Die Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen für Verzögerungen am Bau.

Die nachfolgende Arbeit lotet die Grenzen wirksamer Vertragsstrafeklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der nicht termingerechten Erfüllung von Bauverträgen aus. Dabei konzentriert sie sich auf die Determinanten der Inhaltskontrolle hinsichtlich der beiden Themenkomplexe der Höhe von Bauvertragsstrafen sowie des Verzugserfordernisses.

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Die Realisierung von Bauprojekten nimmt häufig erheblich mehr Zeit in Anspruch als veranschlagt. Dies verdeutlichen prominente Beispiele wie der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER und die Hamburger Elbphilharmonie. Dass der Auftragnehmer sich bewusst für einen knapp bemessenen Fertigstellungstermin entscheidet, um wettbewerbsfähig zu bleiben, kommt verstärkend hinzu. Dem Bauherrn können mit jedem Tag der Fristüberschreitung beträchtliche Vermögenseinbußen entstehen. Daher ist die Vertragsstrafe als Druckinstrument wichtiger Bestandteil vieler Bauverträge. Ihre kontrollfeste Formulierung gleicht indes einem Drahtseilakt.

In ihrer Arbeit lotet Lisa Golombek, ausgehend von den Funktionen der Vertragsstrafe, die Grenzen wirksamer Vertragsstrafeklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der nicht termingerechten Erfüllung von Bauverträgen aus und bietet konkrete Lösungsvorschläge an. Besonderes Augenmerk legt die Autorin auf die Königsdisziplin im Bereich der Bauvertragsstrafen, nämlich auf die strafbewehrten Zwischenfristen.