Lizenzvertrags- und Kartellrecht

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

Inhaltsverzeichnis

Lernziel - 7
A. Rechtliche Grundstrukturen - 9
I. Vertragstyp - 9
II. Vertragsschluss - 9
III. Form - 11
IV. Lizenzbereitschaftserklärung und Zwangslizenz - 11
V. Anwendbares Recht - 13
VI. Arten von Lizenzen - 14
B. Gegenstand der Lizenzierung - 17
I. Technische Schutzrechte - 17
II. Know-How - 18
III. Marke - 18
IV. Geschmacksmuster - 19
V. Urheberrecht - 19
C. Vereinbarkeit mit Kartellrecht - 21
I. Einführung - 21
II. Nationales Kartellrecht - 21
III. Europäisches Kartellrecht - 22
1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen (Art. 81 EG) - 22
2. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - 24
IV. Folgen eines Kartellrechtsverstoßes - 25
D. Inhalt des Lizenzvertrags - 27
I. Pflichten des Lizenzgebers - 27
1. Aufklärungspflichten - 27
2. Nutzungseinräumung - 28
3. Gewährleistung - 30
4. Aufrechterhaltung des Lizenzschutzrechts - 31
5. Vorgehen gegen Verletzungen des
Vertragsschutzrechtes - 32
II. Pflichten des Lizenznehmers - 33
1. Zahlung der Lizenzgebühr - 33
2. Rechnungslegung und Auskunfterteilung - 36
3. Ausübungspflicht - 37
4. Nichtangriffsabrede - 38
5. Bezugspflichten - 40
III. Laufzeit und Beendigung des Lizenzvertrages - 41
IV. Checkliste - 42
E. Lizenzen in der Insolvenz - 45
I. Insolvenz des Lizenzgebers - 45
II. Insolvenz des Lizenznehmers - 46