Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet.

Theresa Bächer studied law at the University of Bayreuth with a focus on tax-, business- and medical-criminal law. From 2019 to 2023, she worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Nina Nestler.

Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung

Teil 1: Die Strukturen des Darknets
Einführung in die Terminologie – Funktionsweise der Tor-Technologie – Klassifizierung verschiedener Plattformen und Verhaltensmuster – Zusammenfassung

Teil 2: Relevanz des Haftungsprivilegs der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG
Rechtsnatur der §§ 7 bis 10 TMG – Haftungssystem der §§ 7 bis 10 TMG – Dogmatische Einordnung der §§ 7 bis 10 TMG – Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 10 TMG

Teil 3: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung
Die Abgrenzung des positiven Tuns vom pflichtwidrigen Unterlassen – Täterschaft im Rahmen extensiv gefasster Tatbestände – Die Mittäterschaft zwischen Betreiber- und Nutzerebene – Die Mittäterschaft innerhalb der Betreiberebene – Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 26 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 Abs. 1 Var. 1 StGB – Die Beihilfestrafbarkeit des Plattformbetreibers – Die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden – »Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet« gemäß § 127 StGB – Ergebnis

Teil 4: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit legaler Ausrichtung
Der Vorwurf einer unterlassenen Löschung strafbarer Nutzerinhalte – Täterschaft oder Teilnahme im Unterlassungsbereich – Zur Beschränkung neutralen Verhaltens – Die Suche nach einer Garantenpflicht – Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden – Ergebnis

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Brevi manu, Bächer legt eine umfassende, in ihren Ergebnissen sehr beachtliche und durchgängig lesenswerte kriminalwissenschaftliche und, jedenfalls mit Blick auf die beiden ersten Jahre nach der Einführung des § 127 StGB, eine erste tatbestandlich ›dogmatisch-evaluative‹ Arbeit vor, zu der man ihr nur gratulieren kann.« Dr. Holger Plank, in: Die Polizei, 8/2024