Assoziationsbürger (eBook)

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
§ 1 Einführung in die Untersuchung 18
I. Ausgangsbeobachtung 18
II. Forschungsstand 19
III. Fragestellung 22
IV. Gang der Untersuchung 23
Kapitel 1: Die individualrechtlichen Aspekte der Rechtsregime in einer historischen Darstellung 26
§ 2 Individualrechtliche Aspekte im türkisch-europäischen Assoziationsverhältnis 27
I. Die Assoziationsabkommen der Europäischen Union als außenpolitisches Instrument: Ein Abriss 27
II. Die Dokumente des türkisch-europäischen Assoziationsverhältnisses 29
1. Der Abschluss des Assoziationsabkommens 1963 30
2. Das Zusatzprotokoll 1973 33
3. Die Assoziationsratsbeschlüsse 35
a. Der Assoziationsratsbeschluss 2/76 36
b. Der Assoziationsratsbeschluss 1/80 37
c. Der Assoziationsratsbeschluss 3/80 40
d. Fazit 41
4. Der geplante Beitritt der Türkei zur Europäischen Union 41
III. Türkische Staatsangehörige als Drittstaatsangehörige in der Europäischen Union 45
1. Begriff und Entwicklung der Kategorie des „Drittstaatsangehörigen“ im Recht der Europäischen Union 45
2. Die primärrechtlichen Grundlagen 47
3. Die sekundärrechtlichen Regelungen 48
4. Fazit: Die Kategorie der Drittstaatsangehörigen als Verstärkung individueller Aspekte für türkische Staatsangehörige 51
IV. Zusammenfassung 51
§ 3 Die Unionsbürgerschaft der Europäischen Union als Vergleichsobjekt 52
I. Eine kurze Darstellung der historischen Entwicklung 52
II. Die primärrechtlichen Grundlagen der Unionsbürgerschaft 56
III. Die sekundärrechtlichen Grundlagen der Unionsbürgerschaft 58
IV. Aktuelle Diskussionen zur Unionsbürgerschaft 60
Kapitel 2: Der Assoziationsstatus türkischer Staatsangehöriger in der Europäischen Union 62
§ 4 Der öffentlich-rechtliche Status als Rechtsbegriff 63
I. Der Begriff des Status in der Rechtswissenschaft 63
1. Einführung: Die bisherigen Verwendungsvarianten des Statusbegriffs 63
2. Ausgangspunkt der Diskussion: Arendts „Recht, Rechte zu haben“ 64
II. Genese des Statusbegriffes: Das Individuum und der Staat – Die Staatsangehörigkeit 65
1. Die Entwicklung der „Staats“-Angehörigkeit: Die Beziehung des Individuums zum territorial verfassten Staat 66
a. Der „Unterthan“ als Ausgangspunkt einer einheitlichen Angehörigkeit 66
b. Der „Staats“bürger an der Wende zum 19. Jahrhundert und die Idee des Herrschafts- und Gesellschaftsvertrags 66
c. Der Begriff der „Nationalität“ und die einheitliche Staatsangehörigkeit 67
d. Die Entwicklung der „Staats“-Angehörigkeit im 19. Jahrhundert 68
2. Der „moderne“ Staatsangehörigkeitsbegriff und der Zugehörigkeitsdiskurs 69
3. Der Rechtscharakter der Staatsangehörigkeit: Die Unterscheidung zwischen Rechtsverhältnis und Status 70
4. Rückschlüsse auf statusspezifische Charakteristiken 72
III. Genese des Statusbegriffes: Das Individuum jenseits des Staates – Die Unionsbürgerschaft 73
1. Der Status ohne Staat 73
2. Die Entwicklung der Unionsbürgerschaft im Unionsrecht 74
a. Der Binnenmarkt der Römischen Verträge 75
b. Die institutionelle Ebene: Die Direktwahl zum Europäischen Parlament 75
c. Die Einheitliche Europäische Akte 76
d. Die Unionsbürgerschaft im Recht des Vertrages von Maastricht 77
3. Die Verwendung des Statusbegriffs im Diskurs der Unionsbürgerschaft 78
a. Meinungen in der Literatur: Einfaches Rechtsbündel oder Status 79
b. Die Unionsbürgerschaft als der „fundamentale Status der Angehörigen der Mitgliedsstaaten“ in der Rechtsprechung des Gerichtshofs 81
(1) Die Feststellung des Status und die sich daraus ergebenden Rechte 81
(2) Die Trennung zwischen Status und den sich daraus ergebenden Rechten 82
(3) Der rechtliche Schutz der Unionsbürgerrechte aufgrund des Status 83
(4) Der faktische Schutz des Unionsbürgerstatus 84
