Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Der Patenterwerb gerät zunehmend in den Fokus der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchskontrolle, wobei dessen Besonderheiten bisher kaum untersucht worden sind. Die Arbeit geht daher der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen der Patenterwerb als missbräuchlich i.S.v. Art. 102 AEUV angesehen werden kann. Ausgehend von den Funktionen des Patentschutzes und der wettbewerbsrechtlichen Grundlagen untersucht der Autor Strategien des Patenterwerbs. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, insbesondere des AstraZeneca Urteils, werden Kriterien entwickelt, die den Erwerb eines Patents als missbräuchlich erscheinen lassen. Maßgeblich ist dabei die Bindung des Marktbeherrschers an die Funktionen des Patentschutzes.