Kommentar zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP)

Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) hat zum Ziel, ältere betreuungs- und pflegebedürftige Menschen in ihrer Würde zu schützen und vor Beeinträchtigungen ihrer körperlichen und seelischen Gesundheit zu bewahren. Das HGBP ist ein dezidiertes Präventionsgesetz. Es legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Qualitätssicherung, kontinuierliche Fortbildung und Beratung der entgeltlichen Dienste sowie auf die Beteiligung und Unterstützung der Betreuungs- und Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen selbst.

Hierzu gehört, dass auch für die ambulanten Betreuungs- und Pflegedienste Regelungen eingeführt (§ 2), ein 'Recht auf besonderen Schutz' (§ 8) kodifiziert und die höchstrichterliche Rechtsprechung umgesetzt wurde, die freiheitsentziehende Maßnahmen zur absoluten Ausnahme macht (§ 9). Die Autoren heben den Präventionscharakter hervor. Sie weisen auf die Bedeutung hin, die die Aufnahme der ambulanten Betreuung und Pflege in ein derartiges Schutzgesetz hat.

Der erste Kommentar zum HGBP erläutert alle Fragen zum neuen Gesetz. Eine besondere Herausforderung für die Autorinnen und Autoren waren die qualifizierte Betrachtung der im Bundesgebiet einmaligen Betonung des Rechts auf eine gewaltfreie und menschenwürdige Betreuung und Pflege sowie die Darstellung der Erweiterung des Schutzraumes dieses Ordnungsrechts.

Der Kommentar richtet sich an Betreuungs- und Pflegekräfte ebenso wie an Aufsichtsbehörden und Gerichten, die sich mit der Anwendung des Gesetzes beschäftigen. Die prägnanten Erläuterungen bieten umfangreiche Unterstützung bei der täglichen Arbeit.

Die Kommentatoren aus Wissenschaft und Praxis sind ausgewiesene Kenner der Materie. Das Autorenteam setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Prüfungs- und Beratungspraxis (regionale und obere Betreuungs- und Pflegeaufsicht Hessen), dem Hessischen Sozialministerium als oberster Betreuungs- und Pflegeaufsicht und der Universität Heidelberg mit der Perspektive der (Rechts)Wissenschaft zusammen. Der Herausgeber Regierungsoberrat Dr. iur. Dr. phil. Frank Theisen war Referent im Referat Seniorinnen und Senioren des Hessischen Sozialministeriums. Er hat im Rahmen dieser Tätigkeit den Entwurf des HGBP verfasst.