Richter als "Religionswächter"? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels.

Asylverfahren von Konvertiten in Deutschland und Großbritannien im Vergleich.

(Autor)

Buch | Softcover
181 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15547-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Richter als "Religionswächter"? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels. - Benjamin Pernak
79,90 inkl. MwSt
Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Das Völkerrecht kennt keinen Anspruch auf Asyl. Auch die Religionsfreiheit im umfassenden Sinne, unter Einschluss ihrer negativen Ausprägung und des Rechts auf freien Religionswechsel, ist bislang kein universell anerkanntes Menschenrecht. Das weitgehend harmonisierte europäische Flüchtlingsrecht wurde seitens der deutschen Rechtsprechung nur zögerlich umgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof folgend steht nun auch für das Bundesverwaltungsgericht die religiöse Identität des Betroffenen im Mittelpunkt. Das religiös bedingte, verfolgungsauslösende Verhalten muss für den Einzelnen - nach seinem Glaubensverständnis - identitätsprägend sein. Der mitgliedschaftsrechtlichen Entscheidung einer Religionsgesellschaft kommt allenfalls indizielle Bedeutung zu. Der Autor leitet aus Grundsatzentscheidungen des britischen Supreme Court zur Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der politischen Meinung ab, dass die Inanspruchnahme der negativen Religionsfreiheit - die Konfessionsfreiheit als "westlich geprägter Lebensstil" - gleichermaßen identitätsprägend und in Herkunftsländern mit strikter Staatsreligion ebenso verfolgungsträchtig wie ein Religionswechsel sein kann.

Benjamin Pernak studied law at the University of Leipzig. After the first state examination, he completed a LL.M.-programme at the University of Edinburgh. He returned to Leipzig and worked as a research assistant and PhD candidate at the Chair for Constitutional and Administrative Law, Constitutional History and State Church Law (Professor Jochen Rozek) at the Faculty of Law. Since completing his traineeship, the author has worked as a councillor in public administration.

Benjamin Pernak studierte Rechtswissenschaft mit einem Schwerpunkt im Völker- und Europarecht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach dem ersten Staatsexamen schloss sich ein LL.M.-Studium an der University of Edinburgh an. Dem folgte eine Tätigkeit als Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Leipziger Juristenfakultät am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht bei Prof. Dr. Jochen Rozek. Seit dem Abschluss des Rechtsreferendariats ist der Verfasser als Referent in der Landesverwaltung tätig.

A. Einführung

Die Gretchenfrage im Asylprozess – Gegenstand und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung

B. Völker- und europarechtliche Parameter

Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Völkerrecht – Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Europarecht

C. Asylgewährung für Konvertiten in Deutschland

Konvertiten als »politisch Verfolgte« und anerkannte Flüchtlinge – Aufklärung und Würdigung des Sachverhalts – grundsätzliche Probleme – Die rechtliche Prüfung der Asylgesuche von Konvertiten im Detail – Auswirkungen des Art. 4 GG sowie des Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 ff. WRV

D. Asylgewährung für Konvertiten in Großbritannien

Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung HJ (Iran) des Supreme Court im Jahr 2010 – Entwicklung der Rechtsprechung seit HJ (Iran)

E. Vergleichende Auswertung, Ergebnis der Untersuchung

Gesamtbetrachtung beider Staaten – Parallelen und Widersprüche – Schlussbemerkung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungs- und Entscheidungsverzeichnis

Stichwortverzeichnis

»Insgesamt bietet das Werk einen durchweg praxisorientierten Überblick zur Behandlung des Glaubenswechsels bei Flüchtlingen in Deutschland. Die wichtigsten Aspekte und mit dieser Thematik verbundenen Probleme, insbesondere aus Sicht des zur Entscheidung berufenen Richters, werden verständlich und mit einer für den Umfang und Zweck des Werkes angemessenen Tiefe dargestellt. Insofern eignet sich das Werk sowohl für den Einstieg als auch den weitreichenden Blick in jene konkrete Materie des Asylrechts.« Dr. Marcus Lieberau, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 5/2020

»Die Studie zeigt, welche grundlegenden Veränderungen in der Rechtsprechung beider Länder in relativ kurzer Zeit erfolgten und erläutert die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen Mitgliedstaaten und europäischer Ebene nachvollziehbar und kenntnisreich - das allein hätte schon für eine anregende Lektüre gesorgt. Da Pernak dies mit dem flüchtlings- und religionsverfassungsrechtlich spannenden und nach wie vor sehr praxisrelevanten Thema der Konversion im Asylverfahren kombiniert, sollte der Arbeit eine große Leserschaft sicher sein.« Nele Allenberg, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 4/2019

»Insgesamt bietet das Werk einen durchweg praxisorientierten Überblick zur Behandlung des Glaubenswechsels bei Flüchtlingen in Deutschland. Die wichtigsten Aspekte und mit dieser Thematik verbundenen Probleme, insbesondere aus Sicht des zur Entscheidung berufenen Richters, werden verständlich und mit einer für den Umfang und Zweck des Werkes angemessenen Tiefe dargestellt. Insofern eignet sich das Werk sowohl für den Einstieg als auch den weitreichenden Blick in jene konkrete Materie des Asylrechts.« Dr. Marcus Lieberau, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 5/2020

»Die Studie zeigt, welche grundlegenden Veränderungen in der Rechtsprechung beider Länder in relativ kurzer Zeit erfolgten und erläutert die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen Mitgliedstaaten und europäischer Ebene nachvollziehbar und kenntnisreich - das allein hätte schon für eine anregende Lektüre gesorgt. Da Pernak dies mit dem flüchtlings- und religionsverfassungsrechtlich spannenden und nach wie vor sehr praxisrelevanten Thema der Konversion im Asylverfahren kombiniert, sollte der Arbeit eine große Leserschaft sicher sein.« Nele Allenberg, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 4/2019

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht - Studies in Comparative Public Law ; 5
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Kirchenrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Asylverfahren /Flüchtlingsschutz • Konversion • Religiöse Identität
ISBN-10 3-428-15547-5 / 3428155475
ISBN-13 978-3-428-15547-7 / 9783428155477
Zustand Neuware
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