Richterliche Urteilsfindung

Professor Dr. Hans-Joachim Strauch studierte Rechtswissenschaften und Philosophie in Frankfurt a M. und Genf; Richter am VG Frankfurt a. M. und am VGH Kassel; Gründungspräsident des VG Gießen; Richter am Bundesverwaltungsgericht; Gründungspräsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts a.D.; seit 2003 Honorarprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena für Verwaltungsrecht und Rechtstheorie.

Einleitung1
Teil A: Methode – Theorien und Praktiken3
Kapitel 1: Akademische Methodenlehre vs. Methodenlehre richterlicher Fallbearbeitung5
I. Die „akademische Methodenlehre“ und ihre Praxis5
1. Erste wesentliche Differenz: Sachverhalt6
2. Zweite wesentliche Differenz: „Recht“ aus akademischer und aus richterlicher Perspektive7
II. Der Gerichtssaal als „Bühne“ und Kommunikationsraum10
Kapitel 2: Die Methode der gerichtlichen Praxis – Struktur und Grundgedanken 12
I. Richterliche Praxis – Praktiken als Befund12
II. Methode als Bündel richterlicher Praktiken, Regeln und Orientierungen13
III. Zur Konzeption einer Methodenlehre der Praxis14
1. Multiperspektivität der Fallbearbeitung15
2. Multiperspektivität und Kohärenz17
Teil B: Wahrnehmung und Fallverstehen19
Kapitel 3: Prozesse der Wahrnehmung21
I. Die basalen Mechanismen21
II. Vorurteile und Vorverständnisse23
III. Mechanismen sozialer Kognition25
IV. Wahrnehmung und Mustererkennung – Grundlagen des Fallverstehens27
Kapitel 4: Strukturen der Wahrnehmung im Spiegel der Sprache29
I. Vagheit als Befund29
II. Vagheit und Methode29
Teil C: Sachverhalts- und Rechtsermittlung31
Kapitel 5: Sachverhaltsermittlung: Kommunikation zwischen Zielgerichtetheit und Offenheit33
I. Die ideale Kommunikationshaltung – geteilte Aufmerksamkeit34
1. Hypothesenbildung35
2. Zeugenvernehmung36
II. Verhandlungsführung37
1. Zur Amtsermittlung38
2. Zum Beibringungsgrundsatz39
3. Verhandlungsführung und „Richtertypen“40
4. Sachverhaltsermittlung mittels Recherche im Netz, insbesondere über Wikipedia42
a) Zum Befund42
b) Prozessrechtliche Vorgaben43
Kapitel 6: Der Zeugenbeweis44
I. Wahrnehmung und Sich-Erinnern – neurowissenschaftliche Grundlagen45
II. Erste allgemeine Folgerungen für die Einschätzung von Zeugenaussagen46
III. Die „Nullhypothese“49
IV. Wege der „Verifizierung“50
V. Das Problem der „falschen Erinnerung“52
Kapitel 7: Die Verknüpfung von Indizien55
I. Zur Typologie der Verknüpfungen56
II. Erfahrungssätze56
1. „Allgemeine“ und sonstige Erfahrungssätze57
2. Ausreichende oder notwendige Bedingung57
3. Zum Umgang mit Wahrscheinlichkeiten58
4. Fehleinschätzungen der Kausalität60
III. Wissen, Erfahrung oder Annahmen?61
1. Scheinbare Erfahrungssätze61
2. Scheinbare Alternativlosigkeit62
3. Richterlich gesetztes Erfahrungswissen62
4. Der nächste Schritt: „Gesamtschau“ – „Gesamtwürdigung“63
Kapitel 8: Komplexe Verknüpfungen – „Gesamtschau“, „Gesamtwürdigung“64
I. „Gesamtschau“ und „Gesamtwürdigung“ aus revisionsrechtlicher Sicht64
II. Die Wahrscheinlichkeitstheorie – eine allgemeine Lehre vom Indizienbeweis?66
1. Das Modell67
2. Die Grenzen des Modells68
3. Fazit69
III. „Gesamtschau“ – kognitive Mechanismen69
1. Die prinzipiellen Schwierigkeiten70
2. Strategie der Strukturierung72
3. „Gesamtschau“ – Mustererkennung73
Kapitel 9: Beweismaß und die freie richterliche Überzeugung79
I. Die gesetzlichen Regelungen79
II. Beweismaß – ein einheitlicher oder ein pragmatisch flexibler Maßstab?81
III. Subjektive Überzeugung vs. Methode?82
IV. Subjektive Gewissheit – Prozesse der Objektivierung84
V. Die Verantwortung des Richters für seine „Gewissheit“85
Kapitel 10: Wege der Rechtsermittlung87
I. Einordnung in Vergleichsfälle88
II. Rechtsfindung und die „anerkannten Methoden der Gesetzesauslegung“89
1. Die neuere Rechtsprechung des BVerfG90
2. Grundregeln zur richterlichen Gesetzesinterpretation91
3. Zur Indizwirkung der Gesetzesmaterialien92
III. Einordnung in einen dogmatischen Zusammenhang93
1. Dogmatische Einordnung93
2. Bildung einer neuen Regel94
IV. Urteilsfindung und Gerechtigkeit – methodische Einordnungen95
1. Subsumtionsprozesse97
2. Prozesse der Abwägung99
3. Verfahrens-Gerechtigkeit101
Kapitel 11: Rechtssystem und richterliche Rechtserzeugung104
I. Ausgangsthesen104
II. Zur zentralen Rolle der Entscheidungsnorm105
III. „Leitsatzrecht“106
IV. „Gesetz und Recht“106
V. Die Legitimationsfrage107
VI. Rechtssystem und Hypertext108
Teil D: Methode und Kohärenz111
Kapitel 12: Urteilsfindung – Bedingungen einer kohärenten Entscheidung113
I. Der theoretische Rahmen113
II. Kohärenz von Sachverhalt, Gründen und Urteil115
III. Kriterien der Kohärenz115
IV. Sachverhalts- und Rechtsermittlung117
1. Sachverhaltsermittlung117
2. Rechtsanwendung117
Nachwort: Praxis im Vordergrund – Theorie im Hintergrund119
I. Die rechtstheoretischen Perspektiven121
1. Die Kanones und ihr trügerischer Schematismus121
2. Argumentationstheorien123
3. Interpretations- vs. Argumentationstheorien?124
II. Die philosophisch-theoretische Rahmung125
1. Argumentationstheorien125
2. Auslegungstheorien – Hermeneutik126
III. Zur Notwendigkeit neuer theoretischer Perspektiven129
Literaturverzeichnis131
Abgekürzt zitierte Nachschlagewerke138
Stichwortverzeichnis139

Aus: ThürVBl. - Udo Schneider - Heft 8/2023
[...] Für Richter, die einerseits verstehen wollen, was sie täglich praktisch tun bzw. tun sollten, bietet dieses Bändchen Anregungen zur Selbstreflexion und Orientierung. Wer sich auf Buch und Selbstreflexion einlässt, "weiß am Ende, was er tut", und handelt im besten Fall danach. Dabei ist es trotz der Komplexität der verhandelten Fragen leicht, ja humorvoll und mit vielen praktischen Beispielen geschrieben. Man merkt ihm an, dass sein Autor einen ungeheuren Erfahrungsschatz als Richter besitzt und auf ein langes Leben, das auch der "theoria" gewidmet war und ist, zurückblickt.