruchs de lege lata 470
(2) Besondere Schadensersatzansprüche und Überlegungen .de lege ferenda 473
bb) Ansprüche aus nationalem Recht 475
(1) Anwendbarkeit des deutschen Staatshaftungsrechts 475
(2) Bestehen eines amtshaftungsrechtlichen Anspruchs im Einzelfall 479
(3) Individueller Schadensersatzanspruch über Art. 25 S. 2 Hs. 2 GG? 481
cc) Zusammenfassung 482
3. Institutionelle Mechanismen 482
a) Das Schutzmachtsystem 482
aa) Begriff und Aufgabe der Schutzmacht 483
bb) Verfahren für die Bestellung von Schutz- und Ersatzschutzmächten 484
b) Die (Ersatz-)Tätigkeit des IKRK 486
aa) Rechtsstellung, Aufgaben und Arbeitsweise des IKRK 487
bb) Das Besuchsrecht als zentrales Durchsetzungsinstrument 488
c) Vertretung und Kontrolle durch Vertrauensleute 490
d) Tatsachenklärung durch die Internationale Ermittlungskommission 492
e) Die Rolle der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen 492
f) Durchsetzung des humanitären Völkerrechts durch Menschenrechtsorgane 494
4. Zusammenfassung 496
F. Fazit – Thesen 498
Schriftenverzeichnis 502
Verzeichnis der Militärhandbücher und weiterer offizieller Dokumente 542
Militärhandbücher 542
Weitere nationale Militärvorschriften 543
Memoranden und Untersuchungsberichte 543
Materialien zur Ausarbeitung der Genfer und Haager Konventionen 544
Interpretationshilfen 545
Entwürfe der ILC 545
Sachverzeichnis 546