Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung (eBook)

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2010 | 2010
XVIII, 362 Seiten
Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
978-3-8349-8430-2 (ISBN)

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Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung - Henning Fräßdorf
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Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Henning Fräßdorf untersucht die Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern.

Dr. Henning Fräßdorf promovierte bei Prof. Dr. Peter Behrens, Emeritus, am Graduiertenkolleg für Recht und Ökonomik der Universität Hamburg. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

Dr. Henning Fräßdorf promovierte bei Prof. Dr. Peter Behrens, Emeritus, am Graduiertenkolleg für Recht und Ökonomik der Universität Hamburg. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
KAPITEL 1: ZUSAMMENHANG ZWISCHEN TECHNISCHENSTANDARDS UND GEWERBLICHENSCHUTZRECHTEN 19
A. Einleitung 19
B. Technische Standards 22
1. Definition 22
II. Technische Standards als Regelwerke und Spezifikationen 23
Ilf. Das Merkmal" Technisch "15 24
c. Effekte und Funktionen technischer Standards 26
XIII. Wettbewerb in Märkten mit Standards 32
I. Überblick 26
II. Rationalisierung und Skalenerträge 27
III. Austauschbarkeit 28
IV. Kompatibilität undNetzwerkejfekte 28
v: Verbesserte Information 29
VI. Erhöhung von Techn%giewechse/kosten: Wirtschaftlicher Lock-in 29
VII. Bi/dung von Systemarchitekturen und techn%giebedingter Lock-in 29
VIII. Verringerung der Unsicherheit über zukünftige technologische Entwicklung 30
IX. Sog. Ordnungsfunktion 30
X Verlust von Vielfalt 31
XI. Marktzutrittsbarrieren 31
XII Auswirkungen von Standards aufdie Wohlfahrtsbi/anz 31
D. Technische Standardisierung 33
1. Standardisierung als Selektions- undKoordinationsvorgang 33
II. Faktische Standardisierung 33
IIf. Institutionelle oderformelle Standardisierung 34
IV. Legislative Standardisierung 35
V. Zwischenstufen und Wechselwirkungen, insbesondere Konsortien 36
E. Zwischenfazit 38
F. Gewerbliche Schutzrechte und Standardtechnologien 38
G. Methodik 46
KAPITEL 2: MONOPOLMACHT INFOLGE DESZUSAMMENTREFFENS TECHNISCHER STANDARDSUND GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE 49
A. Einleitung 49
B. Imitationsschutz technischer Spezifikationen durch gewerbliche Schutzrechte 51
1. Oberblick 51
II. Patentrecht 52
2. Voraussetzungen der Patenterteilung 53
3. Die Rechte aus dem Patent 57
4. Zusammenfassung 94
c. Verringerung des Produktwettbewerbs 102
1. Einleitung 102
II. Substituierbarkeit der geschützten Information 102
IIf. Substituierbarkeit des technischen Standards 103
1. Grundsätzliche technische Substituierbarkeit 103
2. Wirtschaftliche Substituierbarkeit 103
3. Beschränkung durch Lizenzierung 131
4. Abhängigkeit des Schutzrechtsinhabers vom essentiellen Input Anderer 137
5. Reputationsmechanismen 138
6. Anwendbarkeit der Coase-Vennutung 139
IIf. Substituierbarkeit des technischen Standards 103
1. Grundsätzliche technische Substituierbarkeit 103
2. Wirtschaftliche Substituierbarkeit 103
D. Voraussetzungen und Grenzen der Monopolmacht 115
1 Oberblick 115
II. H. Beschränkungen durch Vereinbarungen im Standardisierungsprozess 116
1. Überblick 116
