Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht

Der Autor behandelt die Betriebsstättenbegründung durch grenzüberschreitende Dienstleistungen nach der Betriebsstättendefinition in Art. 5 OECD-MA. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Untersuchung der Alternativvorschrift einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte im OECD-MK 2008 und mögliche Auswirkungen auf nationales Recht und Abkommensrecht.

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Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte. Neben einer dogmatischen Einordnung erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der Alternativvorschrift unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Konstellationen und möglicher Implikationen für das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege ferenda.