Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Band 2 (eBook)

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Sigrid Emmenegger und Ariane Wiedmann, Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe.

Geleitwort 6
Vorwort 8
Inhalt 10
Abkürzungsverzeichnis 14
I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit 28
Der Prüfungsmaßstab für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG 30
Die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung 58
Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Anhörungsrüge 80
Rechtsfolgenanordnungen in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht 100
Verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im Bilanzsteuerrecht 120
II. Allgemeine Grundrechtslehren 132
Grundrechtsberechtigung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen 134
Der Vorbehalt des Gesetzes als Instrument des Grundrechtsschutzes 156
Der sogenannte Gewährleistungsgehalt – Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 178
III. Gleichheits- und Leistungsrechte 204
Das Folgerichtigkeitsgebot als verfassungsrechtliche Leitlinie der Besteuerung 206
Der allgemeine Gleichheitssatz im Sozialrecht am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner 240
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Anspruch auf Rechtsschutz- und Rechtswahrnehmungsgleichheit 268
Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum 300
IV. Freiheitsrechte und Verfahrensgarantien 326
Verfassungsrechtliche Anforderungen an Vorratsspeicherungen 328
„Ceci n’est pas une pipe“ – Zur Freiheit der Literatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 354
Das Ehebild des Bundesverfassungsgerichts zwischen Gleichberechtigung, nichtehelicher Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft 378
Das geistige Eigentum 402
Das Drittstaatenkonzept im unionsrechtlichen Kontext 426
Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im materiellen Strafrecht – Zur Aufgabenverteilung zwischen Strafgerichtsbarkeit und Bundesverfassungsgericht im Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG 448
V. Staatsorganisation 472
Die Stärkung des Parlaments in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 474
Die Rechtsstellung des Deutschen Bundestages im wehrverfassungsrechtlichen Organstreit unter besonderer Berücksichtigung von Inlandsverwendungen der Streitkräfte 498
Ein verfassungsrechtliches Leitbild des Abgeordneten? 520
Der Erlass von Rechtsverordnungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 546
VI. Internationale Bezüge 570
Der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz der Europarechtsfreundlichkeit: Trick or Treat? 572
Grundrechtsschutz durch BVerfG, EuGH und EGMR – Komplementärer, kooperativer und subsidiärer Grundrechtsschutz im Europäischen Rechtsprechungsverbund 600
Register 632
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 644

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"Auch der zweite Band der Serie bereichert schon auf Grund des ungewöhnlichen Formats eines Sammelbandes die Vielfalt der Literatur zum BverfG. Die erfrischende Sicht des Mitarbeiterstabes auf die hauseigene Rechtsprechung sollte sich niemand entgehen lassen, der am Verfassungs(prozess)recht interessiert ist."
Klaus Ferdinand Gärditz in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 1-2/2013