2. Bekanntheit des Schutzrechts als notwendige Voraussetzung 117
3. Beschränkung durch Lizenzierung 131
4. Abhängigkeit des Schutzrechtsinhabers vom essentiellen Input Anderer 137
5. Reputationsmechanismen 138
6. Anwendbarkeit der Coase-Vennutung 139
7. Zusammenfassung 141
IIf. KarteI/rechtliche Grenzen 142
1. Umfang der Darstellung 142
2. Die Rechtslage in der EU 142
3. Die Rechtslage in den USA 180
4. Zusammenfassung und Vergleich 199
E. Zwischenfazit 199
F. Vor- und Nachteile geschützter technischer Standards 200
I. Einleitung 200
II. Kosten von Inputmonopolen an Informationen 201
III. Kosten und Nutzen von Schutzrechten 205
IV. Besonderheiten bei geschützten technischen Standards 208
V. Bewertung von Monopo/macht info/ge geschützter technischer Standards 222
G. Analyse unterschiedlicher Regelungsmöglichkeiten 225
I Oberblick 225
II. Schutzversagung und Schutzbeschränkungftir bestimmte Informationen 226
III. Mechanismen zur Sicherstellung effizienter Transaktionen 266
1. Offenlegungspflichten im Rahmen formeller Standardisierung 266
2. Teilnahme- und Abstimmungsregelungen bei Standardisierung 279
H. Bewertung bestehender Regelungen 291
1. Einleitung 291
II. Schutzrechtsregelungen 291
III. /(artel/recht 292
I. Europa 292
2. USA 295
KAPITEL 3: BLOCKADE TECHNISCHER STANDARDISIERUNGDURCH LIZENZVERWEIGERUNG 296
A. Einleitung 296
B. Rechtliche Lösungsmöglicbkeiten 297
I. Oberblick 297
II. Vertragsrechtliche Möglichkeiten 297
III. Patentrechtliche Zwangslizenz 297
1. Deutschland § 24 PatG 297
2. USA - Reverse Doctrine 0/Equivale 298
3. USA - Versagung eines Unterlassungsanspruchs 298
c. Interessen 300
1. Interesse an Standardisierung 300
2. Sicherung von Technologievorsprüngen 301
3. Sicherung von Märkten 301
D. Ökonomische Bewertung 302
1. Maßgebliche Gesichtspunkte 302
II. Blockadesituationen infolge des Scheitems von Lizenzverhandlungen 302
III. Absichtliche Nichtnutzung von Schutzrechten 306
E. Lösungsmöglichkeiten 308
1. Einleitung 308
II. Tatsachenfestste/lungsmechanismen 308
IIf. Verbesserung der Repräsentationsmechanismen von Standardisierungsgremien 309
IV. Lizenzierungszwang 309
V. Geldpool 312
VI. Zusammenfassung 313
F. Bewertung rechtlicher Regelungen 313
KAPITEL 4: SITUATIONEN MIT MEHREREN SCHUTZRECHTENMEHRERER SCHUTZRECHTSINHABER 315
A. Einleitung 315
B. Ökonomische Folgen mehrerer essentieller Schutzrechte 316
1. Potentielle Verringerung der Monopo/macht der Schutzrechtsinhaber 316
II. Mehifache Monopo/renten 316
III. Hohe Transaktionskosten 317
IV. Hold-out 317
C. Bestehende rechtliche Regelungen 317
D. Analyse der Lösungsmöglichkeiten 318
1. Oberblick 318
II. Non-Assertion Covenants (NAC) 318
1. Inhalt und Wirkung von NACs 318
2. Probleme von NACs 318
3. Auswirkungen bedingter NACs 319
III. Lizenzierungsverpflichtungen 321
E. Bewertung der Rechtslage 342
KAPITEL 5: ZUSAMMENFASSUNG 345
Literaturverzeichnis 349

Erscheint lt. Verlag 4.11.2010
Reihe/Serie Ökonomische Analyse des Rechts
Ökonomische Analyse des Rechts
Zusatzinfo XVIII, 362 S.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Wirtschaft
Schlagworte Gewerblicher Rechtsschutz • Kartellrecht • Ökonomische Analyse des Rechts • Schutzrecht • Schutzrechtsinhaber • Technische Standards • Zwangslizenzen
ISBN-10 3-8349-8430-2 / 3834984302
ISBN-13 978-3-8349-8430-2 / 9783834984302
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