(5) Konkretisierung der Statusrechtsprechung: McCarthy, Dereci u.a. 86
4. Zwischenfazit zur Genese des Unionsbürgerstatus 88
IV. Die Charakteristiken zur Bestimmung des öffentlich-rechtlichen Status 88
1. Die Beziehung von Status und individuellen Rechten 89
a. Der öffentlich-rechtliche Statusbegriff und das Verhältnis zu den Menschenrechten 89
b. Der öffentlich-rechtliche Status und die Verknüpfung mit individuellen Rechten 90
2. Prägende Charakteristiken des Status 93
a. Der kreierende Akteur: Eine direkt wirkende Hoheitsgewalt 94
b. Die Existenz von Erwerbs- und Verlustregelungen 94
c. Ausrichtung auf die Dauerhaftigkeit eines Status 96
d. Eine vorwärts ausgerichtete dynamische Entwicklung eines Status 97
e. Die Schutzwirkung eines Status auf die mit ihm verbundenen individuellen Rechte 98
V. Fazit 100
§ 5 Ein Status aufgrund eines Assoziationsabkommens der Europäischen Union 101
I. Eine rechtliche Einordnung von Assoziationsabkommen 101
1. Der Grundansatz der Assoziation: Die Zusammenarbeit zwischen Staaten 102
2. Assoziationsabkommen im Recht der Europäischen Union 102
II. Der Bezugspunkt eines Status im Assoziationsabkommen 105
1. Das Instrument „Assoziationsabkommen“ als Grundlage eines Status 105
2. Die Besonderheit des gemischten Abkommens 108
3. Fazit: Die Geeignetheit des Assoziationsabkommens als Bezugspunkt eines Status 111
III. Ein Status aufgrund des Assoziationsabkommens 111
1. Die erforderliche Dynamik anhand eines Entwicklungsziels 112
2. Die Festlegung des Zugangs und des Verlusts des Status 113
3. Die Durchsetzung individueller Rechte eines Assoziationsabkommens 115
a. Die unmittelbare Anwendbarkeit assoziationsrechtlicher Regelungen 115
(1) Die unmittelbare Anwendbarkeit im Unionsrecht 116
(a) Grundkonzept: Individuelle Rechte als Ausdruck staatlicher Souveränität 116
(b) Unmittelbare Anwendbarkeit als Ausdruck rechtsstaatlicher Konzeption 117
(c) Voraussetzungen des Gerichtshofs für die unmittelbare Anwendbarkeit 118
(d) Wirkung der unmittelbaren Anwendbarkeit im Unionsrecht 119
(2) Die unmittelbare Anwendbarkeit assoziationsrechtlicher Normen 119
(a) Die abstrakte Möglichkeit der Übertragung der Wirkung der unmittelbaren Anwendbarkeit auf assoziationsrechtliche Normen 119
(b) Die Voraussetzungen des Gerichthofs für die unmittelbare Anwendbarkeit assoziationsrechtlicher Regelungen 123
b. Individualbeschwerdemöglichkeiten 125
4. Stabilität durch Unveränderlichkeit: Die Sicherung der vorwärts ausgerichteten Entwicklung 127
IV. Die Gegenseitigkeit als Voraussetzung eines Status aufgrund eines Assoziationsabkommens? 128
V. Fazit: Charakteristiken eines Assoziationsstatus 129
§ 6 Der Assoziationsstatus türkischer Staatsangehöriger 131
I. Der Stand der Statusforschung: Ein Status oder ein Bündel wirtschaftlicher Rechte 131
II. Die Statusfähigkeit des türkisch-europäischen Assoziationsabkommens 133
1. Die unmittelbare Wirkung des Assoziationsabkommens EWG/Türkei 133
2. Einheitlichkeit der Auslegung als Stabilisierungsfaktor des Abkommens 135
3. Zwischenfazit: Das Assoziationsabkommen als Grundlage eines Status 137
III. Charakteristiken des Status der türkisch-europäischen Assoziation 137
1. Ein Entwicklungsziel und die notwendige institutionalisierte Dynamik 138
2. Unmittelbare Anwendbarkeit und Rechtsschutzmöglichkeiten: Die Abwehr von Rechtsverletzungen 139
a. Unmittelbare Anwendbarkeit des Primär- und Sekundärassoziationsrechts 139
b. Rechtsschutzmöglichkeiten 141
3. Die vorgegebene Entwicklung durch unmittelbar anwendbare Stillhalteklauseln 141
a. Die Funktion von Stillhalteklauseln in völkerrechtlichen Verträgen 141
b. Die unmittelbar anwendbaren Stillhalteklauseln im türkisch-europäischen Assoziationsabkommen: Stabilität und Dauerhaftigkeit 143
c. Dynamische Entwicklung durch Stillstand 146
