Japanischer Brückenbauer zum deutschen Rechtskreis. -

Japanischer Brückenbauer zum deutschen Rechtskreis. (eBook)

Festschrift für Koresuke Yamauchi zum 60. Geburtstag.

Fumihiko Sato (Herausgeber)

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2010 | 1. Auflage
366 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-51987-3 (ISBN)
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Deutschsprachige Festschriften für einen ausländischen Wissenschaftler haben Seltenheitswert. Das gilt trotz der ehemals engen Verbundenheit der deutschen und japanischen Rechtsordnung auch für die entsprechende Ehrung eines japanischen Juristen. Anlass ist hier der 60. Geburtstag, der in der japanischen Kultur das Ende des 'ersten' Lebens markiert. Den Ursprung der Festschrift bildet die von dem Jubilar gebaute Brücke zwischen der deutsch / europäischen Rechtsordnung und der japanischen. Auf ihr hin und her wandelnd, hat er seine japanischen Kollegen mit deutschen und europäischen Rechtsfiguren und umgekehrt deutsche und europäische Juristen mit japanischen Überlegungen vertraut zu machen versucht. Der Jubilar Koresuke Yamauchi ist dazu in besonderer Weise berufen, weil er sich längere Zeit neben seiner juristischen Ausbildung in Japan auch in Deutschland und der Schweiz aufgehalten hat, um die deutsche und europäische Rechtsordnung in sich aufzunehmen. Er ist ein Exponent der zweiten japanischen Nachkriegsgeneration, die die Auseinandersetzung mit der deutschen und europäischen Rechtsordnung aufgenommen und europäische Schüler in die japanische Rechtsordnung eingeführt hat. Es ist das Ziel der hier versammelten Beiträge, diesen zwei Richtungen gerecht zu werden: Einerseits präsentiert der Band Einzelheiten etwa zum japanischen Gesellschafts-, Sachen-, Schiedsverfahrens-, Prozess- und Arbeitsrecht, die im deutschsprachigen Raum wenig bekannt sein dürften. Andererseits stellen die Beiträge vor dem Hintergrund der Globalisierung transnationale Entwicklungen dar, die Japan bewusst mitsteuert, oder von denen es jedenfalls betroffen wird. In diesem Zusammenhang finden sich Aufsätze zum Verfassungs-, Arbeitskollisions-, Unterhalts- und Pflichtteils,- Wertpapierrecht, zur Unternehmensprüfung und -bewertung, zum bargeldlosen Zahlungsverkehr sowie anderen Bankdienstleistungen.

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Heinz-Dieter Assmann und Christian Förster: Gesellschaftsrechtsreform, Corporate Governance und Corporate Governance-Kodizes in Japan 13
I. Einführung 13
II. Die Corporate Governance-Bewegung und die Funktion von Corporate Governance-Kodizes 15
III. Corporate Governance und Corporate Governance-Kodizes in Japan 19
1. Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 19
2. Neuere Reformen des Gesellschaftsrechts 22
a) Erleichterte Finanzierung und verstärkte Kontrolle (2001) 23
b) Wahlmöglichkeit der Organstruktur (2002) 23
c) Systematische Konsolidierung (2005) 24
3. Kodizes der Wirtschaft 25
a) Japan Corporate Governance Forum: Revised Corporate Governance Principles 2001 25
b) Tokyo Stock Exchange: Principles of Corporate Governance for Listed Companies 2004 27
c) Japanese Association of Corporate Directors: Governance Best Practice Code für Unternehmen mit Verwaltungs- und Prüferrat 2005 29
IV. Resümee 30
Rolf Birk: Arbeitskollisionsrecht und Globalisierung 33
I. Einleitung 33
II. Arbeitsrecht und Globalisierung 34
III. Arbeitskollisionsrecht und Globalisierung 37
1. Die rechtliche Erfassung globaler arbeitsrechtlicher Sachverhalte 37
2. Die Unilateralisierung des Arbeitskollisionsrechts 38
3. Die kollisionsrechtliche Erfassung globaler arbeitsrechtlicher Sachverhalte 39
