Die Bundestagswahl 2009 (eBook)

Dr. Karl-Rudolf Korte ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance.

Inhalt 5
Die Bundestagswahl 2009 – Konturen des NeuenProblemstellungen der Regierungs-, Parteien-, WahlundKommunikationsforschung 8
1 Regierungs- und Parteienforschung 11
1.1 Koalitions-Lotterie: Neue Formeln zur Macht 11
1.2 Weichgespülte Lager: Lähmungswirkungen der Großen Koalition 12
1.3 Postmoderne Regierungsbildung: Europäische Formate 14
1.4 Regieren in Kleinen Koalitionen 16
1.5 Zukünftige Koalitionen 17
2 Wahl- und Kommunikationsforschung 19
2.1 Mobilisierungs-Paradoxien: Widersprüchliche Signale 19
2.2 Wählerische Wähler: Koalitionswähler 22
2.3 Ratlose Ruhe: Sicherheitskonservatismus 23
3 Konturen des Neuen 25
Teil I: Wahlforschung 32
Wählerverhalten und WahlergebnisRegierungswechsel ohne Wechselstimmung1 33
1 Wahlergebnis 37
2 Parteien und Sozialstruktur 39
3 Ausblick 44
Der Wähler begegnet den ParteienDirekte Kontakte mit der Kampagnenkommunikationder Parteien und ihr Einfluss auf das Wählerverhaltenbei der Bundestagswahl 2009 46
1 Kontakte der Wähler mit der Kampagnenkommunikationder Parteien 48
2 Kampagnenkontakte und Wählerverhalten 55
2.1 Effekte auf die Wahlbeteiligung 56
2.2 Effekte auf die Parteiwahl 58
3 Fazit 63
Das fast vergessene PhänomenHintergründe der Wahlbeteiligung bei derBundestagswahl 2009 67
1 Hintergründe der Wahlbeteiligung – vier Modelle 69
2 Daten und Indikatoren 72
3 Empirische Ergebnisse 75
3.1 Strukturmodell 75
3.2 Bürgermodell 77
3.3 Nutzenmodell 78
3.4 Kontextmodell 79
3.5 Ein integriertes Modell 81
4 Fazit 82
Teil II: Parteienforschung 85
Was stand zur Wahl 2009?Grundsatzprogramme, Wahlprogramme und derKoalitionsvertrag im Vergleich 86
1 Methodik 87
2 Ergebnisse 93
2.1 Grundsatzprogramme 93
2.2 Wahlprogramme 98
2.3 Koalitionsvertrag 104
3 Fazit 109
Volksparteien unter DruckKoalitionsoptionen, Integrationsfähigkeitund Kommunikationsstrategien nach derÜbergangswahl 2009 114
1 Die Bundestagswahl 2009 als „Übergangswahl“ 115
2 Veränderte Koordinaten des politischen Wettbewerbs 117
3 Veränderte Kernwählerschaften und innerparteilicheKonfliktlinien 119
4 Kommunikation als Grundlage politischer Führung 122
Regieren und Parteienwettbewerb in einemnivellierten VielparteiensystemWas erwartet die deutschen Parteien? Eine Antwortaus den Niederlanden.Regieren und Parteienwettbewerb in 127
1 Der elektorale Verfall der christdemokratischen undsozialdemokratischen Volksparteien 127
2 Zwei neue Parteitypen und die Regierungsbildung in einemMehrparteiensystem 131
3 Erschwerte Koalitionsbildung, handlungsunfähigeRegierungen und die Erosion der Mitte 134
4 Der unaufhaltbare Aufstieg Geert Wilders 137
5 Der Fall des Kabinetts Balkenende und die Neuwahlen.Doch ein Lagerwahlkampf? 138
6 Fazit 141
Lernen von Österreich?Parteienwettbewerb und Regierungsbildung imZerrspiegel der Alpenrepublik 146
1 Österreich – Land der Großen Koalitionen? 147
2 Vergleich, erster Teil: Die begrenzte Zahl „germanischerGemeinsamkeiten“ 149
3 Vergleich, zweiter Teil: Unterschiede deutscher undösterreichischer Parteiendemokratie 153
4 Ausblick: Zukunft ungewiss 159
Wird das deutsche Parteiensystem „europäischer“?Die Entwicklung des deutschen Parteiensystems imeuropäischen Vergleich 164
1 „Europäisierung“ des Parteiensystems – begriffliche undkonzeptionelle Probleme 165
2 Indikatoren für den Vergleich von Parteiensystemen inWesteuropa 169
3 Merkmale der Entwicklung des deutschen Parteiensystemsim Vergleich mit anderen westeuropäischen Ländern 173
Teil III: Kommunikationsforschung 181
Zur Modernisierung und Professionalisierung desWahlkampfmanagementsDie Kampagnenorganisationen im Vergleich 182
1 Modernisierung, Professionalisierung, Medialisierung 184
1.1 Modernisierung 184
1.2 Professionalisierung 186
1.3 Medialisierung 188
