Die Schuldenbremse im Grundgesetz.

Christoph Ryczewski absolvierte im März 2009 das Erste Juristische Staatsexamen und war anschließend vom April 2009 bis September 2010 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis tätig. Nach einem LL.M.-Studium am King's College in London (2010/11) wird er im August 2011 das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin aufnehmen.

A. Problemaufriss

B. Gang und Eingrenzung der Untersuchung

C. Ursachen für Staatsverschuldung

Analyse anhand der bisherigen Schuldenregelung: Bisherige Verschuldungsregeln auf Bundesebene – Verschuldung auf Landesebene – Verschuldungsgrenzen aus dem Demokratieprinzip? – Europarechtliche Verschuldungsregeln – Polit-ökonomische und sonstige Ursachen für hohe Verschuldungsneigung – Bündische Einstandspflicht – Steuerautonomie

D. Das Konzept der Föderalismusreform II

Die Ausgestaltung der »Schuldenbremse« – Rechtmäßigkeit der Umsetzung im GG – Verstoß gegen das Bundesstaatsprinzip? – Verstoß gegen das Demokratieprinzip? – Zweckmäßigkeit der getroffenen Regelungen

E. Inhaltliche Ausgestaltung einer Neuregelung

Beseitigung polit-ökonomischer Fehlanreize durch Steuerzuschlagsmodell – Verbesserung der Justiziabilität

F. Regelungsvorschlag

Artikel 109 des Grundgesetzes – Artikel 115 des Grundgesetzes – Artikel 93 des Grundgesetzes – Notwendige Folgeänderungen

G. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»So leistet das Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis und zur möglichen Weiterentwicklung der grundgesetzlichen und landesverfassungsrechtlichen Schuldenbremsen [...]« Hanno Kaube, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2/2012

»Ryczewski begnügt sich nicht mit einer Interpretation des geltenden Verfassungsrechts, sondern bezieht kenntnisreich 'politökonomische' Gesichtspunkte maßgeblich mit ein und unterbreitet abschließend eigene, konkrete, weiterführende Reformvorschläge. [...] Sollte die verfassungsrechtliche Schuldenbremse tatsächlich noch ihren europäischen Siegeszug antreten, so steigen Ryczewskis Chancen, im Kreis europäischer Verfassungspolitiker und Haushälter mit seiner Arbeit auch international zu einem wertvollen Ratgeber zu werden.« PD Joachim Linck, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2012

»Insbesondere angesichts der derzeit und in den kommenden Jahren stattfindenden Auseinandersetzung mit den geltenden Regelungen der 'Schuldenbremse' steuert das Werk [...] wichtiges Material zu den normativen Aspekten der Debatte bei.« In: Eildienst, 9/2011

»[E]in sehr kluger Beitrag zum Thema 'Schuldenbremse' [...].« Roland Sturm, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2011

»So leistet das Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis und zur möglichen Weiterentwicklung der grundgesetzlichen und landesverfassungsrechtlichen Schuldenbremsen [...]« Hanno Kaube, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2/2012

»Ryczewski begnügt sich nicht mit einer Interpretation des geltenden Verfassungsrechts, sondern bezieht kenntnisreich ›politökonomische‹ Gesichtspunkte maßgeblich mit ein und unterbreitet abschließend eigene, konkrete, weiterführende Reformvorschläge. [...] Sollte die verfassungsrechtliche Schuldenbremse tatsächlich noch ihren europäischen Siegeszug antreten, so steigen Ryczewskis Chancen, im Kreis europäischer Verfassungspolitiker und Haushälter mit seiner Arbeit auch international zu einem wertvollen Ratgeber zu werden.« PD Joachim Linck, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2012

»Insbesondere angesichts der derzeit und in den kommenden Jahren stattfindenden Auseinandersetzung mit den geltenden Regelungen der ›Schuldenbremse‹ steuert das Werk [...] wichtiges Material zu den normativen Aspekten der Debatte bei.« In: Eildienst, 9/2011

»[E]in sehr kluger Beitrag zum Thema ›Schuldenbremse‹ [...].« Roland Sturm, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2011