4. Formale Festlegung des Zugangs zum und der Verlust des Status 151
a. Die Schutzberechtigten der Stillhalteklauseln 152
b. Die strikte Trennung von Rechten und Status und der Vergleich mit dem Unionsbürgerstatus 153
IV. Fazit: Der türkische Assoziationsstatus in der Europäischen Union 157
Kapitel 3: Unionsbürger und Assoziationsangehörige: Unterschiedliche Varianten eines bürgerschaftlichen Status? 160
§ 7 Bürgerschaft als Leitbild eines Status 161
I. Der Begriff des Leitbildes 161
II. „Bürgerschaft“ als Leitbild 162
1. Die „Bürgerschaft“ als Angehörigkeit und Ideal 163
a. Bürgerschaft und Staatsangehörigkeit 163
b. Das formelle und materielle Verständnis von Bürgerschaft in der Literatur 164
2. Ursprünge des bürgerschaftlichen Leitbildes 166
3. Der Inhalt des Leitbildes der Bürgerschaft 167
a. Die kommunitaristische Perspektive: Bürgerschaft als historische und kulturelle kollektive Identität 168
b. Die liberal-demokratische Perspektive: Bürgerschaft als politische Partizipation 169
c. Die konstruktivistische Perspektive: Bürgerschaft als individuelle Rechte 170
d. Fazit 173
III. Elemente zur Bestimmung eines bürgerschaftlichen Leitbildes und der Perspektive 173
1. Gleichheit 174
2. Solidarität 176
3. Integration 177
4. Partizipation 179
IV. Untersuchungsgegenstände des folgenden Vergleichs 181
1. Politische Verhandlungen und rechtliche Grundlagen als Quelle bürgerschaftlicher Elemente 181
2. Die Methodik des Gerichtshofs der Europäischen Union 182
3. Dimensionen individueller Rechte 183
V. Fazit 183
§ 8 Ein Leitbild in den politischen Verhandlungen und dessen Ausdruck in den Dokumenten 184
I. Das Assoziationsabkommen zur Vorbereitung des Beitritts der Türkei 184
1. Der Abschluss des Abkommens als Export der Idee der „Europäischen Integration“ 185
2. Das Ziel der binnenmarktrechtlichen Gleichheit durch das Zusatzprotokoll und die Assoziationsratsbeschlüsse 187
3. Die Bürgerschaft türkischer Staatsangehöriger als Beitrittsziel in den Beitrittsverhandlungen 189
4. Zwischenfazit 189
II. Die politische Entwicklung der Unions„bürgerschaft“ 190
1. Der Ursprung in der Gründungsphase: Die Ziele des Friedens und Wohlstands durch die Europäische Integration 190
2. Das „Europa der Bürger“: Vom partizipatorischen Interesse zur geförderten Bürgerschaft 192
3. Von Maastricht bis Lissabon: Die Gleichheit der Freizügigen 193
4. Die sekundärrechtliche Ausgestaltung nach Maastricht: Die Solidarität im nationalen Kontext 195
5. Zwischenfazit 198
III. Die Migrationspolitik der Europäischen Union als dritter relevanter Politikbereich hinsichtlich eines bürgerschaftlichen Leitbildes 198
1. Die Angleichung an die Rechtsstellung von Unionsbürgern auf Sekundärrechtsebene 199
2. Die Exklusivität der Unionsbürgerschaft durch die Abgrenzung zu den Drittstaatsangehörigen 202
3. Zwischenfazit 202
IV. Elemente des bürgerschaftlichen Leitbildes des Assoziationsstatus in der politischen Diskussion 203
1. Gleichheit 203
2. Solidarität 206
3. Integration 207
4. Partizipation 210
5. Zwischenfazit 211
V. Fazit 212
§ 9 Die Methodik des Europäischen Gerichtshofs als Ausdruck eines Leitbildes 212
I. Die eigenständige Stellung des Europäischen Gerichtshofs im Unions- und Assoziationsrecht 214
1. Die Konfliktsituationen als Organ der Europäischen Union im Unionsrecht 214
a. Der horizontale Konflikt: Das institutionelle Gleichgewicht 214
b. Der vertikale Konflikt: Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 216
2. Die Konfliktsituationen als Organ der Europäischen Union im Assoziationsrecht 217
a. Der grundsätzliche Zuständigkeitskonflikt im Assoziationsrecht: Art. 19 EUV und Art. 25 AA 218
b. Der horizontale Konflikt: Das Gleichgewicht zwischen Assoziationsrat und Gerichtshof 219