4. Globales Arbeitskollisionsrecht? 40
5. Sachnormen im Arbeitskollisionsrecht 41
6. Globales arbeitsrechtliches Sachrecht? 42
IV. Ausblick 43
Reinhard Bork: Der Erfüllungszeitpunkt im bargeldlosen Zahlungsverkehr 45
I. Einführung 45
II. Der Erfüllungszeitpunkt bei den verschiedenen Varianten der bargeldlosen Zahlung 46
1. Scheck 46
2. Wechsel 47
3. Überweisung 48
4. Lastschrift 49
a) Abbuchungsauftragsverfahren 50
b) Einzugsermächtigungsverfahren 51
aa) Zeitliche Grenzen des Widerspruchsrechts 52
bb) Relevanz für den Erfüllungszeitpunkt 54
c) Ergebnis 56
5. Kreditkarten 56
6. Debitkarten 60
a) Debitkarten mit Zahlungsgarantie 60
b) Debitkarte ohne Zahlungsgarantie 61
7. GeldKarte 62
III. Zusammenfassung 64
Gerard-René de Groot und Hildegard Schneider: Die zunehmende Akzeptanz von Fällen mehrfacher Staatsangehörigkeit in West-Europa 67
I. Zur Einführung 67
II. Die Entwicklungen von Beginn des 20. Jahrhunderts bis Anfang der achtziger Jahre 67
III. Auf dem Wege zu neuen Auffassungen hinsichtlich mehrfacher Staatsangehörigkeiten 73
IV. Auf nationaler Ebene 79
V. Zum Schluss 82
Heinrich Dörner: Der Vorschlag für eine europäische Verordnung zum Internationalen Unterhalts- und Unterhaltsverfahrensrecht 83
I. Einführung und Bestandsaufnahme 83
II. Grundlagen und Inhalt des Verordnungsentwurfs 86
1. Kompetenz und Verfahren 86
2. Verhältnis zu anderen Rechtsakten (Art. 48, 49 VO-E) 87
3. Umfassender Regelungsansatz 87
III. Internationale Zuständigkeit 88
1. Allgemeine Zuständigkeit (Art. 3 VO-E) 88
2. Gerichtsstandsvereinbarungen und Zuständigkeit kraft Einlassung (Art. 4, 5 VO-E) 90
3. Restzuständigkeit (Art. 6 VO-E) 91
IV. Bestimmung des anwendbaren Rechts 91
1. Objektive Anknüpfung (Art. 13 VO-E) 91
2. Option des Unterhaltsberechtigten und Rechtswahl (Art. 13 Abs. 2 lit. b Art. 14 VO-E)
3. Qualifikationsfragen (Art. 1, Art. 12, Art. 17 Abs. 1 VO-E) 98
4. Sachnormverweisung und bedingte Verweisung (Art. 19 VO-E) 101
5. Negativer und positiver ordre public (Art. 20, Art. 17 Abs. 2) 102
V. Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Vollstreckung der Entscheidungen 103
1. Anerkennung und Vollstreckbarkeit (Art. 25, 26 VO-E) 103
2. Abbuchungsanordnung und vorübergehende Kontensperrung (Art. 34, 35 VO-E) 104
Werner F. Ebke: Kapitalmarktinformationen, Abschlussprüfung und Haftung 107
I. Einleitung 107
II. Rechnungslegung, Abschlussprüfung und Publizität 108
III. Abschlussprüfer und Kapitalmärkte 109
IV. Zugang zu Informationen 112
V. Kostenvorteile durch Spezialisierung 113
VI. Vorteile durch Unabhängigkeit 113
VII. Bedeutung des Testats für den Emittenten 115
VIII. Volkswirtschaftlicher Nutzen 115
IX. Gatekeeper 116
X. Prüfung und Haftung 117
XI. Dritthaftung in Deutschland 119
XII. Reformbestrebungen 121
XIII. Juristisch-ökonomische Folgenforschung 122
XIV. Schluss 124
Bernhard Großfeld: Interkulturelle Unternehmensbewertung 125
I. Rechtsfrage 125
II. Internationales Privatrecht 126
III. Grenzüberschreitende Bewertung 127
IV. Globale Bewertung 127
V. Globalität/Lokalität 128
VI. Widerstände 129
VII. Stellung des Unternehmens 129
VIII. Anteiliger Wert/Anteilswert 130
IX. Börsendaten 131
X. Börsenkurse 131
XI. Zinsen 131
XII. Rating 132
XIII. Schluss 132
Dieter Henrich: Ist unser Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß? 135
Kazuko Jitsukawa: Zum Prinzip der souveränen Immunität in Japan – Annahme der beschränkten Immunität? – 149
I. Einleitung 149
II. Entwicklung der Rechtsprechung 149
2. Fall Marshall Inseln 150
3. Fall Republik Nauru 151
4. Fall Yokota Militärbasis 153
III. Überlegungen 154
Peter Jung: Der Zugang japanischer Kreditinstitute zum deutschen Markt für Bankdienstleistungen 157
