Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei gebundenen Verwaltungsentscheidungen (eBook)

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2020 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-8452-9941-9 (ISBN)

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Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei gebundenen Verwaltungsentscheidungen - Liesa Plappert
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In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu beobachten, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall auch bei gesetzlich zwingend angeordneter Rechtsfolge durchzuführen. Das wirft grundsätzliche Fragen der Gesetzesbindung und Gewaltengliederung auf.
Das Werk arbeitet diesen Befund systematisch auf und entwickelt insbesondere Kategorien, die es ermöglichen, Scheinprobleme von solchen Fällen zu unterscheiden, in denen ein von den Gerichten angenommener, verfassungsrechtlich begründeter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt tatsächlich in Konflikt mit der gesetzgeberischen Regelung tritt. Weiterhin werden die Typisierungsbefugnis des Gesetzgebers sowie die Norm des Art. 100 GG als wichtige Schaltstellen identifiziert, die bestimmen, wie weit ein Verhältnismäßigkeitsvorbehalt bei gebundenen Entscheidungen reichen kann.
Erscheint lt. Verlag 15.1.2020
Reihe/Serie Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte angemessen • Angemessenheit • gebundene Entscheidung • gebundene Verwaltungsentscheidungen • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz • Verhältnismäßigkeitsvorbehalt • Verwaltungsentscheidungen • zwingende Rechtsfolge
ISBN-10 3-8452-9941-X / 384529941X
ISBN-13 978-3-8452-9941-9 / 9783845299419
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