Zukunft der Internetregulierung. Bestandsanalyse und Ausblick der heutigen Internetregulierung in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Multimedia, Internet, neue Technologien, Note: 1,3, Universität Trier, Veranstaltung: Hauptseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit 1997 hat sich die Internetnutzung in Deutschland verachtfacht. Damit ist das Internet das Medium mit dem größten Nutzerzuwachs. Auch wenn es längst noch nicht anerkannt ist, so kann man bei einer Nutzerzahl von über 30 Millionen "Onlinern" durchaus vom 'Massenmedium Internet' sprechen. Trotz dieser breiten Akzeptanz und der hohen Reichweite des Internets, gibt es bis heute (noch) keine einheitlich rechtliche Regelung für Inhalte sowie den Zugang zum Internet. Deutschland hat zwar durch verschiedene Gesetze "weltweit einen einmaligen Regelungsrahmen [für Internetanbieter] geschaffen"2, doch ist dieser Rahmen oft kritisiert und in seiner Anwendbarkeit bezweifelt worden. Diese Arbeit greift die Problematik auf und gibt im ersten Teil einen Überblick über dem bestehenden Gesetze innerhalb der Bundesrepublik wieder. Mit der Frage, welche Spezifika eine zukünftige Regelung des "Netzes der Netze" aufweisen sollte und wie diese Regelung etabliert werden könne, beschäftigt sich der Schwerpunkt des zweiten Teils dieser Arbeit. Ausgangspunkt dafür war die Kommunikationsordnung 2010, eine von der Bertelsmannstiftung ausgearbeitete Studie zu einer zukünftigen Internetregulierung. Hier wurden die vier zentralen Punkte der Kommunikationsordnung 2010 ausgesucht und näher erläutert, bevor sie im letzten Teil der Arbeit einem "Praxistest" unterzogen werden. Dabei kann auf Grund des begrenzten Umfangs lediglich auf grobe Darstellungen und Zusammenhänge eingegangen werden. Leitfrage soll dabei immer sein, "wie kann eine regulatorische Internetordnung in der nahen Zukunft aussehen? Welche Probleme gilt es zu beachten? Wo liegen die zentralen Unterschiede zu den bisherigen elektronischen Massenmedien und deren Aufsicht in Deutschland?" Dabei wird mit der einführenden Darstellung der geltenden deutschen Gesetzgebung immer wieder versucht auf die Parallelen und Unterschiede zum heute geltenden Recht hinzuweisen. Zusätzlich beschreibt diese Arbeit an verschiedenen Stellen interessante und wichtige Entwicklungen des Internets und der Rechtsprechung in diesem Bereich.