Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und europäische Rechtsprechung zu Grunde. Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail.

Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich. In jedem Fall wird herausgestellt, wo sich Regelungen, die Amtspraxis oder die Rechtsprechung unterscheiden.

Genutzt wie kein anderer! Patentprüfer und Richter auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwälte auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren.

Mit der 10. Auflage sind Sie auf dem aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Die Herausgeber und Autoren
sind hochkarätige Richter der deutschen und europäischen Patentrechtspraxis:
Dr. Rainer Moufang, Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts
Ilse Püschel, Richterin am Bundespatentgericht (Juristischer Beschwerde- und Nichtigkeitssenat)
Dr. Ingo Rinken, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf (15. Zivilsenat Patentstreitsenat)
Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA und Mitglied des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts
Jürgen Schell, Richter am Bundespatentgericht (Nichtigkeits- und Technischer Beschwerdesenat)
Dr. Rainer Schulte (Hrsg. und Autor), Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und Richter am Bundespatentgericht i.R.
Thomas Voit, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht (6. Nichtigkeitssenat)
Dr. Daniel Voß, Vorsitzender Richter am Landgericht Düsseldorf (4b Zivilkammer Patentstreitkammer).

Aus den Besprechungen
»Der besondere Vorzug des Schulte besteht darin, dass er in gewohnter Art und Weise neben dem dt Recht jeweils parallele Bestimmung des EPÜ mitkommentiert. ... Aber auch sonst lässt die Kommentierung durch das (im Vergleich zur Vorauflage unveränderte) Autorenteam aus erfahrenen Richtern und Mitgliedern von Beschwerdekammern des EPA sowie der Präsidentin des DPMA keine Wünsche offen.« Adolf Zemann, in ÖBl 1/2018