3. Zwischenfazit 220
II. Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs als Ausdruck eines Leitbildes 220
1. Die Auslegung anhand des unionalen Grundsatzes des „effet utile“ 222
a. Die unionale Auslegungsmethodik im Vergleich zu nationaler und völkerrechtlicher Methodik 222
b. „Effet utile“ als Entscheidungsfindungsgrundsatz in der unionalen Methodik 223
c. Die Anwendung der unionalen Methodik auf das Assoziationsabkommen: Die Auslegungsmaxime als Ausdruck eines Leitbildes 224
2. Die sprachlich parallele Auslegung der Dokumente: Die Gleichheit auf sprachlicher Ebene 228
a. Gleicher Begriff – gleicher Inhalt – gleiches Leitbild? 229
b. Ungleiche Gleichheit durch Diskriminierungsverbote 232
3. Die historische Parallelität als Ausdruck eines Leitbildes 234
a. Die Verweisungstechnik des Gerichtshofs zwischen den Dokumenten 234
b. Die parallele Kontinuität der Rechtsprechungslinien 238
4. Die Erklärung der unmittelbaren Wirkung einzelner Normen 240
5. Ein Leitbild durch die Auslegungsmethodik des Gerichtshofs: Ein Fazit 242
III. Rückschlüsse auf ein bürgerschaftliches Leitbild durch die Methodik des Europäischen Gerichtshofes 242
1. Gleichheit 243
2. Solidarität 244
3. Integration 245
4. Partizipation 247
V. Fazit 247
§ 10 Gemeinsame inhaltliche Dimensionen: Die Weiterentwicklung vom binnenmarktrechtlichen Ursprung 248
I. Der gemeinsame Ursprung: Der Binnenmarkt der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 249
II. Die aufenthaltsrechtliche Dimension 251
1. Die Ersteinreise und der Arbeitsmarktzugang 252
2. Die Verfestigung des Aufenthalts 255
3. Der Familiennachzug als Vervollständigung des „primären“ Aufenthaltes 260
4. Zwischenfazit: Die Privilegierung wirtschaftlicher Aktivität 265
III. Die sozialrechtliche Dimension 266
IV. Die Dimension der politischen Partizipation 271
V. Das bürgerschaftliche Leitbild des Assoziationsstatus 274
1. Gleichheit 274
2. Solidarität 276
3. Integration 277
4. Partizipation 280
VI. Fazit: Ein bürgerschaftlicher türkischer Assoziationsstatus 280
§ 11 Die Assoziationsbürgerschaft türkischer Staatsangehöriger 281
I. Die wirtschaftliche Prägung der Assoziationsbürgerschaft 282
II. Qualitative Unterschiede zur „Marktbürgerschaft“ 283
III. Die Bedeutung nationaler Staatsgrenzen im bürgerschaftlichen Assoziationsstatus 285
IV. Fazit: Eine wirtschaftlich geprägte „Wohnbürgerschaft“ 285
Kapitel 4: Schlussteil 288
§ 12 Fazit und Ausblick 288
I. Dogmatische Konsequenzen und rechtspolitische Funktionen der Assoziationsbürgerschaft 288
1. Die Funktion der Assoziationsbürgerschaft hinsichtlich der Beitrittsverhandlungen 288
2. Die sozial-integrative Funktion einer Assoziationsbürgerschaft 289
3. Die individuell-integrative Funktion der Assoziationsbürgerschaft 291
II. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse 293
1. Das Assoziationsrecht EWG/Türkei als Grundlage eines unionsrechtlichen Status türkischer Staatsangehöriger 293
a. Der Begriff des Status als Essenz der Staatsangehörigkeit und der Unionsbürgerschaft 294
b. Unionales Assoziationsrecht als Grundlage eines Status 294
c. Der Assoziationsstatus türkischer Staatsangehöriger aufgrund des Assoziationsabkommens EWG/Türkei 295
2. Die wirtschaftlich geprägte Wohnbürgerschaft türkischer Staatsangehöriger 296
a. Das Leitbild der Bürgerschaft 296
b. (K)Eine politisch geförderte Bürgerschaft 297
c. Der prägende Einfluss eines Leitbildes in der Methodik des Europäischen Gerichtshofes 297
d. Die Weiterentwicklung von den binnenmarktrechtlichen Wurzeln durch die individuellen Rechte 298
e. Der bürgerschaftliche Assoziationsstatus türkischer Staatsangehöriger als wirtschaftlich geprägte Wohnbürgerschaft 298
III. Schlussbetrachtung und Ausblick 299
Literaturverzeichnis 302
Sachregister 328