Empowerment Kultur (eBook)

Im September 2019 veröffentlichte der deutsche Journalist Sebastian Steinbeis eine faszinierende Dystopie mit realpolitischem Fundament. Auf dem von ihm begründeten Verfassungblog erschien der Text »Ein Volkskanzler«24. Darin skizzierte er den Umbau einer liberalen Demokratie in ein totalitäres System modernen Zuschnitts. Das Besondere an seinem Gedankenexperiment: Steinbeis beschrieb den Systemwechsel nicht anhand eines extremen Ausnahmezustandes, wie ihn zum Beispiel ein Putsch darstellt. Vielmehr lieferte er eine Gebrauchsanweisung zur postdemokratischen Instrumentalisierung von verfassungsrechtlichen Spielräumen. Oder einfacher ausgedrückt: Er identifizierte die sogenannten »Gummiparagrafen« und zeigte auf, wie man sie durch exzessive Dehnung pervertiert. Und zwar unaufgeregt, fundiert, ohne emotionale Wertung – genau das machte den Beitrag so furchteinflößend. Auch kulturpolitisch ist der Text von enormer Bedeutung. Indem Kunst und Kultur nicht nur »system-relevante«, sondern systemimmanente Bestandteile der Demokratie sind, müssen sie in allen diesbezüglichen Diskussionen mitbedacht werden. Steinbeis’ Gedankenexperiment einer Demokratie-Ausschaltung ist gleichzeitig ein Gedankenexperiment der Kulturausschaltung.

Exakt vier Jahre später, im September 2023, führte die FALTER-Journalistin Barbara Tóth den Text von Sebastian Steinbeis mit einem eigenen Artikel in den österreichischen Politdiskurs ein. Sie wählte dafür einen sehr passenden Zeitpunkt. Herbert Kickl, Obmann der rechtspopulistischen FPÖ, konnte in den Wochen rund um die Erscheinung mit formidablen Umfragewerten punkten. Er führte den Höhenflug, wahrscheinlich zu Recht, auf seinen radikalen Kurs als Kurzzeitinnenminister in der Bundesregierung Sebastian Kurz I und als Oppositionspolitiker in der Corona-Pandemie sowie auf eine extrem rechte Migrations- und Justizpolitik zurück. In den diesbezüglichen Auseinandersetzungen hatte er sich selbst als »Kanzler aus dem Volk für das Volk« charakterisiert – ganz so, als hätten die aus demokratischen Wahlen hervorgegangenen Kanzler zuvor ohne Bezug zum Volk existiert. Intuitiv hatte Kickl den von Steinbeis’ eingeführten Antagonisten »Volkskanzler« zum strahlenden Helden gemacht. Ein Held, an dem im September 2023 die ebenfalls stramm rechts aufgestellte ÖVP und der Neo-SPÖ-Obmann Andreas Babler, ein Mann mit großem Volksnähepotenzial, zerschellten.

Barbara Tóths Artikel trug den Titel »… was alles möglich ist«25. Sie bezog sich damit wohl auf den FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, der im Wahlkampf 2016 mit einer Ansage zu seinem Amtsverständnis für einen gruseligen Gänsehautmoment gesorgt hatte: Man würde »sich noch wundern, was alles möglich ist«. Tóths Skizze lässt sich wie bei Steinbeis 1:1 mit dem Schicksal der Kultur verknüpfen. Sie macht die Abschaffung der liberalen Demokratie »mit legalen Mitteln« an sechs Punkten fest. Drei davon eignen sich besonders gut als Ausgangspunkt für eine erweiterte kulturpolitische Analyse entlang der österreichischen Verhältnisse. So eine Analyse ist für das Verständnis von vorherrschenden Machtstrukturen unumgänglich. Sie steht exemplarisch für mehrere europäische Länder, deren Abkehr von den Prinzipien einer liberalen Demokratie weit vorangeschritten ist. Dazu zählen zum Beispiel Ungarn, Polen, Serbien und Italien. Und sie ist ein Mahnmal für Länder wie Deutschland, die so eine Entwicklung aufgrund des Erstarkens rechtspopulistischer Parteien wie der AfD fürchten. Dabei ist eines wichtig: Die Analyse selbst dokumentiert in erster Linie einen maroden Ist-Zustand, der den Nährboden für Politikverdrossenheit, irrationales Misstrauen und diffusen Elitenhass bildet. Antidemokratische, kulturfeindliche Strömungen säen und ernten auf diesem Nährboden – aufgebracht hat ihn aber das gesamte politische Milieu entlang eines destruktiven Drei-Punkte-Plans.

Punkt 1:
Schaffe das richtige Setting für einen korrumpierten Kulturbetrieb!

