Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen?

(Autor)

Buch | Softcover
367 Seiten
2015
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14579-9 (ISBN)
99,90 inkl. MwSt
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Die Kirchen erlegen ihren Mitarbeitern ein Streikverbot auf und stützen dies auf das verfassungsrechtlich garantierte kirchliche Selbstbestimmungsrecht. Dieser Streikausschluss kollidiert allerdings mit dem Streikrecht der Beschäftigten, das sich aus der Koalitionsfreiheit sowie aus europa- und völkerrechtlichen Regelungen ergibt. Vor diesem Hintergrund bedarf die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Streikausschlusses einer genauen Untersuchung.
Unter Berufung auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht erlegen die Kirchen ihren Mitarbeitern ein Streikverbot auf. Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob dieser Streikausschluss rechtmäßig ist. Um eine sachgerechte Antwort zu entwickeln, wurden zunächst die miteinander konfligierenden Rechtsgüter - kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Koalitionsfreiheit, aus der sich das Streikrecht ergibt - in ihrer jeweiligen Reichweite untersucht. Wichtig war auch ein Blick auf europa- und völkerrechtliche Regelungen. Anschließend wurde die Methode festgelegt, anhand derer ein Ausgleich der aufeinandertreffenden Rechtspositionen erfolgen kann. Im Anschluss konnte ein Lösungsvorschlag erarbeitet werden, der sowohl den grundgesetzlichen als auch den europa- und völkerrechtlichen Vorgaben gerecht wird. Der kirchliche Streikausschluss ist hiernach haltbar, wenn den Beschäftigten und Koalitionen ausreichende Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Festlegung der Arbeitsbedingungen eingeräumt werden.

Moritz Hilje, Jahrgang 1984, studierte von 2005 bis 2011 an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Rechtswissenschaft mit arbeits- und sozialrechtlichem Schwerpunkt. Daneben absolvierte er ein Begleitstudium im Europäischen Recht. Das Studium schloss er im Jahr 2011 mit der Ersten Juristischen Prüfung ab. Im Anschluss daran wurde er Doktorand bei Professor Dr. Christof Kerwer am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg. Im Sommersemester 2014 nahm die Juristische Fakultät seine Arbeit als Dissertation an. Im Jahr 2013 trat Moritz Hilje im Bezirk des OLG Hamm in den juristischen Vorbereitungsdienst ein.

§ 1: Einleitung

Problemstellung – Die Praxis der Kirchen bei der Regelung von Arbeitsbedingungen

§ 2: Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III 1 WRV

Systematik und Rechtsnatur des Selbstbestimmungsrechts – Persönlicher Schutzbereich – Sachlicher Schutzbereich: Selbständige Regelung eigener Angelegenheiten – Schranken des Selbstbestimmungsrechts

§ 3: Europäischer Kirchenstatus

Unionsrechtlicher Status der Religionsgesellschaften – Rechtslage nach der EMRK – Auswirkungen auf das deutsche Staatskirchenrecht und Zwischenergebnis

§ 4: Das Streikrecht aus nationaler Sicht

Herleitung aus Art. 9 III 1 GG – Genaue Reichweite des Streikrechts – Grenzen des Arbeitskampfrechts

§ 5: Das Streikrecht im europäischen Verständnis und in völkerrechtlichen Verträgen

Unionsrechtliche Vorgaben – Völkerrechtliche Vorgaben

§ 6: Konfliktlösungsvorschläge für den sog. Dritten Weg

Die bestehenden Lösungsansätze – Eigener Ansatz

§ 7: Konfliktlösungsvorschläge für den sog. Zweiten Weg

Begriff und Ausgestaltung des Zweiten Weges – Rechtliche Beurteilung

§ 8: Zusammenfassung der Ergebnisse

Das Selbstbestimmungsrecht – Das Streikrecht – Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Mit Hiljes Werk ist die Debatte um das Verhältnis von Koalitionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht um eine fundierte Analyse reicher, die eine komplizierte Gemengelage übersichtlich und zugänglich darstellt.« Clemens Sudhof, in: Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht, 3/2016

»Hiljes Ausführungen bestechen durch eine umfassende Auswertung der einschlägigen Literatur und der jeweils aktuellen Rechtsprechung. Das Werk ist verständlich geschrieben und enthält alle wesentlichen Informationen zur Frage, ob ein Streikrecht auch in kirchlichen Einrichtungen anzuerkennen ist. Wer sich mit dieser Thematik umfassender beschäftigen möchte, sollte das Buch von Hiljes nicht übersehen. Der Rezensent kann die wissenschaftliche Gründlichkeit der Bearbeitung bestätigen. Dies gilt auch für die im Werk enthaltenden Zitate.« Prof. Dr. Boris Hoffmann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 1-2/2016

»Die Arbeit ist eine hervorragende Zusammenstellung der dazu vertretenen Positionen im Schrifttum und in der Rechtsprechung. Die Fragestellungen werden grundlegend und ausführlich diskutiert.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, auf: socialnet, 04.04.2016

»Mit Hiljes Werk ist die Debatte um das Verhältnis von Koalitionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht um eine fundierte Analyse reicher, die eine komplizierte Gemengelage übersichtlich und zugänglich darstellt.« Clemens Sudhof, in: Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht, 3/2016

»Hiljes Ausführungen bestechen durch eine umfassende Auswertung der einschlägigen Literatur und der jeweils aktuellen Rechtsprechung. Das Werk ist verständlich geschrieben und enthält alle wesentlichen Informationen zur Frage, ob ein Streikrecht auch in kirchlichen Einrichtungen anzuerkennen ist. Wer sich mit dieser Thematik umfassender beschäftigen möchte, sollte das Buch von Hiljes nicht übersehen. Der Rezensent kann die wissenschaftliche Gründlichkeit der Bearbeitung bestätigen. Dies gilt auch für die im Werk enthaltenden Zitate.« Prof. Dr. Boris Hoffmann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 1-2/2016

»Die Arbeit ist eine hervorragende Zusammenstellung der dazu vertretenen Positionen im Schrifttum und in der Rechtsprechung. Die Fragestellungen werden grundlegend und ausführlich diskutiert.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, auf: socialnet, 04.04.2016

Erscheint lt. Verlag 13.5.2015
Reihe/Serie Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht ; 325
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 558 g
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Kirchenrecht
Schlagworte Kirchlicher Dienst • Kirchliches Arbeitsrecht • Koalitionsfreiheit • Streikrecht
ISBN-10 3-428-14579-8 / 3428145798
ISBN-13 978-3-428-14579-9 / 9783428145799
Zustand Neuware
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