Betriebsübergang/Interessenausgleich/ Sozialplan

Bei Betriebsübergängen, Unternehmensumwandlungen und Betriebsänderungen können geltende und tarifliche Regelungen schnell ins Wanken geraten, häufig drohen Entlassungen. Jetzt sind vor allem Betriebsräte gefordert, die Interessen der Belegschaft zu schützen. Denn oft enden die unternehmerischen Entscheidungen in Outsourcing-Maßnahmen und in einem Interessenausgleich und Sozialplan. Der Basiskommentar gibt Betriebsräten die Argumente an die Hand, die in dieser Situation wichtig sind. Sie erhalten Antworten auf die wesentlichen Fragen, mit denen Interessenvertreter und Beschäftigte konfrontiert werden. Ein gesondertes Kapitel bündelt dafür die wesentliche Rechtsprechung, die zu § 613a BGB und zu den §§ 111, 112 BetrVG ergangen ist. Ausführlich erläutern die Autoren auch die rechtlichen Grundlagen. Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang § 613a BGB. Diese Bestimmung schützt Beschäftigte und sichert, dass die Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang auf den neuen Inhaber übergehen.

Die wichtigsten Themen:
• Grundfragen des Betriebsübergangs
• Betriebsübergang und Kündigung
• Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer
• Betriebsübergang und Tarifrecht
(Fortgeltung von TV nach Betriebsübergang)
• Betriebsübergang und Betriebs-, Gesamt- und
Konzernbetriebsvereinbarungen
• Betriebsübergang und Auswirkungen auf die betroffenen
Betriebsratsgremien
• Betriebsübergang und Informationsgewinnung
(z.B. über den Wirtschaftsausschuss)
• Interessenausgleich und Sozialplan bei Betriebsübergang
Die Autoren:
Dr. jur. Michael Bachner, Rechtsanwalt, Partner der
K anzlei s chwegler rechtsanwälte, Frankfurt/M.
Peter Gerhardt, Rechtsanwalt, R echtsa nwalt in der
K anzlei s chwegler rechtsanwälte, Frankfurt/M.