Der 17. Mai 2019, also der Tag der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, markierte einen Wendepunkt in der österreichischen Innenpolitik. Die Story muss eigentlich nicht mehr nacherzählt werden, weil sie in unzähligen Artikeln, Podcasts, Dokus und Büchern beleuchtet wurde: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache tappte gemeinsam mit seinem Intimus Johann Gudenus noch in der Zeit vor seiner Regierungsfunktion in eine Videofalle und bot einer vermeintlichen Oligarchennichte in einer Finca auf Ibiza unterschiedlichste Deals mit ekelhaftem Korruptionsmief an. Während der Mitschnitt selbst »nur« einen alkoholisierten und ethisch verwahrlosten Vizekanzler in spe mit Entourage offenbarte, sorgten die daraus resultierenden Hausdurchsuchungen für handfeste Fakten hinsichtlich eines postdemokratischen Politikverständnisses. Die darauffolgenden fünf Jahre waren ein Brennglas für Fehlentwicklungen im Umgang mit demokratischer Verantwortung. Sie machten Begriffe wie Ämter- und Inseratenkorruption, Umfragenmanipulation und Machtmissbrauch zu geflügelten Worten im österreichischen Alltag. Der Hauptfokus der Enthüllungen richtete sich auf die ÖVP unter Sebastian Kurz, da ein beschlagnahmtes Handy von Thomas Schmid, dem ehemaligen Chef der Österreichischen Beteiligungs AG und Ex-Generalsekretär im Finanzministerium, zum zentralen Corpus Delicti avancierte. Schmids Chatkonversationen waren vor allem eine Verdichtung des Kurz’schen Politikkosmos. Die Aufarbeitung der Ibiza-Affäre gab aber auch tiefe Einblicke in das Gebaren der FPÖ, die wegen Sporttaschen voller Bargeld, Golddepots in abgelegenen Parteiimmobilien, Russland-Connections und einer konsequent vorangetriebenen Destabilisierung des Sicherheitsapparates von sich reden machte. Nicht ganz aus der Verantwortung lassen darf man die SPÖ, die als größte Nichtregierungspartei eine erstaunlich zahnlose Opposition abgab. Das hat wohl damit zu tun, dass sie im Feld des sogenannten »Postenschachers« selbst zu den virtuosesten Akteur:innen am Politikparkett gehört und dementsprechend nur mit angezogener Handbremse dagegenhalten konnte.

Bereits in meinem Buch »Eroberung des Elfenbeinturms« aus dem Jahr 2022 habe ich anhand einiger Beispiele mit dem Missverständnis aufgeräumt, dass der Kulturbetrieb und seine politischen Anknüpfungspunkte eine bedingungslose Antithese zu den aufgedeckten Praktiken sind. An dieser Stelle habe ich eine schlechte Nachricht: Der Streifzug durch die Welt der korrumpierten Kulturbetriebe lässt sich bis heute nahtlos fortsetzen.

Der Reigen soll hier um einen Fall erweitert werden, der exemplarisch für fast alles steht, was ich anhand der früheren Beispiele beklage: fachlich nicht geeignete Manager:innen, die aus parteipolitischem Kalkül eingesetzt werden, zahnlose Hearing-Kommissionen, die in Zukunft direkte oder indirekte Abhängigkeitsverhältnisse zu den Entscheider:innen aufweisen könnten und hinzugezogene Personalberater:innen, die eine undurchsichtige Gatekeeper-Funktion jenseits einer ordentlichen Kontrolle übernehmen.

Ein Museumstanker als Schauplatz einer Provinzposse

Im März 2023 verkündete der steirische ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler, in Personalunion Kulturlandesrat, eine Entscheidung, die aufgrund einiger Verzögerungen im vorangegangenen Verfahren mit Spannung erwartet worden war: die Besetzung der kaufmännischen Geschäftsführung des Universalmuseums Joanneum. Das Haus hat eine besondere Historie. Es gilt als das älteste Museum Österreichs und steht mit vierzehn Standorten größenmäßig an zweiter Stelle hinter dem Kunsthistorischen Museum in Wien. Der kaufmännische Direktor nimmt im Joanneum insofern eine zentrale Rolle ein, weil an seinen Wirkungsbereich laut Organigramm26 entscheidende Querschnittaufgaben aus dem Bereich Digitalisierung – darunter IT, Marketing, Besucher:innen-Management und Registratur – gekoppelt sind. Die dazugehörigen Überlegungen füllen unter dem Schlagwort »Transformation« aktuelle Fachpublikationen und Tagungen, in denen sich Expert:innen mit dem Museum der Zukunft auseinandersetzen. Kurzum: Die Steiermark hatte hier einen Job von internationalem Format und mit existenziellen Gestaltungsspielräumen in Vakanz, auf den sich auch prompt achtundzwanzig Personen bewarben. In seiner Aussendung gab Christopher Drexler nun die Bestellung eines gewissen Josef Schrammel bekannt. Der Name war in Kulturkreisen bis dato völlig unbekannt gewesen. Eine kurze Internetrecherche legte nahe, dass der Landeshauptmann den Leiter Firmenkundenbetreuung der Raiffeisenbank Mittlere Südoststeiermark, Dienstort Bankstelle St. Stefan im Rosental, zum Chef eines der wichtigsten Universalmuseen Europas gemacht hatte. Aber konnte das wahr sein? Ein Blick in den Infotext des Landes Steiermark offenbarte: Ja, das ist wahr. In Pressegesprächen rückte der Landeshauptmann mit einem weiteren Detail...