Amnestien vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Der IStGH ist bereits mehrfach konkret in Konflikt mit Amnestien geraten. Leitlinien zum Umgang mit ihnen entwickelte er jedoch bislang nicht. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie ihre Anerkennung mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Die Untersuchung ergibt, dass insb. aus Gesichtspunkten des Opferschutzes, der Prävention und der Friedenssicherung eine Einstellung iSd Art. 53 RS in akuten Notsituationen möglich ist.

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Amnestien gelten immer noch als probates Mittel der Konfliktbefriedigung etwa im Rahmen von Friedensverhandlungen. Es verwundert daher nicht, dass der IStGH bereits mehrfach in Konflikt mit ihnen geraten ist. Allerdings hat er bisher keine Leitlinien zu ihrem Umgang entwickelt. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie die Anerkennung einer Amnestie mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Dabei wird zunächst das Völkerrecht in den Blick genommen und untersucht, ob (in)direkte Amnestieverbote ihre Berücksichtigung ausschließen. Danach werden die Art. 16, 17 und 53 RS hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Amnestien überprüft, wobei Art. 53 RS eine Abwägung zwischen strafrechtlicher Aufarbeitung und Einstellung aus Friedenserwägungen ermöglicht. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere aus Gesichtspunkten des Opferschutzes und der Friedenssicherung eine Einstellung in akuten Notsituationen möglich ist. »Amnesties and the International Criminal Court. A Study on the Possibilities of Considering Amnesties in International Criminal Proceedings«: The ICC has already come into conflict with amnesties. Yet, it has not yet developed any guidelines for dealing with them. That is why this thesis attempts to answer the question of whether and how the recognition of amnesties is possible with a view to conflict resolution. The analysis shows that a discontinuation of the proceedings within the meaning of Art. 53 RS is possible in acute emergency situations, particularly from the point of view of victim protection, prevention and peacekeeping.