Zugewinnausgleich und Unterhalt. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Kapitel 1: Einführung 
14 
Kapitel 2: Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Doppelverwertungsverbot 
17 
A. Die Abfindungs-Entscheidung des OLG Frankfurt 17
B. Die Mitarbeiter-KG-Entscheidung des BGH 18
I. Das Problem der Mitarbeiter-Beteiligung 18
II. Die Lösung des BGH 20
1. Vergleichs-Lösung 20
2. Vorrang des Unterhalts? 21
C. Rezeption und Weiterentwicklung des Doppelverwertungsverbotes 
22 
I. Die Abfindungs-Entscheidung des BGH 23
II. Doppelte Berücksichtigung von Schulden 25
III. Unternehmen 26
Kapitel 3: Begründung und Rechtsnatur des Doppelverwertungsverbotes 
27 
A. § 1587 III BGB a.F. als Basis zur Begründung des Doppelverwertungsverbotes? 
27 
I. Entstehung des § 1587 III BGB a. F. 27
II. Analogie und Rechtsgedanke des § 1587 III BGB a. F. 29
III. Grenzen der Übertragbarkeit 32
B. Das Verhältnis von Zugewinnausgleich und Hausratsverteilung 
34 
C. Verfassungsrechtliche Vorgaben 35
I. Prägung des Scheidungsfolgenrechts durch Art. 3 GG 35
II. Rechtsprechung des BVerfG zum Halbteilungsgrundsatz 36
III. Rechtfertigung in Ausnahmefällen: Aufzehrung des Zugewinnausgleichs durch Überschuldung 
39 
IV. Rechtfertigung durch das Stichtagsprinzip in Bagatellfällen 
40 
V. Ergebnis 41
D. Anwendung der allgemeinen zivilrechtlichen Konkurrenzregeln 
41 
E. Zusammenfassung und Konsequenzen 43
Kapitel 4: Abfindungen 45
A. Einleitung 45
B. Ansätze der Rechtsprechung 46
I. Doppelcharakter der Abfindung 46
II. Abgrenzungsversuche durch Qualifikation 47
III. Anerkennung der Konkurrenz und Vergleichslösung des BGH 
50 
C. Lösungsansätze der Literatur 53
I. Zeitliche Reichweite des Doppelverwertungsproblems 53
1. Zeitlicher Ablauf des Scheidungsprozesses 53
2. Die Phasen im Einzelnen 54
a) Phase 1: Trennungsphase vor dem Scheidungsantrag 54
b) Phase 2: Trennungsphase nach Stellung des Scheidungsantrags 55
c) Phase 3: Ab Rechtskraft der Scheidung 56
3. Ergebnis 57
II. Der Streit zwischen Vorrang- und Wahllösungen 57
1. Vorranglösungen 58
a) Begründungsversuche für einen Vorrang des Unterhaltsrechts 58
b) Nachteile von Vorranglösungen 60
c) Ergebnis 65
2. Wahllösungen 65
a) Berechtigung zur Ausübung des Wahlrechts 65
b) Bindungswirkung der Ausübung 67
D. Eigene Lösung: Anwendung der Konkurrenzregeln 
70 
I. Grundsätze der zivilrechtlichen Konkurrenzlehre 71
II. Echte Konkurrenz und Gesetzeskonkurrenz 72
III. Auflösen der elektiven Konkurrenz 74
1. Wahlberechtigung 75
2. Aufteilung 77
3. Rechtsnatur und Ausübung des Wahlrechts 80
a) Keine Anwendung der Regeln über die Wahlschuld 80
b) Wirkungen der elektiven Konkurrenz: Auflösung durch Leistung 83
c) Auflösung durch Vertrag 86
4. Zusammenfassung 89
Kapitel 5: Schulden 
90 
A. Einführung 90
B. Streitstand 92
I. Rechtsprechung 92
II. Literatur 95
1. Zur Vielschichtigkeit des Doppelverwertungsproblems 95
2. Vermeidung der Doppelverwertung 96
C. Kredite zum Zweck der Vermögensbildung 98
I. Doppelverwertung von vermögensbildenden Krediten – ein unterhaltsrechtliches Problem 
99 
II. Unterhaltsrechtliche Kompensation? 101
III. Halbteilungsgrundsatz 102
IV. Keine Konkurrenz bei der Berücksichtigung von vermögensbildenden Tilgungen 
