Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung.

Walter Frenz ist Professor an der RWTH Aachen im Lehr- und Forschungsgebiet Berg- und Umweltrecht.

Inhaltsübersicht: § 1 Grundlagen: Nachhaltige Entwicklung - Ansatzpunkte für eine einzelfallbezogene Verwirklichung im Bergrecht - § 2 Konzessionen: Einordnung und behördlicher Entscheidungsspielraum - System der Versagungsgründe nach § 11 BBergG - Defizitäres Arbeitsprogramm als Versagungsgrund, § 11 Nr. 3 BBergG - Lagerstättenschutz als Versagungsgrund, § 11 Nr. 9 BBergG - Ausschluß aus überwiegenden öffentlichen Interessen, § 11 Nr. 10 BBergG (i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 1 BBergG) - Verbote und Beschränkungen durch den Nachhaltigkeitsgrundsatz konkretisierende andere Vorschriften nach § 48 Abs. 1 S. 1 BBergG - Frage der "Reaktivierung" von § 48 Abs. 2 BBergG für außerbergrechtliche Belange auf dieser Ebene - § 3 Betriebsplan ohne Planfeststellungsverfahren / Umweltverträglichkeitsprüfung: Vorsorge gegen Gefahren für Leben und Gesundheit, § 55 Abs. 1 Nr. 3 BBergG - Vorsorge zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche in dem nach den Umständen gebotenen Ausmaß, § 55 Abs. 1 Nr. 7 BBergG - Kein Erwarten von gemeinschädlichen Einwirkungen, § 55 Abs. 1 Nr. 9 BBergG - Entgegenstehen öffentlicher Interessen nach § 48 Abs. 2 BbergG - § 4 Bergbauliche Planfeststellung / Umweltverträglichkeitsprüfung: Allgemeines - Erweiterung der entscheidungserheblichen Gesichtspunkte durch Einführung der UVP-pflichtigen Betriebsplanzulassung? - Ökologisch-integrativer Ansatz der UVP-RL, seine Umsetzung im Bergrecht und der ökologisch-integrative Ansatz des Nachhaltigkeitsgedankens - Verknüpfung von Rahmenbetriebsplan und UVP - Thesen - Literaturverzeichnis