Heutige bewaffnete Konflikte als Herausforderungen an das humanitäre Völkerrecht (eBook)

Vorwort 5
60 Jahre Genfer Abkommen 5
20 Jahre IFHV 10
Danksagung 12
Inhalt 13
Autorenverzeichnis 15
Teil I 18
20 Jahre IFHV 18
Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit 19
1 Einleitung 19
2 Mindesterfordernisse einer Interdisziplinarität als Ausrichtung und Gestaltung eines Forschungsprozesses 22
3 Eignung der Rechtswissenschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit? 24
4 Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit im Rahmen des IFHV 26
5 Adäquate Organisation der interdisziplinären Zusammenarbeit? 27
6 Thesen zur Interdisziplinarität 28
Das „Harmonische Dreieck“: Die organische Verknüpfung von Forschung, Lehre und Praxis am IFHV von 1988–2008 30
1 Mandat und Hintergrund der Gewohnheitsrechtsstudie 30
2 Die Beteiligung des IFHV an der Gewohnheitsrechtsstudie 32
2.1.1 Schlaglicht 1: Der Nachweis der Staatenpraxis 33
2.1.2 Schlaglicht 2: Das Verhältnis von Vertragsund Gewohnheitsrecht 34
2.1.3 Schlaglicht 3: Die Bedeutung von Resolutionen internationaler Organisationen 34
2.1.4 Schlaglicht 4: Die Praxis von Non-State Armed Groups 35
3 Die spezielle Expertise des IFHV 36
4 Forschung, Lehre und Praxis im harmonischen Dreieck 38
5 Eckpunkte des Dreiecks 42
6 Fazit 45
Zusammenarbeit des Deutschen Roten Kreuzes mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht 46
1 Einleitende Bemerkungen 46
2 Verbreitung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts als Aufgabe der Internationalen Rotkreuzund Rothalbmondbewegung 47
3 Die Zusammenarbeit des DRK mit dem IFHV 53
4 Schlussbemerkungen 57
Teil II 58
60 Jahre Genfer Abkommen 58
Das humanitäre Völkerrecht im Lichte aktueller Herausforderungen 59
Robin Geiß 59
1 Einleitung 59
2 Internationale bewaffnete Konflikte 60
3 Nicht-internationale bewaffnete Konflikte 63
3.1.1 Die Problematik der Unterund Überqualifizierung 65
3.1.2 Die territorialen Grenzen des Anwendungsbereichs des auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte anwendbaren humanitären 67
3.1.3 Die Abgrenzung von Polizeieinsätzen zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung von militärischen Feindseligkeiten im K 72
3.1.4 Wann und unter welchen Voraussetzungen wird ein dritter Akteur Partei eines bereits zwischen anderen Parteien stattfindend 74
4 Regeln über die Führung von Feindseligkeiten 76
5 Ergebnis 80
Der asymmetrische Krieg als Herausforderung der internationalen Ordnung und des Völkerrechts 82
1 Die Herausforderung 82
2 Asymmetrische Konflikte und humanitäres Völkerrecht 84
2.2.1 Was ist im asymmetrischen Konflikt ein bewaffneter Konflikt? 86
2.2.2 Internationale/nicht-internationale bewaffnete Konflikte 86
2.2.3 Das Prinzip der Unterscheidung 87
2.2.4 Kriegsgefangenenstatus 89
2.2.5 Militärische Ziele 90
2.2.6 Erlaubte und unerlaubte Methoden 94
2.3.1 Zusammenfassung 96
2.3.2 Änderungsvorschläge 96
3 Perspektiven 98
Das völkerrechtliche Gewaltverbot und die Eindämmung des Krieges – eine unmögliche Aufgabe? 100
1 Einführung 100
2 Entstehung des völkerrechtlichen Gewaltverbots 101
3 Reaktionen der politischen Praxis auf das Gewaltverbot 102
4 Fortgeltung des Gewaltverbots 103
5 Rahmenbedingungen des Gewaltverbots 104
„Peaceful change“: 104
Konfliktverhütung: 104
