Deutsche Kontraste 1990-2010

Manuela Glaab, Dr. phil., ist Leiterin, Michael Weigl, Dr. phil., ist Mitarbeiter der Forschungsgruppe Deutschland am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P) in München. Prof. Dr. Dr. h. c. Werner Weidenfeld ist Inhaber des Lehrstuhls "Politische Systeme und Europäische Einigung" des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft der LMU München und Direktor des C·A·P.

Inhalt

Abkürzungen

Vorwort

Deutsche Kontraste - Konzept, Befunde, Perspektiven
Manuela Glaab/Werner Weidenfeld/Michael Weigl


1. Politik

Zentralismus versus föderale Vielfalt
Roland Sturm

Politische Lagerbildung versus fluider Wettbewerb
Ulrich Eith/Bernd Schlipphak

Politische Partizipation versus Enthaltung
Manuela Glaab

Normalisierung versus Sonderweg
Stephan Bierling/Christian Strobel

Nationalstaat versus Europäische Integration
Werner Weidenfeld


2. Wirtschaft

Gemeineigentum versus Privatisierung
Uwe Wagschal/Carina Schmitt/Herbert Obinger

Sozialstaat versus Marktwirtschaft
Werner Sesselmeier/Aysel Yollu-Tok

Umweltschutz versus Wirtschaftswachstum
Franz Kohout

Innovation versus Stagnation
Jürgen Turek


3. Gesellschaft

Frauen versus Männer
Susanne Pickel

Alte versus Junge
Harald Wilkoszewski

Arm versus Reich
Steffen Kröhnert

Moderne bürgerliche Familie versus nichtkonventionelle Lebensformen
Rüdiger Peuckert