I. Einführung 157
II. Supranationale und internationale Regelungen des Zugangs zum deutschen Markt für Bankdienstleistungen 159
1. EG-Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 159
a) Anwendbarkeit der EG-Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 159
aa) Anwendbarkeit gegenüber Drittstaaten 159
bb) Sachlicher Anwendungsbereich 159
b) Inhalt der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 161
c) Rechtfertigung von Eingriffen in die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 162
2. Liberalisierungsverpflichtungen unter dem GATS 164
a) Maßgeblichkeit des GATS 164
b) Inhalt des GATS 164
c) Rechtfertigung von Beschränkungen 166
3. OECD-Kodizes 167
III. Besondere Marktzugangsbedingungen für japanische Kreditinstitute 167
1. Spezifische Marktzugangsregelungen für japanische Kreditinstitute 167
2. Gleichwertigkeit und Kooperationsbereitschaft der japanischen Finanzdienstleistungsaufsicht 168
IV. Rechtliche Behandlung der unterschiedlichen Formen des Marktzugangs 169
1. Gründung einer Tochtergesellschaft 169
2. Errichtung einer Zweigstelle 172
3. Errichtung einer Repräsentanz 173
4. Schlichte grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen 173
a) Erlaubnispflicht 174
aa) Vertriebsbezogener Regulierungsansatz 174
bb) Institutsbezogener Regulierungsansatz 176
b) Möglichkeit der Einzelfreistellung 177
c) Zweigstelle als Voraussetzung der Erlaubniserteilung durch die BaFin 177
d) Vereinbarkeit der deutschen Praxis zum Erlaubnisvorbehalt mit der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 178
e) Vereinbarkeit der deutschen Praxis zum Erlaubnisvorbehalt mit dem GATS 179
Stefan Kadelbach: Überstaatliches Verfassungsrecht 183
I. Einleitung 183
II. Internationales Verfassungsrecht 184
1. Verfassungsbegriff 184
2. Übertragung auf das Völkerrecht 185
a) Formale Konstitutionalisierung 185
b) Materielle Konstitutionalisierung 186
aa) Materielle Verfassungsnormen als Organisationsprinzipien 186
bb) Materielle Verfassungsnormen als Rechtfertigung für die Durchbrechung des Domaine Reserve 188
c) Zwingendes Völkerrecht und Nonnen Erga Omnes 190
3. Einordnung 192
III. Konstitutionalisierung als Ergebnis von Europäisierung und Internationalisierung 193
1. Das Beispiel der Konstitutionalisierung des Europarechts 193
2. Konstitutionalisierung des Völkerrechts durch Hierarchisierung 195
a) Vision der Weltrechtsordnung: Die UNO-Charta als Verfassung 195
b) Jus Cogens und Normen Erga Omnes als Verfassungsrecht 197
c) Materielles Verfassungsrecht als Prinzipien 198
IV. Folgen für die Lösung von Normenkonflikten 199
V. Schluss 201
Karl Kreuzer: Innovationen in der Haager Wertpapierkonvention 203
Vorbemerkungen 203
I. Sachlicher Gegenstand des Übereinkommens 204
II. Genesis des Übereinkommens 204
III. Form und Normstil des Übereinkommens 206
IV. Parteien des Übereinkommens (Art. 18 WPÜ) 209
V. Fragen des Anwendungsbereichs (Art. 2 und 3 WPÜ) 210
1. „Internationalität“ des Sachverhalts (Art. 3 WPÜ) 210
2. Sachlicher Anwendungsbereich der Konvention und der lex causae (Art. 2 WPÜ) 210
VI. Allgemeine Bestimmungen 214
VII. Die Hauptanknüpfungsregel: ausdrückliche Rechtswahlvereinbarung der Depotvertragsparteien (Art. 4WPÜ) 214
1. Hintergrund: Dysfunktion der Situs-Regel bei indirekt verwahrten Wertpapieren 215
2. Genesis des Art. 4 WPÜ 219
3. Rechtswahl der Depotvertragsparteien als Hauptanknüpfungsregel 221
VIII. Ergänzende Regeln 224
1. Bestandsschutz bei Wechsel der anzuwendenden Rechtsordnung (Art. 7 WPÜ) 225
2. Subsidiäre Anknüpfungen (Art. 5, 6 WPÜ) 225
3. Bestimmung der anzuwendenden Rechtsordnung bei Mehrrechtsstaaten (Art. 12 WPÜ) 226
IX. Abschließende Bemerkungen 227