6 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – international 105
Zur kollektiven Sicherheit: 106
7 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – national 108
8 Eine wirkmächtige heimliche Agenda: die vorbehaltene Option der Gewaltausübung 111
Mehr Symmetrie ohne Gewaltverbot? 112
1 Symmetrie „Revisited“ 112
2 Das UN-Gewaltverbot: Eine heile juristische Welt? 115
3 Wozu (noch) Gewaltverbot? 116
Erstens: 120
Zweitens: 120
4 Ethik und Macht 122
5 „Anthropozentrische“ Ausdeutung des Gewaltverbotes 122
6 Ein Zwischenfazit 124
Erstens: 125
Zweitens: 125
Drittens: 125
Das moderne Recht der Okkupation – ein Instrument des Regimewechsels? 126
1 Einleitung 126
2 Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung 127
3 Artikel 64 des IV. Genfer Abkommens 133
4 Einwirkung der internationalen Menschenrechte auf das moderne Recht der besetzten Gebiete 134
5 Verfassungsoktroy 137
6 Wahlen im besetzten Gebiet 138
7 Selbstbestimmungsrecht des Volkes 140
8 Conclusio 144
Durchsetzung von Ansprüchen von Kriegsopfern – Sind wir heute weiter als 1949? 145
1 Einführung 145
2 Die Situation im Jahre 1949 148
2.1.1 Artikel 3 IV. Haager Abkommen 148
2.1.2 Friedensverträge von 1919 und 1947 149
3 Die Situation im Jahre 2009 151
3.1.1 Artikel 3 des IV. Haager Abkommens von 1907, die Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 und Art. 91 des Ersten Zusatzprotokolls 151
3.1.2 Rechtsgrundlagen und Praxis internationaler ad hoc-Claims Commissions 153
3.1.3 Artikel 75 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs 154
3.1.4 Zwischenergebnis 154
3.2.1 Klagen von Opfern von Kriegsverbrechen 155
3.2.2 Klagen von Zwangsarbeitern 158
3.2.3 Klagen von Zwangsprostituierten 161
3.2.4 Zwischenergebnis 161
4 Würdigung und Überlegungen de lege ferenda 162
Abstrafung der Täter – ein Instrument zur Prävention? 164
1 Einleitung 164
Erstens: 164
Zweitens: 165
Erstens und nochmals: 165
Zweitens: 165
Drittens: 165
Viertens und letztens: 165
2 Grundprinzipien 166
3 Der Internationale Strafgerichtshof und die Frage der Prävention 167
Zentralafrikanische Republik: 169
Elfenbeinküste: 169
Uganda14: 169
Kolumbien: 169
Sudan: 170
Kindersoldaten: 170
4 Sekundäre Wirkungen des Völkerstrafrechts: ein integrationsbildendes Potenzial? 170
Zuerst und vor allem: 171
Zweitens: 171
Drittens: 171
5 Perspektiven und Ausblick 172
Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts durch den Menschenrechtsschutz 173
1 Einheit der Rechtskreise des Friedensund Kriegsrechts 174
2 Auswirkungen der Kodifikation der Menschenrechte auf das humanitäre Völkerrecht 177
3 Fälle der Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht 179
4 Der lex specialis-Einwand 181
5 Durchsetzungsmechanismen des Menschenrechtsschutzes 183
5.2.1 Universelle Ebene 185
5.2.2 Regionale Ebene 186
6 Überwindung bestehender Lücken 194
7 Schlussbemerkung 196
Aufständische Gruppen und private Militärunternehmen – Theoretische und praktische Überlegungen zur Position bewaffneter nicht-s 197
1 Einleitung 197
2 (Bewaffnete) nicht-staatliche Akteure: ein völkerrechtliches Problem? 199
3 Private Militärunternehmen: Der bewaffnete Konflikt als Markt? 206
4 Fazit 209
Absolute Immunität der Vereinten Nationen? – Der Völkermord von Srebrenica als Lackmustest 210
1 Vorgeschichte 210
2 Verfahrensstand 212
3 Vorwürfe 212
Zusammenfassung 213
4 Immunität 214
5 Ausblick 219