Privatärztlicher Abrechnungsbetrug – Unter besonderer Berücksichtigung des Beschlusses BGH 1 StR 45/11

In den vergangenen Jahren rückten insbesondere niedergelassene Ärzte vermehrt in den Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und gerichtlicher Entscheidungen. Laut Beschluss des Bundesgerichtshofes im Jahr 2012 können fehlerhaft erbrachte ärztliche Leistungen und/oder Fehler bei der Abrechnung Grund für eine Strafbarkeit wegen Betruges sein. Der Bundesgerichtshof überträgt damit die aus dem Vertragsarztrecht bekannte und vielfach kritisierte streng formale Betrachtung auf den Bereich privatärztlicher Abrechnungen. Die Autorin setzt sich mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes kritisch auseinander und unterbreitet alternative Lösungswege. Der Darstellung der Abrechnungssysteme der Privaten und Gesetzlichen Krankenversicherung°°folgt eine detaillierte und in Fallvarianten untergliederte Arbeit am Betrugstatbestand. Abschließend werden die Auswirkungen von fehlerhaften Abrechnungen im Verhältnis zu Krankenversicherern und Beihilfestellen sowie die Rolle des Patienten in diesem Verhältnis untersucht.°°