Religiosität versus Konfessionslosigkeit
Gert Pickel

Deutsche versus Zuwanderer
Andreas Blätte

Bildungs-Ostalgie versus OECDisierung
Frieder Wolf


4. Kultur
Eliten- versus Massenkultur
Frank Sommer

Information versus Unterhaltung
Sophie Burkhardt

Identifikation versus Distanz
Kurt Mühler

Erinnerung versus Neuanfang
Michael Weigl


Autorinnen und Autoren

20 Jahre nach der Wiederherstellung der deutschen Einheit haben Bilanzen des Einigungsprozesses Konjunktur. Schon Anfang der neunziger Jahre erschien eine Vielzahl von Titeln, die in zeitgeschichtlicher Perspektive den Weg zur deutschen Einheit nachzeichneten. Die Sozialwissenschaften beschäftigten sich in den folgenden Jahren intensiv mit dem Prozess der inneren Einheit, da sich eine "Mauer in den Köpfen" der Deutschen aufzutun schien. Aus ökonomischer Sicht war vor allem die Frage zu klären, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Konsequenzen die wirtschaftlichen Weichenstellungen vorgenommen wurden. In der Gesamtschau fällt auf, dass das Thema deutsche Einheit im Fünfjahresrhythmus eine Belebung erfährt. Auch für den vorliegenden Band ist ein Jahrestag - 20 Jahre deutsche Einheit am 3. Oktober 2010 - der Anlass, sich noch einmal der epochalen Zäsur anzunehmen. Allerdings soll hier keine neue Einheitsbilanz im herkömmlichen Sinne geliefert, sondern übliche Schemata bei der Bilanzierung der inneren Einheit Deutschlands überwunden werden. Verfolgt man die oft emotional geführten öffentlichen Debatten zum Stand der Einheit, drängt sich zuweilen der Eindruck auf, dass scharfe Kontraste die deutsche Gesellschaft durchziehen, sich Ost und West bis heute fremd sind. Vom "Supergau Deutsche Einheit" (Uwe Müller) oder von "gescheiterter" Einheit (Jens Bisky) ist hier die Rede. Das vorliegende Buch dagegen stimmt nicht ein in solche Kritik, sondern hinterfragt gerade diese vermuteten Kontraste auf ihren Realitätsgehalt. Leiten lassen sich die Autorinnen und Autoren von dem Grundgedanken, dass sich die Frage, wo Deutschland heute steht, nicht pauschal beantworten lässt, sondern nur differenziert. Ziel ist es, nicht allein mögliche Kontraste zwischen Ost und West zu behandeln. Vielmehr wird der Vielschichtigkeit des Einigungsprozesses Rechnung getragen, indem nach Beeinflussungen, Überlagerungen und Überschneidungen von Ost-West-Unterschieden mit anderen Gegensätzen Ausschau gehalten wird. 1. Was sind deutsche Kontraste? Gesucht wird nach den kontrastierenden Momenten, die die deutsche Lebenswirklichkeit in den vergangenen beiden Jahrzehnten geprägt haben, die Gegenwart bestimmen und auch in Zukunft Prägekraft besitzen. Grundidee des vorliegenden Bandes ist es, solche Kontraste zu untersuchen, die im Zentrum der öffentlichen, politischen wie auch akademischen Debatte stehen. Es geht also nicht darum, eine umfassende Bilanz des Einigungsprozesses (z.B. in den verschiedenen Politikfeldern oder Einstellungsdimensionen) vorzulegen. Vielmehr soll den prägenden Grundfragen unserer Zeit in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur nachgegangen werden. Die identifizierten Kontraste sind daher auch auf durchaus unterschiedlichen Ebenen angesiedelt, betreffen Aspekte der Sozialstruktur ebenso wie den außenpolitischen Standort oder die Innovationsfähigkeit des Landes. In der Summe soll so das Profil des vereinten Deutschland in möglichst scharfen Konturen abgebildet werden. Wenn im Folgenden von Kontrasten die Rede ist, so liegt dem eine pragmatische Begriffskonzeption zugrunde: Es handelt sich um einen heuristischen Begriff, anhand dessen die Entwicklung im vereinten Deutschland abgebildet und eingeordnet werden soll. Um möglichst große, auch interdisziplinäre Offenheit zu erreichen, wurde darauf verzichtet, einen in der politikwissenschaftlichen Forschung bereits eingeführten, theoretisch bestimmten Begriff wie zum Beispiel Konfliktlinien oder cleavages (Seymour Martin Lipset, Stein Rokkan) zu benutzen. Der auch im Alltag geläufige Kontrastebegriff wurde der Fachsprache der Optik entlehnt. Hier bezeichnen Kontraste den Unterschied zwischen den hellen und den dunklen Bereichen eines Bildes. Es handelt sich um ein Unterscheidungsmerkmal für den Helligkeitsverlauf einer Abbildung beziehungsweise zwischen zwei Bildpunkten. So lassen sich Intensitätsunterschiede zwischen dem hellsten und dunkelsten Punkt eines Bildes messen. Ein hoher Kontrastumfang liefert eine hohe Schärfe, was zum Beispiel durch den gewählten Hintergrund oder die Beleuchtung vom Fotografen beeinflusst werden kann. Auch