Vergaberecht

Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: damit wird das Recht bezeichnet, das die «Einkäufe» der öffentlichen Hand regelt.

Die Materie ist komplex, die Gesetzgebung zersplittert und die Vergabepraxis von Behörden im Bund und in den Kantonen uneinheitlich. Bedeutsam ist die – nicht immer kongruente – Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts. Die Gerichtspraxis zu kennen ist für Beschaffungsstellen und für Anbieter wichtig.

Die vorliegende Darstellung legt deshalb einen starken Fokus auf die Rechtsprechung.
Erläutert werden der Geltungsbereich des Vergaberechts, der Ablauf einer Beschaffung von der Ausschreibung, über die Offertbeurteilung bis hin zum Zuschlag und dem Vertragsabschluss sowie der Rechtsschutz.

In einem Exkurs werden Wettbewerbe und Studienaufträge behandelt. Die im Kanton Zürich per 1.12.2013 in Kraft getretene Gesetzesrevision ist berücksichtigt.