Das bebauungsrechtliche Planungserfordernis.

Jakub J. Brukwicki, geb. in Warschau, studierte von 2008 bis 2012 Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt Verwaltungsrecht. Von Mai 2013 bis Februar 2016 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei Malmendier Partners (Berlin). Seine Promotion durch die Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin erfolgte im April 2016. Seit August 2015 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Einleitung

1. Entwicklung des Planungserfordernisses

Begriffsklärung: Planungserfordernis – Planungserfordernis bei Binnenkoordination im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB – Planungserfordernis bei Außenkoordination im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB – Planungserfordernis im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

2. »Die Wende«: Einbeziehung des Planungserfordernisses in die Prüfung beim unbeplanten Innenbereich

Rechtsprechung vor 2012 – Literatur bis 2012 – Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.12.2012 – 4 C 11.11 (Mücksch) – Eigene Einschätzung

3. Weiterreichende Auseinandersetzung mit dem Planungserfordernis und offenen Fragen zu diesem Thema

Erforderlicher Plantypus zur Lösung der durch das bebauungsrechtliche Planungserfordernis begründeten Probleme – Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Factory Outlet Center-Urteils, der Krematorium-Entscheidung und des Mücksch-Urteils – Ausdehnung des Planungserfordernisses auf privilegierte Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 BauGB – Das Planungserfordernis als subjektiv-öffentliches Abwehrrecht? – Analyse der Auswirkungen einer gesteigerten Bedeutung des Planungserfordernisses – Erforderlichkeit einer Verankerung des Planungserfordernisses im Gesetz?

4. Teil: Zusammenfassung in Thesen und Fazit

Begriffsklärung: Planungserfordernis – Ursprünglicher Anwendungsbereich des Planungserfordernisses im Außenbereich und anfängliche Kritik – Ausdehnung des Planungserfordernisses auf Probleme der Außenkoordination und die Befreiungserteilung nach § 31 Abs. 2 BauGB – Einbeziehung des Planungserfordernisses in die Prüfung beim unbeplanten Innenbereich am Beispiel des Störfallrechts – Zukünftige Entwicklung des Planungserfordernisses und Klärung offener Fragen

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis

»Eine grundlegende Arbeit zum bauplanungsrechtlichen Planungserfordernis, die die Diskussion gerade im schwierigen Bereich seiner Anwendung bei der Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich nachhaltig beeinflussen wird.« Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2017

»Dennoch liest sich die Arbeit mit großem Gewinn, weil sie die Figur des Planungserfordernisses umfassend aufbereitet und die Entwicklungs- und Argumentationsstränge dieses zentralen baurechtlichen Dogmas präzise herausarbeitet. Sie gibt wichtige Anregungen für die weitere Diskussion und verdient deshalb unbedingt Berücksichtigung.« Dr. Boas Kümper, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 10/2017

»Eine grundlegende Arbeit zum bauplanungsrechtlichen Planungserfordernis, die die Diskussion gerade im schwierigen Bereich seiner Anwendung bei der Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich nachhaltig beeinflussen wird.« Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2017

»Dennoch liest sich die Arbeit mit großem Gewinn, weil sie die Figur des Planungserfordernisses umfassend aufbereitet und die Entwicklungs- und Argumentationsstränge dieses zentralen baurechtlichen Dogmas präzise herausarbeitet. Sie gibt wichtige Anregungen für die weitere Diskussion und verdient deshalb unbedingt Berücksichtigung.« Dr. Boas Kümper, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 10/2017