Die Gewährleistung des Internetzugangs im Grundgesetz

Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben im Hinblick auf die Verantwortung des Staates zur Gewährleistung eines Internetzugangs. Dabei werden insb. die Einordnung als Bestandteil der Grundversorgung im Rahmen des Infrastrukturgewährleistungsauftrags des Art. 87f Abs. 1 GG und die hieraus resultierenden Herausforderungen diskutiert.

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Mit wachsender Bedeutung des Internets als Grundpfeiler der heutigen Informationsgesellschaft nimmt auch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Gewicht des Zugangs der Bevölkerung zu der Telekommunikationsdienstleistung Internetzugang als der Schnittstelle zur digitalen Welt kontinuierlich zu. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Implikationen dieses Wandlungsprozesses, insbesondere im Hinblick auf den Infrastrukturgewährleistungsauftrag des Art. 87f Abs. 1 des Grundgesetzes. Hierbei werden sowohl das herrschende Verständnis der grundgesetzlichen Vorgaben als auch die einfachgesetzliche Umsetzung einer kritischen Betrachtung unterzogen. Abschließend wird diskutiert, ob ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Gewährleistung der verfassungsrechtlich vorgezeichneten Grundversorgung besteht.