104 
V. Gesamtschuldnerische Verbindlichkeiten 107
VI. Zusammenfassung 110
D. Konsumkredite 111
I. Zur Berücksichtigung von Konsumkrediten bei der Unterhaltsberechnung 
111 
1. Keine Berücksichtigung von Konsumkrediten 111
2. Berücksichtigung von Konsumkrediten 112
3. Konsequenzen für das Doppelverwertungsverbot 113
II. Lösung des Doppelverwertungsproblems 114
1. Genereller Ausschluss der unterhaltsrechtlichen Berücksichtigung von Konsumkrediten 
114 
2. Vorrang des Güterrechts? 114
3. Zivilrechtliche Konkurrenzlehre 115
E. Sonstige Verbindlichkeiten 117
F. Ergebnisse 118
Kapitel 6: Vermögensstamm und Vermögenserträge 
119 
A. Einleitung 119
B. Die Rechtsprechung zur Doppelverwertung von Unternehmen 
121 
I. Die Mitarbeiter-KG-Entscheidung: Doppelverwertungsproblem und Bewertung von Unternehmen 
121 
II. Die Tierarzt-Praxis-Entscheidungen 122
III. Reaktionen in der Literatur 126
1. Herausnahmetheorie 127
2. Bewertungsmodifikationstheorie 128
3. Vereinbarkeitstheorie 129
C. Bewertungsfragen als Doppelverwertungsproblem 129
I. Die wichtigsten Bewertungsmethoden 130
1. Ertragswertmethode 130
2. Liquidationswertmethode 131
3. Substanzwertmethode 132
II. Verhältnis der Methoden zueinander 132
III. Konsequenzen eines Wechsels der Bewertungsmethode 
133 
IV. Exkurs: Der Zusammenhang von Wert, Preis und Nutzen in der Philosophie 
134 
V. Modifikation der Bewertungsmethode 136
D. Vermögen und Nutzungen im Lichte der Halbteilung 136
I. Regelfall: Keine Verletzung des Halbteilungsgrundsatzes 136
II. Verwertungszwang und Unternehmerlohn 138
1. Verwertungszwang 139
2. Mitwirkung des Unternehmensinhabers 140
III. Ergebnis 141
E. Verletzung der Halbteilung in besonderen Fällen 141
I. Wertermittlung bei kurzer Ertragsdauer 142
II. Verletzung des Halbteilungsgrundsatzes als Konsequenz des geringeren Wertes 
143 
III. Unterschiede zwischen Mitarbeiter-KG-Anteil und gewöhnlichen Vermögenspositionen 
144 
IV. Doppelverwertung bei Verbrauch des Stammrechts 145
V. Ergebnis 145
F. Problembeschreibung im Rahmen des Nutzungs- und Fruchtbegriffes des BGB 
146 
I. Gesetzeslage 146
II. Der teleologische und historische Ansatz des Gesetzgebers 146
III. Substanzerhaltung und Werterhaltung 149
IV. Keine Berücksichtigung des unterschiedlichen Charakters von Nutzungen in der Rechtsprechung zum Unterhalt 
150 
V. Ergebnis 151
G. Betroffene Vermögensgegenstände 151
I. Kapital und Aktien 151
II. Grundstückseigentum und Erbbaurechte 151
III. Personengesellschaften 152
IV. Zeitrente 153
V. Leibrente 155
VI. Wohnungsrechte und Nießbrauch 156
H. Negativvermögen 157
I. Wohnungsrecht und Nießbrauch als Belastung 157
II. Unbefristete periodische Belastungen 159
I. Quantifizierung des Verbrauchsanteils 160
I. Der Begriff der Rente in der Finanzmathematik 160
II. Der mathematische Zusammenhang von Rentenzahlung und Rentenwert 
161 
III. Konsequenzen für den Anteil von Verbrauch und Nutzen 
162 
IV. Bedeutung der Erkenntnisse 164
J. Besonderheiten der Konkurrenzlösung bei der Verwertung von Vermögensstamm und -nutzungen 
165 
K. Zusammenfassung 168
Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick 169
Literaturverzeichnis 171
Sachwortverzeichnis 180