Das Parlament und die Bundeswehr
Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen
Seiten
2014
|
2015
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-07111-0 (ISBN)
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-07111-0 (ISBN)
Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er bis 2005 in führende Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden. Er ist Publizist zu Themen an der Nahtstelle zwischen Politik und Militär.
Skizze des konstitutiven Parlamentsvorbehalts in Deutschland.- Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.- Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Hindernis für verstärkte multinationale Kooperation?.- Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses.- Aktuelle Positionen der politischen Parteien.
Aus den Rezensionen:
"... konzentrierten Wissensbaustein vorgelegt, der in der aktuellen Phase eines Nachdenkens über die Zukunft der Parlamentsbeteiligung eine überaus hilfreiche Klarstellung und Versachlichung bietet ..." (in: Europäische Sicherheit & Technik, Heft 1, 2015)
Erscheint lt. Verlag | 15.10.2014 |
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Reihe/Serie | essentials |
Zusatzinfo | IX, 45 S. 2 Abb., 1 Abb. in Farbe. |
Verlagsort | Wiesbaden |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Gewicht | 86 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Europäische / Internationale Politik | |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie | |
Schlagworte | Deutscher Bundestag • Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik • Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) • NATO • Parlamentsarmee • Pooling and Sharing • Smart Defense |
ISBN-10 | 3-658-07111-7 / 3658071117 |
ISBN-13 | 978-3-658-07111-0 / 9783658071110 |
Zustand | Neuware |
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