Föderalismus und Souveränität im Bundesstaat

Ideengeschichtliche Grundlagen und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Steven Schäller präsentiert eine umfassende Studiezum Problem der Bundesstaatlichkeit unter dem Grundgesetz. Zunächst werden diebeiden Begriffe 'Föderalismus' und 'Bundesstaat' als ideengeschichtlich weitzurückreichende und theoretisch-systematisch verankerte Topoi grundlegendaufgearbeitet. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechungspraxis desBundesverfassungsgerichts an. In seinen Entscheidungsgründen greift das Gerichtdie beiden Topoi auf, um bundesstaatliche Konfliktlagen zu befrieden. DieRekonstruktion der Entscheidungsbegründungen kann zeigen, dass dasBundesverfassungsgericht okkasionell auf verschiedene Föderalismusbegrifferekurriert, um die Dynamiken der Bundesstaatspraxis zwischen einer republikanischenund einer monarchischen Tradition der Bundesstaatlichkeit zu harmonisieren.