Verhör, Vernehmung, Befragung (eBook)

Cover 1
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
A. Einführung 16
B. Begriff der Vernehmung: Der aktuelle Befund 18
I. Bestimmung des Begriffs der Vernehmung: Meinungsstand 18
1. Das Schweigen des Gesetzes 18
2. Formeller und materieller Vernehmungsbegriff 22
3. Zweck der Vernehmung als Kriterium der Begriffsbestimmung 27
4. Bedeutung des Personalbeweises im Strafverfahren der Gegenwart 30
II. Auswirkungen des Strafprozessänderungsgesetzes vom 19. Dezember 1964 34
1. Einführung der Hinweis- und Belehrungspflicht 34
2. Reaktionen in Rechtsprechung und Literatur 36
a) Charakter als bloße Ordnungsvorschrift 36
b) Die – belehrungsfreie – informatorische Befragung 39
aa) Behandlung in Rechtsprechung und Literatur 39
bb) Ursprung der Diskussion 41
cc) Die informatorische Befragung als Gegenteil der Vernehmung? 45
c) Das – informatorische – Vorgespräch 47
d) Die verdächtige Auskunftsperson: Beschuldigter, Zeuge oder Verdächtiger mit eigenen Rechten? 47
aa) Begründung der Beschuldigteneigenschaft 47
bb) Der verdächtige Zeuge im Ermittlungsverfahren 50
cc) Der Verdächtige als Auskunftsperson 52
dd) Fazit 55
e) Der Verdacht als Bezugsgröße 56
aa) Tatbezogener und personenbezogener Anfangsverdacht 56
bb) Folgen für die Bestimmung des „Verdächtigen“ und des „Beschuldigten“ 58
f) Die – belehrungsfreie – verdeckte Befragung 59
aa) Zellengenossenentscheidung (1987) und Hörfallenbeschluss (1996) 59
bb) Auswirkungen des Hörfallenbeschlusses: Prinzip statt Gesetz 63
3. § 136a StPO als Zentralnorm der Vernehmung? 66
a) Bedeutung für den Begriff der Vernehmung 66
b) Hintergrund der Einführung des § 136a StPO 68
c) Täuschung als verbotene Vernehmungsmethode 71
III. Zusammenfassung und Fragen 73
C. Historische Grundlegung: (Peinliche) Befragung, Verhör und Vernehmung als Formen der Befragung im Strafverfahren 80
I. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen 80
II. Befragung und „peinliche Frage“ in der Constitutio Criminalis Carolina von 1532 83
1. Carolina und Inquisitionsverfahren 83
2. Beweisrecht der Carolina 87
3. Die (peinliche) Befragung 89
III. Das Verhör im Inquisitionsverfahren vor Abschaffung der Folter 91
1. Zu Ursprung und Genese des weltlichen Inquisitionsverfahrens 91
2. Das Inquisitionsverfahren in der Theorie: Carpzov, Brunnemann, Ludovici 95
a) Carpzov: General- und Spezialinquisition sowie summarisches und artikuliertes Verhör 96
aa) Verfahrensstruktur 96
bb) Verhör des Inquisiten 101
cc) Fazit: Beweiskraft der Befragung 102
b) Der Verdächtige als Zeuge in der Generalinquisition 103
3. Ein erstes Gesetz: Die Criminalordnung vor die Chur- und Neumark von 1717 105
a) Aufbau und Verfahrensstruktur 105
b) Verhör des Inquisiten 107
IV. Das Verhör im Inquisitionsverfahren nach Abschaffung der Folter 109
1. Rahmenbedingungen 109
2. Zu den Gründen der Abschaffung der Folter 113
a) Inner- und außerprozessuale These 113
b) Die Frage der „Wahrheit“ im Strafverfahren 115
3. Abschaffung der Folter: Folgen für die Verfahrensstruktur und die Stellung der verdächtigen Person 117
