Patentmanagement (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
I. Grundlagen von gewerblichen Schutzrechten 11
Schutz von Innovationen in der Wirtschaft 11
Ursprünge des gewerblichen Rechtsschutzes 16
Arten von Schutzrechten 18
Einfluss von Patenten auf den Unternehmenserfolg 32
II. Generierung von Patenten 41
Patentstrategien 41
Offensive und defensive Patentstrategien 44
Stoßrichtungen für Patente 46
Iterativer Patententwicklungsprozess 47
Kosten von Patenten 54
Geltungsbereich von Patenten 57
Handlungsfreiheit ohne Patente 58
III. Bewertung von Patenten 63
Management des Patentportfolios 65
Evaluierung von Patenten 80
Valuierung von Patenten 86
IV. Verwertung und Kommerzialisierung von Patenten 93
Ziel 1: Handlungsfreiheit 94
Ziel 2: Blockade der Wettbewerber 100
Ziel 3: Lizenzeinnahmen 101
V. Organisation des Patentmanagements 113
Wertschöpfung in Organisationsformen 113
Spannungsfelder in der Organisation des Patentmanagements 119
Erfinderkultur als Katalysator 122
Patent- und Markenabteilung als Dienstleister 123
Kosten und Nutzen einer Patentabteilung 125
Auslagerung von Intellectual Property Aktivitäten 127
VI. Ausprägungen des Patentmanagements 137
Branchenspezifika 137
Pharma- und Chemiebranche 137
Elektrotechnik- und Telekommunikationsbranche 140
Automobil- und Maschinenbaubranche 144
Softwarebranche 147
Praxisleitfaden für computer-implementierte Erfindungen 158
Finanzdienstleistungsbranche 159
Transport- und Logistikbranche 166
Unternehmensgröße 173
Produktspezifika 174
Technologiereife 175
Länderspezifika 176
VII. Patente in der Ära von Open Innovation 195
Wachstum und Sättigung 195
Patentmanagement in Kooperationen 197
Patente in Kooperationsverträgen 199
Forschungskooperationen mit Hochschulen 206
Patentmanagement als Wettbewerbsfaktor 208
VIII. Successful Practice Unternehmen 215
Alcatel 215
Aventis 220
Basell 230
Bayer 237
British Telecom 245
Eastman Kodak 253
Henkel 261
Infineon Technologies 268
Leica Geosystems 278
Porsche 286
Schindler 293
Swiss Re 304
Unaxis 317
IX. Anhang 325
Fakten und Trends 325
Aufbau einer Offenlegungsschrift/Patentschrift 326
Inhaltskomponenten von Patentschriften 327
Schriftenartencodes bei Patentdokumenten 328
Patentklassifikation 329
Hinweise zum Recherchieren 333
Webkataloge und Glossare im Internet 335
Gebühren für Schutzrechte 336
Europäisches Patenterteilungsverfahren 338
Anmeldungen am Europäischen Patentamt 340
Verfahrensdauer und Lebenszeit von Patenten 341
Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation 342
Die größten Anmelder beim EPA 344
Benennungshäufigkeit der EPA-Vertragsstaaten 345
Deutschland: Regionale Verteilung der Patentanmelder 346
Vergleich Europa mit USA 348
Literaturverzeichnis 349
Abkürzungsverzeichnis 361
Stichwortverzeichnis 365
Firmenverzeichnis 373
Autoren 377

Generierung, Bewertung, Verwertung von Patenten (S. 27-28)

Die Generierung, Bewertung und kommerzielle Verwertung von Patenten sind Bestandteil des strategischen Technologie- und Innovationsmanagements. Generierung, Bewertung und Verwertung erfolgen dabei im Spannungsfeld zwischen dem internen, bestehenden unternehmenseigenen Patentportfolio und externen Patentportfolien anderer Unternehmen (vgl. Ernst 2002b).

Generierung.
Die Generierung eines unternehmenseigenen Patentportfolios kann intern durch eigene Patentanmeldungen stattfinden. Darüber hinaus kann ein Unternehmen durch Kauf oder Einlizenzierung auch an externe Schutzrechte beziehungsweise die entsprechenden Rechte gelangen. Ein besonderer Fall sind Joint Ventures und Kooperationen, in denen interne und externe Generierung ineinander übergehen.