2 Wahlkämpfe in der Bundesrepublik:Eine Skizze unter kommunikativen Gesichtspunkten7 190
3 Die Kampagnenorganisationen im Bundestagswahlkampf2009 200
3.1 Allgemeine Anmerkungen 200
3.2 Die CDU 203
3.3 Die SPD 205
3.4 Die FDP 206
3.5 Bündnis 90/Die Grünen 208
3.6 Die Linke 210
4 Synthese und Fazit 211
Politik im „Social Web“Der Onlinewahlkampf 20091 222
1 Webwahlkampf auf allen Kanälen 224
2 Politiker & Parteien im „Social Web“
3 Die Piratenpartei entert das Netz 228
4 Überparteiliche Wählermobilisierung – Und alle so: Yeaahh! 229
5 Direkte Kommunikation, Dialogkommunikation undBürgerpartizipation 231
Das „Kanzlerduell“ als Multimedia-DebattePolitische Kommunikation und Bürgerbeteiligungzwischen TV und Internet 234
1 TV-Debatten als Format der Mediendemokratie 235
2 Die Debatte im Fernsehen 238
2.1 Duell oder Duett? 239
2.2 Die Debatte nach der Debatte 242
2.3 Die doppelte Agenda der Kanzlerdebatten 243
3 Die Debatte im Netz 244
3.1 Digitalisierung der Debattenformate 244
3.2 Die Netzdebatte vor der Debatte 248
3.3 Die Echtzeit-Debatte zum „Kanzlerduell“ 249
3.4 Auf dem Weg zur dreifachen Agenda? 252
4 Die nächste Debatte ist immer die schwerste 253
The Battle for the BallotPursuing the Volatile Voter 257
1 The American Exceptions 258
2 The Challenges Ahead 260
3 Lessons for Germany? 262
Teil IV: Regierungsforschung 266
Reduzierter Parteienwettbewerb durch kalkulierteDemobilisierungBestimmungsgründe des Wahlkampfverhaltens imBundestagswahlkampf 2009 267
1 Parteienwettbewerb als Kalkül rationaler Akteure 269
2 Eine rationale Rekonstruktion des reduziertenParteienwettbewerbs 2009 274
2.1 Selbstrestriktion durch Kalkül der Koalitionstreue? 274
2.2 Reduzierter Parteienwettbewerb durch ein Kalkül derKoalitionsoptionen? 278
2.3 Das Kalkül der Demobilisierung 280
3 Große Koalitionen – keine Zwangsläufigkeit reduziertenParteienwettbewerbs 288
Das Ende der Lagerpolarisierung?Lagerübergreifende Koalitionen in den deutschenBundesländern 1949-2009 292
1 Der Begriff des politischen Lagers 293
2 Datenbasis und Operationalisierung des Lagerbegriffs 295
3 Lagerübergreifende Koalitionen in den deutschenBundesländern 297
3.1 Zeitliche und räumliche Struktur lagerübergreifender Koalitionen 297
3.2 Koalitionsstruktur der lagerübergreifender Koalitionen 300
4 Erklärung lagerübergreifender Koalitionen überEigenschaften des Parteiensystems 303
4.1 Hypothesen zum Einfluss von Eigenschaften des Parteiensystems 303
4.2 Bivariate Zusammenhänge 306
4.3 Multivariate Analyse 307
5 Fazit 309
Unpopulär aber ohne Alternative?Dreier-Bündnisse als Antwort auf dasFünfparteiensystem 314
1 Einflussfaktoren für die Koalitionsbildung 315
2 Rot-rot-grün: Annäherung in der Opposition? 321
Inhaltliche Kompatibilität 321
Vertrautheit 322
Strategie 323
3 Rot-gelb-grün: Dritte Umorientierung der FDP? 325
Inhaltliche Kompatibilität 325
Vertrautheit 325
Strategie 326
4 Schwarz-gelb-grün: Langer Marsch der Grünen? 328
Inhaltliche Kompatibilität 328
Vertrautheit 329
Strategie 330
5 Fazit 332
Ein schwarz-gelbes Projekt?Programm und Handlungsspielräume derchristlich-liberalen Koalition 339
1 Theoretische Vorüberlegungen: Parteiendifferenztheorieund Parteienwettbewerb 341
2 Der Koalitionsvertrag im Lichte der Parteiendifferenztheorie 344
2.1 Schlüsselprojekte schwarz-gelber Reformpolitik 344
2.2 Programmatische Kontinuitäten und Ansteckungseffekte 347
2.3 Zwischenfazit: Steuersenkungen mangels alternativer Reformmasse 351
3 Die Handlungsspielräume der Koalition: Vetopunkte,volkswirtschaftliche Restriktionen und Parteienwettbewerb 352
3.1 Vetospieler und institutionalisierte Vetopunkte 353
3.2 Volkswirtschaftliche Restriktionen und Parteienwettbewerb 357
4 Fazit: Eine verspätete Koalition? 360
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 365
Literaturverzeichnis 369
Autorenverzeichnis 398
Dank 400