in der Malerei gibt es Techniken, um Gemälde kontrastreicher oder -ärmer zu gestalten. Übertragen auf den Gegenstand des vorliegenden Buches geht es also darum, vorhandene Unterschiede, Trennlinien und Gegensätze im vereinten Deutschland auszuleuchten und deren Intensität zu bestimmen. Beim Blick auf die Phase nach 1990 soll nicht eine "Schwarz-Weiß-Kontrastierung" vorgenommen werden, vielmehr gilt es, auch Grautöne abzubilden und dynamische Helligkeitsverläufe herauszuarbeiten. Das Untersuchungsinteresse richtet sich auf die Bereiche Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Die ausgewählten - und im folgenden Abschnitt erläuterten - Begriffspaare bilden nicht notwendigerweise Dichotomien ab, also miteinander unvereinbare oder genau entgegengesetzte Merkmale. Allen Begriffspaaren ist jedoch gemeinsam, dass sie in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen, das politische, gesellschaftliche, ökonomische oder kulturelle Richtungsfragen aufwirft. 2. Politik: Ausgangslage und Grundfragen Die deutsche Einheit wurde durch den Beitritt der Länder der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes vollzogen. Das politische System der Bundesrepublik Deutschland war das Modell, das sich seit 40 Jahren bewährt hatte und so auch für Gesamtdeutschland tragfähig erschien. Das einstmalige Provisorium wurde zur Verfassung aller Deutschen. Die Ende 1991 eingesetzte Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat nahm nur einige wenige, aufgrund der Einigung erforderliche Anpassungen vor, ließ die Grundarchitektur jedoch unangetastet. Gleichwohl mehrten sich in den Folgejahren die Stimmen, welche Reformen der Ordnungsstrukturen anmahnten. Insbesondere das föderale System wurde zunehmend als reformbedürftig eingestuft, ja es geriet zu einem Kristallisationspunkt der Performanzkrise. Einerseits bildet die föderale Vielfalt das Fundament des Staatsaufbaus, aber auch des regionalen Selbstverständnisses sowohl in den alten wie auch in den neuen Ländern. Andererseits hat der kooperative Föderalismus bundesdeutscher Prägung in eine "Politikverflechtungsfalle" (Fritz W. Scharpf) geführt. Die Blockademöglichkeiten der Länder im Bundesrat werden deshalb ebenso kritisiert wie der Dauerwahlkampf durch die häufigen Landtagswahlen. Mit Berlin verfügt das vereinte Deutschland zudem über eine Metropole, in der sich politische, mediale und zunehmend auch wirtschaftliche Macht konzentriert. So lässt sich die Kritik an deutscher "Kleinstaaterei" auch als Tendenz hin zu einer Zentralisierung in der "Berliner Republik" deuten. Gleichzeitig jedoch haben die Auseinandersetzungen um die Föderalismusreform gezeigt, wie tief verwurzelt regionale Interessen immer noch sind. Auch die ostdeutschen Länder, erst 1990 wiederhergestellt, bemühen sich seitdem - angeführt vom Freistaat Sachsen - um die Revitalisierung regionalen Selbstbewusstseins. Ein erster Kontrast wird somit in den gegenläufigen Trends von Zentralismus versus föderaler Vielfalt identifiziert. Zu den politischen Grundfragen zählt auch die nach dem Zustand der Parteiendemokratie. Das parlamentarische System der Bonner wie der Berliner Republik wird getragen von den Parteien. Das Spektrum der Parteien hat sich seit der deutschen Einheit nicht gravierend verändert, dennoch lassen sich anhand des Kontrastes eines fluiden Wählermarktes einerseits und bestehender Lagerbildungen andererseits grundlegende Wandlungen des Parteienwettbewerbs herausarbeiten. Die deutsche Einheit hatte der von Helmut Kohl geführten christlich-liberalen Koalition 1990 einen Wahlsieg beschert und stabilisierte sie weiter an der Macht. 1998 jedoch kam es zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte zu einem vollständigen Machtwechsel - Rot-Grün löste Schwarz-Gelb ab. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl von 2005 erreichte keines der beiden Lager mehr eine eigene Mehrheit, so dass die zweite Große Koalition seit Bestehen der Bundesrepublik gebildet wurde. Bei der darauffolgenden Bundestagswahl des Jahres 2009 gelang es CDU/CSU und FDP zwar abermals, eine Koalitionsmehrheit zu erringen, doch wurden die Uhren des Parteienwettbewerbs damit keineswegs auf die Zeit der christlich-liberalen Ära der achtziger und neunziger Jahre zurückgestellt. Vielmehr bestätigten sich die langfristig beobachtbaren Trends einer abnehmenden Stammwählerschaft und zunehmenden Zahl von Wechsel- und Nichtwählern, einer sinkenden Parteiidentifikation und immer kurzfristigeren Wahlentscheidung. Das Parteiensystem, das