Bewertung.
Ein wesentlicher Bestandteil des Intellectual Property Managements ist die Bewertung von Patenten und Patentportfolien. Bereits in der Generierungsphase liefert eine Bewertung die Grundlage für erforderliche Entscheidungsfindungen. Sei es bei der Frage, ob eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll oder ob für ein bestehendes Patent weiterhin die Jahresgebühren entrichtet werden sollen oder sei es bei der Preisfindung für die Lizenz an einem externen Patentportfolio. Bewertungsmethoden können aufgrund ihrer Informationsfunktion auch zur Technologiefrüherkennung eingesetzt werden, um Wettbewerbsaktivitäten zu verfolgen.

Verwertung.
Die Verwertung des unternehmenseigenen Patentportfolios kann einerseits intern erfolgen, indem das Primärgeschäft des Unternehmens, das heißt Produkte, Technologien und Prozesse direkt unterstützt wird. Andererseits zielt eine externe Verwertung vielmehr auf ein eigenes Geschäftsmodel ab, indem eine zusätzliche finanzielle Wertschöpfung erfolgt. Hierzu zählt der Verkauf und das Auslizenzieren von Intellectual Property, in den USA können durch die Spende von Patenten und anderen Schutzrechten an gemeinnützige Organisationen wie Universitäten sogar Steuervorteile geltend gemacht werden (Donation).

Patente werden von Unternehmen zudem häufig regelrecht als Handelsgut eingesetzt, um sich in vergleichbare oder andere Technologien „einzukaufen". Bei der Gestaltung von Technologiestandards ist es für Unternehmen häufig sogar erforderlich, eigenes relevantes Intellectual Property, wie Marken oder Patente mit einzubringen, um am Standard ohne Lizenzzahlungen partizipieren zu können.

Schaffung von Wettbewerbsvorteilen

Durch das Patentmanagement sollen über die Optimierung des Patentportfolios Wettbewerbsvorteile geschaffen werden. Die Art und Weise, wie Unternehmen das Patentmanagement systematisieren und umsetzen können, lässt sich mittels der folgenden vier Kategorien Strategie, Prozesse, Struktur und Kultur analysieren:

Strategie.
Setzen das Management und die Mitarbeiter eines Unternehmens Intellectual Property als Schutz oder für den Zugang zu neuen Geschäftsfeldern ein? Werden faktische Schutzrechtsstrategien systematisch verbunden mit Patent- und Markenschutz? Werden unter Kosten- Nutzen-Überlegungen alternative Wege der Sicherung der Handlungsfreiheit überprüft? Werden Patente aktiv extern kommerzialisiert? Ist die Intellectual Property Strategie eng verzahnt mit der Geschäfts- und Innovationsstrategie?

Prozesse. Stützt sich ein Unternehmen nur auf wenige Solitäre oder ist es in der Lage sein volles Netzwerk für das Management von Intellectual Property einzusetzen? Findet ein systematisches Ideen- und Wissensmanagement statt, welches mit dem Patentmanagement gekoppelt ist? Gibt es klare Meilensteine für das Abfassen von Erfindungsmeldungen? Findet eine systematische Abstimmung der Erfinder und Ingenieure mit den Patentanwälten statt? Welche weiteren Schnittstellen existieren, z.B. zur Marketingabteilung, und werden diese gepflegt?

Struktur.
Wird die Verfahrensführung der Patentanmeldungen über eine eigene Patentabteilung durchgeführt oder an externe Patentanwälte ausgelagert? Wo ist die Patentabteilung organisatorisch angegliedert? Ist die Organisation des Patentwesens eher top-down oder eher bottom-up strukturiert? Hat die breite Organisation Zugang zu den für sie relevanten Informationen betreffend Intellectual Property? Wird das kreative Potential im Unternehmen genutzt?

Kultur. Wie wird mit Routinevorgängen, wie mit Veränderungsvorgängen umgegangen? Wie hoch ist die Bereitschaft, Wissen frühzeitig zu teilen und strategische Patente anzumelden? Wie sind die Interaktionen zwischen Erfindern und Patentabteilung? Wie hoch ist die Wertschätzung von geistigem Eigentum im Unternehmen?