a) Vorverlagerung des summarischen Verhörs des Inquisiten 117
b) Untergang des artikulierten Verhörs: Auswirkung auf den Verfahrensschwerpunkt 118
4. Inquisitionskunst und Jagdwissenschaft 119
5. Heimlichkeit 123
6. Ein letztes Gesetz: Das Verhör in der Criminalordnung für die preußischen Staaten von 1805 125
a) Verfahrensstruktur 127
b) Arten und Form des Verhörs 128
aa) Verdächtiger, Beschuldigter, Angeschuldigter und Inquisit 128
bb) Form und Beweiskraft 131
7. Erstes Verhör und „Inquisitionskunst“: Gegensätze in Preußen und Bayern 134
8. Form und Funktion der ersten Befragung der verdächtigen Person 136
a) Zusammenfassung 136
b) Kritik an der ersten Befragung der verdächtigen Person 139
V. Vom inquisitorischen Verhör zur Vernehmung in der RStPO von 1877 140
1. Rahmenbedingungen 140
2. Reform und Reformdiskussion 142
a) Die Theorie: Der „Prinzipienstreit“ und das Verhör (Zachariae versus Köstlin) 142
b) Die Praxis: Anknüpfung an die Tradition – Entwürfe und Prozessordnungen 149
aa) Preußen 150
?) Revidierter Entwurf von 1841 151
?) Das Gesetz vom 17. Juli 1846 153
bb) Andere Partikulargesetzgebungen 156
?) Bayern 157
?) Baden 158
?) Sachsen 160
?) Zusammenfassung 163
c) Fazit: Kontinuität und Wandel, Errungenschaften und Verluste 164
3. Machtverhältnisse: Kriminalpolizei – Staatsanwaltschaft – (Untersuchungs-)Gericht 167
4. Zeitgenössische Stimmen: Die Sammlungen der Prozessordnungen von Haeberlin (1852) und Sundelin (1861) 172
5. Die Strafprozessordnung für das Deutsche Reich (RStPO von 1877) 175
a) Allgemeines 175
b) Verfahrensstruktur 176
c) Verhör und Vernehmung: Abschaffung der Aussage- und Wahrheitspflicht des Beschuldigten 177
aa) Die Vernehmung im Vorverfahren 178
bb) § 136 RStPO von 1877 als Zentralnorm der Vernehmung des Beschuldigten: Ambivalenzen und Entwicklungen 181
cc) Zweck der Vernehmung des Beschuldigten 184
d) Wandlungen und Verschiebungen bis 1933/1945: Machtverhältnisse im Vorverfahren und ihre Auswirkung auf den Zweck der Vernehmung des Beschuldigten 188
D. Der Rechtsbegriff der Vernehmung 192
I. Historische Auslegung 192
II. Wert und Notwendigkeit der förmlichen Vernehmung 194
1. Schützende Form und Methode der Wahrheitsfindung 194
2. Verfahrensgerechtigkeit und Strafzwecke 199
a) Verfahrensgerechtigkeit 199
b) Strafzwecke 203
3. Notwendigkeit der förmlichen Vernehmung aus empirischer Sicht 206
a) Wahrheit im Strafverfahren 206
b) Vernehmung und Erinnerung 210
aa) Wahrnehmung und Erinnerung 210
bb) Gedächtnis, Erinnerung und Verfälschungsfaktoren 211
cc) Konsequenzen für die Vernehmung 215
III. Ergebnis 217
E. Konsequenzen des Rechtsbegriffs der Vernehmung 220
I. Verdeckte Befragung 220
1. Beweiserhebungs- und Verwertungsverbot 220
2. Disponibilität des Verwertungsverbotes 224
3. Fortwirkung und Fernwirkung des Verwertungsverbotes 224
II. Informatorische Befragung und informatorisches Vorgespräch 225
III. Ausblick: Zulässigkeit der verdeckten Befragung de lege ferenda? 227
Literaturverzeichnis 230
Personenverzeichnis 270
Sachverzeichnis 272