EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten.

Highlights in der 12. Auflage:

• Ausführliche Übersichten:
  • EPÜ, EPGÜ, UPC und PCT,
  • materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen,
  • EQE und e-EQE
• Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
• Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2023)
• Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
• Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
• Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI

Autor:innen:
Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel

Aus den Besprechungen:
»Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit jeher zum präferierten Werkzeug in der EQE macht. Der Adressatenkreis reicht jedoch weiter, und die Tabellen bieten auch bei den alltäglichen und nichtalltäglichen Fragen in Kanzlei und Patentabteilung eine Hilfestellung.«
Patentanwalt Dr. Tobias Smorodin, Mitteilungen 2020/11