Abgabe auf leere Datenträger. Probleme des geltenden Rechts und mögliche Alternativen für eine gerechte Entschädigung der Urheber - Sebastian Hünninger

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Abgabe auf leere Datenträger. Probleme des geltenden Rechts und mögliche Alternativen für eine gerechte Entschädigung der Urheber (eBook)

Sebastian Hünninger (Autor)

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2015 | 1. Auflage
38 Seiten
GRIN Verlag
978-3-656-93339-7 (ISBN)

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Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: gut, Université de Fribourg - Universität Freiburg (Schweiz), Sprache: Deutsch, Abstract: In der neunten Sitzung der Sommersession 2014 hat der Nationalrat eine Motion der Kommission für Wirtschaft und Abgaben angenommen, in welcher der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament Alternativen zur aktuellen Abgabe auf leeren Datenträgern zu unterbreiten. Dabei soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass heute elektronische Mittel auf dem Markt sind, mit denen diese gesetzliche Pflicht ohne weiteres umgangen werden kann. Im ersten Teil wird das geltende Recht vor dem Hintergrund der staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz behandelt. Besonders der im Völkerrecht mehrfach verankerte Dreistufentest ist dabei wichtig. Zum einen grenzt der Dreistufentest die staatliche Autonomie ein und gibt dem Gesetzgeber somit den Rahmen möglicher Vergütungssysteme vor. Zum anderen dient er rechtsanwendenden Behörden als Auslegungshilfe bei der Bemessung der Leerträgerabgabe. Die Verwertungsgesellschaften berufen sich im Tarifgenehmigungsverfahren regelmässig auf den Dreistufentest, um damit die Vergütungstarifierung zu beeinflussen. Die Frage der direkten Anwendbarkeit ist daher von erheblicher Bedeutung. Im zweiten Teil wird ein Vergütungsmodell vorgestellt, welches die systemischen Schwächen des geltenden Rechts behebt, den Anforderungen des Dreistufentests genügt und die Leerträgerabgabe damit de lege ferenda ablösen könnte.

Erscheint lt. Verlag	1.4.2015
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Abgabe • Alternativen • Datenträger • Entschädigung • Probleme • rechts • Urheber
ISBN-10	3-656-93339-1 / 3656933391
ISBN-13	978-3-656-93339-7 / 9783656933397

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