Die aktuelle BFH-Rechtsprechung zur Trennungstheorie bei teilentgeltlichen Übertragungen von Wirtschaftsgütern - Jennifer Engel

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Die aktuelle BFH-Rechtsprechung zur Trennungstheorie bei teilentgeltlichen Übertragungen von Wirtschaftsgütern (eBook)

Eine kritische Würdigung

Jennifer Engel (Autor)

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2015 | 1. Auflage
55 Seiten
GRIN Verlag
978-3-668-04938-3 (ISBN)

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Rechts- und Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Steuerlehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Zwischen Personengesellschaften und ihren Mitunternehmern ist es möglich, Rechtsgeschäfte unter fremdüblichen Bedingungen abzuschließen, die ertragsteuerlich anerkannt werden. Die steuerliche Bewertung von entgeltlichen Vorgängen, soweit der Vertragsinhalt einen fremdüblichen Preis aufweist und von Vorgängen, in denen kein Entgelt erbracht wird, ist klar normiert. Jedoch werden auch Rechtsgeschäfte abgeschlossen, bei denen nur ein Teilentgelt zu leisten ist, d.h. ihr Preis ist vergünstigt. Die Gründe hierfür liegen meistens in der gesellschaftsrechtlichen Verbundenheit oder in einem verwandtschaftlichen Verhältnis der Mitunternehmer untereinander. Ein Vergleich zwischen der günstigen Vereinbarung und einem Vorgang unter fremdüblichen Bedingungen, wirft die Frage auf, inwiefern Anpassungen hinsichtlich der steuerlichen Bewertung bei dem teilentgeltlichen Geschäft vorzunehmen sind. Das Problem stellt sich insbesondere bei Übertragungen von Wirtschaftsgütern, die oftmals aufgrund rechtlicher und organisatorischer Motive der Unternehmen durchgeführt werden. Bspw. kann durch eine Betriebsaufspaltung ein Haftungswall aufgebaut werden. Ebenso kann der Fortbestand einer Personengesellschaft durch die Übertragung des bestehenden Betriebsvermögens oder eines Teilbetriebes oder eines Mitunternehmeranteils oder auch einzelner Wirtschaftsgüter an die nächste Generation gesichert werden. Für die Steuerpflichtigen wäre es daher hilfreich, wenn diese Vorgänge steuerneutral, also ohne die Belastung mit Ertragsteuern, durchführbar wären. Allerdings ist gesetzlich nicht eindeutig festgelegt, wie die sog. teilentgeltlichen Übertragungen steuerlich zu behandeln sind. Für die Lösung existieren drei verschiedene Bewertungstheorien: die reine Trennungstheorie, die Einheitstheorie und die modifizierte Trennungstheorie. Ihre steuerrechtliche Anwendbarkeit wird von Finanzverwaltung und Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet. In der vorliegenden Arbeit wird der, vom IV. Senat des BFHs initiierte, Wechsel der anzuwendenden Bewertungstheorie bei teilentgeltlichen Übertragungen dargestellt und gewürdigt. Besondere Beachtung finden dabei der historische Wandel der Bewertungsnormen sowie die drei Bewertungskonzeptionen mit ihren im Ertragsteuerrecht möglichen Anwendungsgebieten und deren Folgen auf Veräußerer- und Erwerberseite. [...]

INHALTSVERZEICHNIS
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
1Problemstellung
2Erläuterung von wichtigen Begriffen bei teilentgeltlichen Übertragung von Wirtschaftsgütern
2.1Die zweistufige Gewinnermittlung bei Personengesellschaften und ihre verschiedenen Betriebsvermögensbereiche
2.2Gegenleistungen bei Übertragungen
3Gesetzliche Änderungen der Übertragungsvorschriften im Zeitablauf
3.1Die über 20-jährige Anwendung des Mitunternehmererlasses
3.2Gesetzesänderungen um die Jahrtausendwende
3.2.1Radikale Verringerung von steuerneutralen Übertragungsmöglichkeiten durch die Einführung des StEntlG 1999/2000/2002
3.2.2Umdenken des Gesetzgebers durch das StSenkG
3.2.3Klarstellung und weitere Vergünstigungen mit Ergehen des UntStFG
3.3Die aktuell gültige Fassung des § 6 EStG zu Übertragungsvorgängen
3.4Die Beurteilung des BMFs von teilentgeltlichen Übertragungen anhand des Schreibens vom 08. Dezember 2011
3.5Die Abkehr des Bundesfinanzhofs von der reinen Trennungstheorie
3.5.1BFH-Urteil vom 21. Juni 2012 IV R 1/08
3.5.2BFH-Urteil vom 19. September 2012 IV R 11/12
4Untersuchung der Bewertung von teilentgeltlichen Übertragungen anhand der angewandten Theorien
4.1Bisher verwendete Theorien bei Übertragungen
4.1.1Die reine Trennungstheorie
4.1.2Die Einheitstheorie - Erleichterung bei der Unternehmensnachfolge
4.1.3Gegenüberstellung von reiner Trennungstheorie und Einheitstheorie
4.2Neuerung durch den IV. Senat des Bundesfinanzhofs
4.2.1Die modifizierte Trennungstheorie
4.2.1.1Vorgehen bei der modifizierten Trennungstheorie
4.2.1.2Beurteilung der modifizierten Trennungstheorie anhand ausgewählter Kriterien
4.2.1.3Folgen der aktuellen BFH-Rechtsprechung
5Thesenförmige Zusammenfassung
LITERATURVERZEICHNIS

Erscheint lt. Verlag	18.9.2015
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht
Schlagworte	Anwendung • bfh-rechtsprechung • Kritische • Trennungstheorie • Übertragungen • Wirtschaftsgütern • Würdigung
ISBN-10	3-668-04938-6 / 3668049386
ISBN-13	978-3-668-04938-3 / 9783668049383

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