über lange Jahrzehnte als Zweieinhalbparteiensystem beschrieben worden war, entwickelte sich von einem Zwei-Parteiengruppen-System hin zu einem fluiden Fünfparteiensystem. In Ostdeutschland war der Trend zu volatilen Wählermärkten früher zu beobachten und stärker ausgeprägt als im Westen der Republik. Inzwischen scheint es sich jedoch um ein gesamtdeutsches Phänomen zu handeln, das ganz neue Farbenspiele auf allen Systemebenen möglich macht. Die Parteiendemokratie verlor darüber hinaus in den letzten beiden Jahrzehnten deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung. Beide Volksparteien befinden sich in einer anhaltenden Phase des Niedergangs, während die "kleinen Parteien" erstarken. Die Wahlbeteiligung geht weiter zurück, Parteimitgliedschaften schrumpfen, das Interesse an Politik nimmt ab. Kontrovers diskutiert aber wird, ob solche Indikatoren für einen generellen Rückzug der Bevölkerung von der Politik sprechen. Während manche die Schlagworte "Parteien-", "Politiker-" und "Politikverdrossenheit" bemühen, konstatieren andere ein Versagen der Parteien, da sie den Bürgern, die durchaus partizipieren möchten, keine geeignete Plattform mehr bieten; auch diverse Parteireformen läuteten hier bislang keine Kehrtwende ein. Fraglich ist ferner, inwieweit diese Trends in Ost- und Westdeutschland - und in allen Bevölkerungsgruppen - gleichermaßen zu beobachten sind. Dem Kontrast von politischer Partizipation versus Enthaltung gilt es also auf den Grund zu gehen. Aber nicht nur im Innenleben der Republik sind Kontraste zu spezifizieren. Außenpolitisch ist das vereinte Deutschland neue Wege gegangen. Jahrzehntelang hatte die Formel "Nie wieder Krieg" die bundesdeutsche Außen- und Sicherheitspolitik geprägt. Die historische Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg und die Gräuel des Nationalsozialismus kommt in dieser Grundprämisse zum Ausdruck. Aber auch die DDR reklamierte für sich ein antifaschistisch-pazifistisches Selbstverständnis, mit dem sie sich gegen den "westlichen Imperialismus" abgrenzte. Eine Gemeinsamkeit bildete die eingeschränkte Souveränität der beiden deutschen Staaten, die in antagonistische Bündnissysteme eingebunden waren. Der Kontrast Sonderweg versus Normalisierung verweist auf diese historischen Traditionslinien, aber auch auf die neue weltpolitische Konstellation, mit der sich Deutschland nach 1990 konfrontiert sah und in der es sich als souveräner Staat neu orientieren musste. Das Drängen der Bündnispartner auf ein stärkeres militärisches Engagement des vereinten Deutschland nahm seither ständig zu. Mit dem Bundeswehreinsatz im Kosovo unternahm die Bundesrepublik 1998 schließlich den ersten Waffengang nach dem Zweiten Weltkrieg. Zahlreiche weitere zivile und militärische Einsätze der Bundeswehr außerhalb des Bündnisgebiets bis hin zur Afghanistan-Mission ließen sich hier anführen. Doch diese als Normalisierung zu beschreibende Entwicklung stößt auch auf Kritik. Wie stark verankert das Selbstverständnis als "Zivilmacht" (Hanns W. Maull) ist, zeigte nicht zuletzt die Debatte um eine deutsche Beteiligung am Irakkrieg; die Verweigerungshaltung des damaligen Bundeskanzlers Schröder konnte auf Unterstützung weiter Bevölkerungsteile in Ost und West bauen. Eine neue Dynamik erfuhr nach 1990 auch der Prozess der europäischen Integration, gleichfalls ein zentraler außenpolitischer Pfeiler der alten Bundesrepublik. Der Maastrichter Vertrag von 1992 bildete nur den Auftakt zu grundlegenden Vertragsrevisionen, die einen relevanten Kompetenztransfer an die Europäische Union bewirkten. Symbolträchtig hierfür steht der Abschied von der D-Mark, auf die sich im deutschen Einigungsprozess noch der Wunsch der Ostdeutschen nach Wohlstand gerichtet hatte und die ein wichtiges Element des Nationalstolzes der Westdeutschen war. Im umfassenderen Sinne betrifft der Kontrast zwischen der Perspektive Nationalstaat versus Europäische Integration also das Selbstverständnis der Deutschen. In den Jahrzehnten der Teilung galt Europa den Bundesbürgern als eine Art Ersatznation. Mit der deutschen Einheit wurde das Gebiet der ehemaligen DDR auch in den europäischen Einigungsprozess integriert. Noch immer ist die Zustimmung der Deutschen zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union hoch, doch stößt der "permissive Konsens" gegenüber weiteren Integrationsschritten an seine Belastungsgrenzen. Auch gibt es Anzeichen eines stärkeren Nationalgefühls, das jedoch nicht zwangsläufig eine Distanzierung von Europa bedeuten muss.