Blitzlicht Finanzstrafrecht (eBook)
145 Seiten
dbv Verlag
978-3-7041-2182-0 (ISBN)
Titelseite 1
Impressum 2
Vorwort 3
Inhaltsverzeichnis 4
Kapitel 1 - Allgemeiner Teil 8
1.1 Vorbemerkungen 8
1.2 Legalitätsprinzip 8
1.2.1 Bestimmtheitsgebot 9
1.2.2 Analogieverbot 10
1.3 Rückwirkungsverbot 12
1.4 Günstigkeitsvergleich 13
1.5 Recht auf ein faires Verfahren 13
1.6 Doppelbestrafungsverbot 14
1.7 Verbot des Zwangs zur Selbstbezichtigung 15
1.8 Primat des Tuns – oder: „Handlungen vor Unterlassen“ 16
1.9 Begehung durch Unterlassen 16
1.10 Schuldfähigkeit 18
1.11 Kausalität 20
1.12 Sozialadäquanz (objektive Zurechnung der Handlung) 21
1.13 Objektive Zurechnung des Erfolges 21
1.14 Vorsatz 23
1.15 Grobe Fahrlässigkeit 24
1.16 Leichte Fahrlässigkeit 24
1.17 Irrtum 25
1.18 Mangelnde Strafwürdigkeit 26
1.19 Beteiligung – Tatbeitrag 26
1.20 Beteiligung – mentaler Tatbeitrag 27
1.21 Beteiligung – Bestimmung (Anstiften) 27
1.22 Versuch 28
1.23 Rücktritt vom Versuch 28
1.24 Selbstanzeige 29
1.25 Verkürzungszuschlag 29
1.26 Verjährung der Strafbarkeit 30
1.27 Absehen von der Strafe/Verwarnung 34
1.28 Zusammentreffen strafbarer Handlungen 34
1.29 Strafen – Verfall 37
1.30 Strafbemessung 38
1.31 Bedingte Strafnachsicht 38
1.32 Bestrafung Jugendlicher 39
1.33 Verbandsverantwortlichkeit 39
Kapitel 2 - Besonderer Teil 41
2.1 Abgabenhinterziehung – Schwarzumsätze 41
2.2 Abgabenhinterziehung – ungerechtfertigter Betriebsausgabenabzug 43
2.3 Abgabenhinterziehung – Jahres-Umsatzsteuererklärung 45
2.4 Abgabenhinterziehung – UVA-Delikt 46
2.5 Abgabenhinterziehung – Lohnabgaben 47
2.6 Gewerbsmäßige Begehung/ bandenmäßige Begehung 47
2.7 Abgabenbetrug 48
2.8 Grob fahrlässige Abgabenverkürzung 48
2.9 Grenzüberschreitender Umsatzsteuerbetrug (§ 40 FinStrG) 49
2.10 Zu Unrecht beantragte Stundung (§ 50 FinStrG) 49
2.11 Sonstige Finanzordnungswidrigkeiten gem § 49, 49a und 51 FinStrG 50
2.12 Meldepflichtverletzungen und Finanzordnungswidrigkeiten nach dem WiEReG 51
Kapitel 3 - Betriebsprüfungen 54
3.1 Arten von Betriebsprüfungen – wesentliche Unterschiede 54
3.2 Wiederholungsverbot 55
3.3 Ablauf von Betriebsprüfungen 55
3.4 Besonderheiten der finanzstrafrechtlichen Prüfung nach § 99 Abs 2 FinStrG 57
3.5 Exkurs: Finanzpolizeiliche Kontrollen 58
3.6 Fragenlisten aus Betriebsprüfung beantworten 60
3.7 Vorläufige Feststellungen 60
3.8 Schlussbesprechung 61
3.9 Betriebsprüfungsbericht 63
3.10 Verkürzungszuschlag 63
3.11 Exkurs: Prüfung von COVID-Förderungen 64
3.12 Exkurs: Prüfung von Energiekostenzuschüssen 72
Kapitel 4 - Häufige Problemfälle 73
4.1 Schätzungen anlässlich der Betriebsprüfung 73
4.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen 77
4.3 Umsatzsteuer 81
4.4 Verspätete Zahlung & verspätete Meldung
4.5 Differenzbesteuerung 88
4.6 Schwarzumsätze 91
4.7 Scheinunternehmen 93
4.8 Scheinrechnungen und Gefälligkeitsrechnungen 97
4.9 Ausländische Einkünfte aus Kapitalvermögen und Kryptowährungen 99
4.10 Gescheiterte Selbstanzeigen 106
Kapitel 5 - Verfahren 107
5.1 Einleitung 107
5.2 Stellungnahme gemäß § 116 FinStrG 108
5.3 Einvernahme als Auskunftsperson 109
5.4 Einvernahme als Beschuldigter 110
5.5 Gerichtliches Finanzstrafverfahren 111
5.6 Verfahren vor dem Einzelbeamten 112
5.7 Verfahren vor dem Spruchsenat 112
5.8 Straferkenntnis und Rechtsmittelverfahren 113
Kapitel 6 - Häufige Fragen von Unternehmern 115
6.1 Betriebsprüfung 115
6.2 Finanzstrafverfahren 116
Kapitel 7 - Häufige Fragen von berufsmäßigenParteienvertretern 119
Kapitel 8 - Häufige Fragen von Mitarbeitern 124
Kapitel 9 - Selbstanzeigen 126
9.1 Grundlagen 126
9.2 Beispiele 127
9.3 Checkliste für Selbstanzeige 132
Kapitel 10 - Praxistipps 134
10.1 Finanzstrafrechtliche Risikoprävention 134
10.2 Betriebsprüfungen und ihr finanzstrafrechtliches Risikopotenzial 135
10.3 Einvernahme als Auskunftsperson 136
10.4 Beschuldigter im Finanzstrafverfahren – was nun? 136
10.5 Schriftliche Stellungnahmen und Einvernahmen im Finanzstrafverfahren 138
10.5.1 Schriftliche Stellungnahme nach § 116 FinStrG 138
10.5.2 Beschuldigteneinvernahme 139
Paragrafenverzeichnis 141
Stichwortverzeichnis 143
Erscheint lt. Verlag | 18.9.2023 |
---|---|
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht |
Wirtschaft | |
ISBN-10 | 3-7041-2182-7 / 3704121827 |
ISBN-13 | 978-3-7041-2182-0 / 9783704121820 |
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Größe: 4,0 MB
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