Heinrich Menkhaus: Allgemeines Gesellschaftsrecht in Japan 231
I. Einleitung 231
II. Begriff 231
1. Gesellschaft 231
2. Handelsgesellschaft 235
III. Definition 238
1. Gesellschaftsrecht 238
2. Handelsgesellschaftsrecht 241
IV. Struktur 243
1. Rechtsfähigkeit 244
2. Mitgliedschaft 245
3. Haftungsbeschränkung 247
4. Organbesetzung 247
5. Mischformen 248
V. Einzelfragen 248
1. Einpersonengründung 248
2. Körperschaftlich strukturierte Gesellschaften 249
3. Gewinnerzielung 251
VI. Ergebnis und Ausblick 254
Midori Matsuka-Narazaki: Zum anwendbaren Recht auf den gutgläubigen Erwerb eines gestohlenen Kraftfahrzeugs – Anmerkung zum Urteil des japanischen Obersten Gerichtshofs vom 29. Oktober 2002 – 255
I. Einführung 255
II. Gesetzliche Unterschiede zwischen Deutschland und Japan 256
1. Materielles Recht 256
2. Kollisionsrecht 258
III. Das Urteil des japanischen Obersten Gerichtshofs 259
1. Sachverhalt 259
2. Zusammenfassung der Gründe 259
3. Bedeutung des Urteils 261
IV. Auslegung des Urteils 261
1. Auto, das „im Einsatz stehen kann“ (unko no yo ni kyo shiuru) 261
2. Zwei Kategorien: Fahrzeuge und Gegenstände 262
3. Qualifikation als Fahrzeug 263
4. Vorzug der Inlandsregistrierung 263
V. Vorschlag 263
VI. Schluss 264
Otto Sandrock: Individueller Austausch und brains business – Die japanische und die deutsche Rechtswissenschaft im Lichte von Einzigartigkeit und Vielzahl – 265
I. Koresuke und Harue Yamauchi im Herzen einer Keimzelle 265
II. Einzigartigkeit: Koresuke Yamauchi zwischen den Rechtswissenschaftlichen Fakultäten Chuo und Münster 267
III. Vielzahl: Der Austausch zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten 268
1. Allgemein: Studenten der Rechtswissenschaft in Japan und Deutschland 269
2. Speziell: Rechtswissenschaft in Japan für Deutsche und in Deutschland für Japaner 269
a) Auf studentischer Ebene 270
b) Auf der Ebene der sog. post-graduates 271
3. Gründe für den geringen Umfang des Austausches zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten, insbesondere auf studentischer Ebene 272
IV. Die allgemeine Entwicklung in der internationalen tertiären Ausbildung: das brains business 274
1. Einige Zahlen 275
2. Schlußfolgerungen allgemein 277
3. Schlußfolgerungen für das Verhältnis zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten 278
Fumihiko Sato: Zum neuen Schiedsgesetz in Japan 279
I. Vorbemerkungen 279
II. Übersetzung 282
Kunishige Sumida: „Mobbing“ im japanischen Arbeitsrecht 301
I. Einleitung 301
II. Begriff des „Mobbing“ 302
III. Typen des „Mobbing“ 303
1. Typen des „Mobbing“ 303
2. Hintergründe von „Mobbing“ 304
IV. Rechtsschutz gegen „Mobbing“ 306
1. Rechtsprechung zu „Mobbing“ 306
a) „Mobbing als Symptom der traditionellen Organisationsstruktur“ 306
b) „Mobbing“ als Diskriminierungsmaßnahme gegen Minderheiten 307
c) „Mobbing“ als Zwangsmittel zur Überbelastung 309
2. Rechtsschutz gegen „Mobbing“ 309
V. Schlussbemerkung 311
Hiroshi Taki: Die Entstehung des Gewohnheitsrechts und die opinio juris: von Puchtas Lehre zu Génys Lehre 313
I. Einführung 313
II. Die deutsche Gewohnheitsrechtslehre in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 313
III. Die Gewohnheitsrechtslehre Génys 319
IV. Schluss 323
Verzeichnis der Schriften von Koresuke Yamauchi 325
Verzeichnis der Schriften von Koresuke Yamauchi (japanisch) 341
Verzeichnis der sonstigen Tätigkeiten von Koresuke Yamauchi 357
Verzeichnis der sonstigen Tätigkeiten von Koresuke Yamauchi (japanisch) 363

Erscheint lt. Verlag 22.9.2010
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
ISBN-10 3-428-51987-6 / 3428519876
ISBN-13 978-3-428-51987-3 / 9783428519873
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